Schlagwort: Erbrecht

5A_860/2016: Schulden gemäss Art. 52 AHVG gehen auf die Erben über (Bestätigung der Rechtsprechung)

Im vor­liegen­den Urteil bestätigte das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung, wonach Schulden gemäss Art. 52 AHVG auf die Erben überge­hen. Zudem ist im Ver­fahren betr­e­f­fend defin­i­tive Recht­söff­nung die Erben­stel­lung des Betriebe­nen durch Urkun­den nachzuweisen. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die SVA Zürich hat­te mit Ein­spracheentscheid vom 23. Jan­u­ar 2006 den B.A....

 • 6. November 2017

5A_246/2017: Keine Berechtigung der virtuellen Erbin ein öffentliches Inventar zu verlangen (amtl. Publ.)

Strit­tig war vor Bun­des­gericht unter anderem die Frage, ob die voll­ständig über­gan­gene Pflicht­teilserbin die Befug­nis hat, ein Gesuch um Auf­nahme eines öffentlichen Inven­tars nach Art. 580 ff. ZGB zu stellen. Die Vorin­stanz verneinte dies. Das Bun­des­gericht bestätigte, dass die Beschw­erde­führerin, welche vom Erblass­er mit­tels Ehe- und Erb­ver­trag voll­ständig von der...

 • 23. August 2017

5A_396/2015: Keine Zuteilung der Lose durch den Richter (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Entscheid hat­te das Bun­des­gericht erst­mals zu klären, ob dem Teilungs­gericht die Kom­pe­tenz zukommt, den Parteien direkt und ohne Befol­gung der geset­zlichen Teilungsvorschriften, d.h. nach objek­tiv­en Kri­te­rien und richter­lichem Ermessen Lose zuzuweisen. Das Bun­des­gericht entsch­ied, dass wenn die Voraus­set­zun­gen für die Bil­dung von Losen erfüllt sind und sich die...

 • 23. August 2017