Schlagwort: IP/IT und Wettbewerb

Der Bereich IP/IT- und Wettbewerb umfasst Beiträge in den Gebieten des Immaterialgüter-, Technologie- und Wettbewerbsrechts. Überschneidungen können sich insb. mit dem Personen- und Medienrecht ergeben. Dieser Bereich wird betreut von Oliver Kaufmann (Wettbewerb) und David Vasella (IP und IT).

EBK: Überarbeitetes Rundschreiben öffentliche Werbung

Die EBK hat am 27. September 2007 das überarbeite (an die neue Kollektivanlagegesetzgebung angepasste) Rundschreiben „Öffentliche Werbung“ angepasst. Keine öffentliche Werbung liegt vor, wenn sich die Werbung ausschliesslich an qualifizierte Anleger nach KAG (jetzt auch vermögende Privatpersonen) richtet. Inkrafttreten: 1. Oktober 2007

 • 2. Oktober 2007

4A.129/2007: Eingewickelte Kugel für Schokolade nicht als Formmarke schützbar

Lindt & Sprüngli kann seine in rotes oder blaues Zellophan eingewickelten Schokoladekugeln nicht als Formmarke eintragen lassen, weil diese Form generisch ist, dh das Wesen der Ware ausmacht. Das betrifft erstens die beiden Wickelenden und zweitens die Kugel und die Farben. Hätte Lindt & Sprüngli den Anspruch auf Kugel eines...

 • 2. Oktober 2007

2A.787/2007: Arzneimittelwerbung

Das Bundesgericht schützt das Verbot der Werbung für zwei verschreibungspflichtige Medikamente auf www.migraene.ch gestützt auf HMG 32 II a und AWV 2 a als verfassungskonform (BV 27, Wirtschaftsfreiheit; nicht dass der Entscheid andernfalls hätte aufgehoben werden können, BV 190). Das gilt auch für das Verbot nur indirekter Werbung (AWV 1...

 • 2. Oktober 2007