Kategorie: Publikationen

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EStV: Rundschreiben betr. steuerlich anerkannte Zinssätze für Vorschüsse und Darlehen pro 2017

Die Eid­genös­sis­che Steuerver­wal­tung hat ihre jährlichen Rund­schreiben betr. steuer­lich anerkan­nte Zinssätze für Vorschüsse oder Dar­lehen an (resp. von) Beteiligte(n) oder ihnen nahe stehende(n) Dritte(n) für das Jahr 2017 pub­liziert. EStV-Rund­schreiben betr. steuer­lich anerkan­nte Zinssätze 2017 für Vorschüsse oder Dar­lehen in Schweiz­er Franken; EStV-Rund­schreiben betr. steuer­lich anerkan­nte Zinssätze 2017 für Vorschüsse...

 • 17. Februar 2017

SIF: Bericht über internationale Finanz- und Steuerfragen 2017

Das Staatssekre­tari­at für inter­na­tionale Finanzfra­gen (SIF) hat am 2. Feb­ru­ar 2017 seinen (Jahres-) Bericht über inter­na­tionale Finanz- und Steuer­fra­gen 2017 veröf­fentlicht. Der 45-seit­ige vom Bun­desrat genehmigte Bericht informiert über die Aktiv­itäten des SIF und des Bun­desrates in den Bere­ichen Finanz­mark­treg­ulierung, Engage­ment in inter­na­tionalen Finanz­gremien und inter­na­tionale Steuer­poli­tik im Jahr 2016....

 • 5. Februar 2017

EFD: Jahresbericht 2016 des “Beirats Zukunft Finanzplatz”

Der “Beirat Zukun­ft Finanz­platz” hat dem Bun­desrat seinen Jahres­bericht 2016 abgeliefert. Der Beirat legte dabei seinen Fokus u.a. auf den The­men­bere­ich “Dig­i­tal Finance”, und dort ein­er­seits auf die Frage der Mark­tein­tritts­be­din­gun­gen für neue dig­i­tale Anbi­eter, ander­er­seits auf ver­schiedene Aspek­te von Cyber Secu­ri­ty im Finanzbere­ich. Der Beirat war im März 2015...

 • 30. Januar 2017

Presserat: Beschwerdefrist auf 3 Monate verkürzt

Der Presser­at hat die Frist zur Ein­re­ichung ein­er Beschw­erde durch eine Änderung seines Geschäft­sre­gle­ments von sechs auf drei Monate seit Pub­lika­tion des bean­stande­ten Medi­en­berichts verkürzt (Art. 10 Abs. 1). Die neue Frist gilt seit dem 1. Jan­u­ar 2017 (s. Mit­teilung des Presser­ats). Das Presser­at­sprä­sid­i­um hat zudem beschlossen, ab 2017 jew­eils...

 • 9. Januar 2017

FINMA: Neues Rundschreiben “Corporate Governance – Banken”

Die FINMA hat die Anforderun­gen an die Cor­po­rate Gov­er­nance von Banken über­ar­beit­et. Dazu hat sie die bish­er im Rund­schreiben 2008/24 “Überwachung und interne Kon­trollen Banken” und in anderen Rund­schreiben verteil­ten Bes­tim­mungen im neuen Rund­schreiben 2017/01 “Cor­po­rate Gov­er­nance – Banken” zusam­menge­fasst.  Zudem hat die FINMA die Rund­schreiben 2008/21 “Oper­a­tionelle Risiken Banken”...

 • 2. November 2016

Der EDÖB legt den 23. Tätigkeitsbericht vor

Der EDÖB hat heute Mon­tag seinen 23. Tätigkeits­bericht 2015/2016 vorgelegt. Auf der Web­site des EDÖB ist eine Zusam­men­fas­sung der wichtig­sten The­men als PDF abruf­bar.

 • 27. Juni 2016

Bundesrat legt skeptischen Bericht zum Folgerecht vor

Der Bun­desrat hat am 11. Mai 2016 einen Bericht zum sog. Fol­gerecht vorgelegt, d.h. dem Recht bilden­der Kün­stler, am Erlös aus dem Weit­er­verkauf ihrer Werke aus dem Kun­sthandel beteiligt zu wer­den. Damit hat der Bun­desrat das Pos­tu­lat  13.4083 von SR Lug­in­bühl vom 5. Dezem­ber 2013 erfüllt. Der Bun­desrat legt in...

 • 17. Mai 2016

daten:recht – der neue Blog zum Daten- und Datenschutzrecht

Die Schweiz­er Blawg-Land­schaft ist um einen Ein­trag reich­er: Der neue Blog “daten:recht” bietet regelmäs­sig Infor­ma­tio­nen zum schweiz­erischen Dat­en- und Daten­schutzrecht. Die Autoren Jacque­line Siev­ers und David Vasel­la bloggen the­men­be­zo­gene Urteile, Geset­zes­ge­bung sowie Behör­den­mit­teilun­gen und teilen weit­ere Links aus diesem Rechts­ge­bi­et. Eine The­men­liste bietet einen schnellen Überblick über den Inhalt und...

 • 15. Mai 2016

Swiss Chambers’ Arbitration Institution publiziert Statistiken für die Jahre 2012–2015

Die Swiss Cham­bers’ Arbi­tra­tion Insti­tu­tion hat ihre Sta­tis­tiken für die Jahre 2012 bis 2015 pub­liziert.

 • 26. Februar 2016

Swissmedic: Aktuelle Vollzugspraktik zur Vorteilsgewährung im Arzneimittelversand

Das Schweiz­erische Heilmit­telin­sti­tut (Swissmedic) hat in der aktuellen Aus­gabe des “Swissmedic Jour­nals” über seine Vol­lzugsprak­tik zu geld­w­erten Vorteilen im Ver­sand­han­del mit Arzneimit­teln informiert. Es legt darin dar, wie es kün­ftig Ver­stösse durch bes­timmte Koop­er­a­tions­for­men der im Heilmit­telver­sand beteiligten Akteure sowie andere Vari­anten der Vorteils­gewährung und Vorteil­san­nahme rechtlich behan­deln wird. Swissmedic...

 • 14. Februar 2016