Schlagwort: Medizin- u. Pharmarecht

BR: Genehmigung der neuen Tarifstruktur SwissDRG für stationäre Leistungen

Der Bundesrat hat die weiterentwickelte Tarifstruktur SwissDRG genehmigt. Die Version 4.0 tritt am 1. Januar 2015 in Kraft und regelt die Abgeltung der stationären Leistungen im akutsomatischen Bereich der Spitäler. In der Tarifstruktur SwissDRG wird festgelegt, wie die stationären Leistungen im akutsomatischen Bereich von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung entschädigt werden. In...

 • 28. November 2014

Medreg: bessere Nutzung der Daten im Medizinalberuferegister

Die Daten des Medizinalberuferegisters (Medreg) soll von interessierten Kreisen besser genutzt und verarbeitet werden können. Der Bundesrat hat eine entsprechende Revision der Verordnung über das Register der universitären Medizinalberufe (Registerverordnung MedBG) verabschiedet, die am 1. Januar 2015 in Kraft treten wird. Im Medizinalberuferegister sind alle in der Schweiz praktizierenden Ärzte,...

 • 28. November 2014

2C_477/2012: Die Medikamentenversandverträge zwischen Ärzten des Kantons Zürich und der ‚Zur Rose AG‘ sind bundesrechtswidrig (amtl. Publ.)

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 2C_477/2012 vom 7. Juli 2014 befasst sich das BGer mit der Frage, ob Medikamentenversandverträge zwischen Ärzten des Kantons Zürich (ohne Bewilligung zur Abgabe von Arzneimitteln) und der Online- und Versandapotheke ‚Zur Rose AG‘ aus dem Kanton Thurgau zulässig sind. Mit einem Schreiben aus dem Jahr 2006...

 • 24. November 2014

BVGer C-4168/2014: Kein Rechtsmittel gegen Entscheide des BR zur TARMED

Das BVGer ist auf eine Beschwerde gegen die bundesrätliche Verordnung über die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung nicht eingetreten. Seit 1. Oktober 2014 ist die Anpassung der TARMED-Tarifstruktur (TARMED) von ca. 200 Mio. CHF in Kraft. Damit erhalten die Grundversorger, insbesondere Haus- und Kinderärzte, einen Zuschlag pro Konsultation in...

 • 18. November 2014

Bundesrat: Kantonal zugelassene Arzneimittel dürfen weiterhin in Verkehr bleiben

Kantonale Zulassungen von Arzneimitteln bleiben bis Ende 2017 gültig. Aufgrund einer parlamentarischen Initiative hat das Parlament im Juni 2013 die entsprechende Gesetzesänderung verabschiedet. Der Bundesrat hat beschlossen, diese auf den 1. Januar 2014 in Kraft zu setzen. Bevor das Heilmittelgesetz (HMG) in Kraft trat, war es möglich, für Arzneimittel eine...

 • 19. November 2013

SGK-SR: Wechsel zur Widerspruchslösung im Bereich der Organspende abgelehnt

​Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) ist dem Bundesrat mit 9:3 Stimmen gefolgt und hat beschlossen, einen Wechsel heutigen, in Art. 8 Abs. 1 lit. a des Transplantationsgesetzes verankerten Zustimmungs- zu einer Widerspruchslösung im Bereich der Organspende abzulehnen. Die Entscheidung für eine Organspende sei mit grundsätzlichen...

 • 20. Oktober 2013

Humanforschungsgesetz in Kraft am 1. Januar 2014

Das Humanforschungsgesetz wurde – wie die Ausführungsverordnungen (vgl. unsere Berichterstattung hier) auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt (AS 2013 3215).

 • 1. Oktober 2013

Ausführungsverordnungen zum Humanforschungsgesetz

Am 31. Oktober 2012 endete das Anhörungsverfahren zu den Ausführungsverordnungen des vom Parlament am 30. September 2011 verabschiedeten Humanforschungsgesetzes. Am 20. September 2013 hat der Bundesrat nun das Verordnungsrecht verabschiedet und auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt: KlinV – Verordnung über klinische Versuche in der Humanforschung  HFV –...

 • 25. September 2013

Änderung des MedBG (Anpassungen an Rechtsänderungen): Entwurf und Botschaft

Der Bundesrat hat einen Entwurf zur Anpassung des Medizinalberufegesetzes (MedBG) und eine entsprechende Botschaft vorlegegt. Geplant ist (ausweislich der Botschaft) in erster Linie eine Anpassung an Entwicklungen internationalen und schweizerischen Rechts seit dem Inkrafttreten am 1. September 2007.  Die Botschaft hält dazu fest: Die Ausbildungsziele sind ergänzt worden, um der...

 • 12. August 2013

Swissmedic: Nachtrag 7.8 der Europäischen Pharmakopöe in Kraft

Der Institutsrat von Swissmedic hat den Nachtrag 7.8 der Europäischen Pharmakopöe auf den 1. Juli 2013 in Kraft gesetzt.

 • 8. Juli 2013