Kategorie: Publikationen

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daten:recht – der neue Blog zum Daten- und Datenschutzrecht

Die Schweiz­er Blawg-Land­schaft ist um einen Ein­trag reich­er: Der neue Blog “daten:recht” bietet regelmäs­sig Infor­ma­tio­nen zum schweiz­erischen Dat­en- und Daten­schutzrecht. Die Autoren Jacque­line Siev­ers und David Vasel­la bloggen the­men­be­zo­gene Urteile, Geset­zes­ge­bung sowie Behör­den­mit­teilun­gen und teilen weit­ere Links aus diesem Rechts­ge­bi­et. Eine The­men­liste bietet einen schnellen Überblick über den Inhalt und...

 • 15. Mai 2016

Swiss Chambers’ Arbitration Institution publiziert Statistiken für die Jahre 2012–2015

Die Swiss Cham­bers’ Arbi­tra­tion Insti­tu­tion hat ihre Sta­tis­tiken für die Jahre 2012 bis 2015 pub­liziert.

 • 26. Februar 2016

Swissmedic: Aktuelle Vollzugspraktik zur Vorteilsgewährung im Arzneimittelversand

Das Schweiz­erische Heilmit­telin­sti­tut (Swissmedic) hat in der aktuellen Aus­gabe des “Swissmedic Jour­nals” über seine Vol­lzugsprak­tik zu geld­w­erten Vorteilen im Ver­sand­han­del mit Arzneimit­teln informiert. Es legt darin dar, wie es kün­ftig Ver­stösse durch bes­timmte Koop­er­a­tions­for­men der im Heilmit­telver­sand beteiligten Akteure sowie andere Vari­anten der Vorteils­gewährung und Vorteil­san­nahme rechtlich behan­deln wird. Swissmedic...

 • 14. Februar 2016

Das BGer twittert jetzt auch: @bger_ch, @tf_ch_fr, @tf_ch_it

Das Bun­des­gericht hat haute angekündigt (Medi­en­mit­teilung), Mel­dun­gen über Ter­mine von öffentlichen Urteils­ber­atun­gen in Lau­sanne oder Luzern sowie Medi­en­mit­teilun­gen zu Urteilen des Bun­des­gerichts oder zum Bun­des­gericht als Insti­tu­tion kün­ftig auch auf Twit­ter zu ver­bre­it­en. Die Mel­dun­gen find­en sich auf Deutsch, Franzö­sisch und Ital­ienisch unter fol­gen­den Kon­ten: @bger_ch (deutsch) @tf_ch_fr (franzö­sisch) @tf_ch_it...

 • 26. Januar 2016

Swissmedic: Quartalsweise Information von registrierten Journalisten über Strafverfahren

Das Schweiz­erische Heilmit­telin­sti­tut (Swissmedic) hat zu Beginn dieses Jahres eine neue Infor­ma­tion­s­möglichkeit für die Medi­en ein­gerichtet. Sei­ther erhal­ten Jour­nal­is­ten, die sich bei der Behörde reg­istri­ert haben, jedes Vier­tel Jahr per E-Mail eine Liste mit allen Straf­beschei­den, Strafver­fü­gun­gen, Ein­stel­lungsver­fü­gun­gen und Ein­stel­lungs­beschlüssen, die Swissmedic in den vor­ange­gan­genen drei Monat­en erlassen hat. Gestützt...

 • 8. Januar 2016

Neuer Newsletter zum Transport- und Logistikrecht

Das bre­it gefächerte Ange­bot an juris­tis­chen Newslet­tern ist um ein Exem­plar reich­er: Die Kom­pe­ten­zstelle für Logis­tik- und Trans­portrecht KOLT an der Uni­ver­sität Luzern bietet alle drei Monate aktuelle Infor­ma­tio­nen zu Recht­sprechung, Geset­zge­bung und Lit­er­atur im Bere­ich ihrer Forschungs­ge­bi­ete. Die erste Aus­gabe ist ver­gan­gene Woche erschienen; sie kann online gele­sen wer­den....

 • 21. Dezember 2015

EFD: Bericht über Schliessfächer und deren Missbrauchsrisiken für Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

Das EFD hat einen Bericht über Schliess­fäch­er und deren Miss­brauch­srisiken für Geld­wäscherei und Ter­ror­is­mus­fi­nanzierung pub­liziert. Anlass zum Bericht gaben ein­er­seits Zeitungsar­tikel, welche im Zusam­men­hang mit dem Steuer­stre­it mit ver­schiede­nen Län­dern und der Ein­führung von Neg­a­tivzin­sen von der erhöht­en Attrak­tiv­ität von Schliess­fäch­ern berichtetet hat­ten. Ander­er­seits wur­den zwis­chen März und Dezem­ber 2014...

 • 15. Dezember 2015

BFS: Langzeitstatistik zur Rückfallquote von Straftätern

Das Bun­de­samt für Sta­tis­tik hat kür­zlich mit der “Stra­furteilssta­tis­tik 1984–2014″ eine Langzeit­beobach­tung der Rück­fal­lquoten Schweiz­er Straftäter veröf­fentlicht. Danach wur­den rund 38 Prozent ein­er Gruppe von Erwach­se­nen des gle­ichen Jahrgangs mit Schweiz­er Staat­sange­hörigkeit, die bere­its ein­mal verurteilt wor­den waren, langfristig ein zweites Mal verurteilt. Bei mehr als der Hälfte (51%) der...

 • 23. November 2015

EStV/Amtshilfe: NL stellt erste (bis anhin) erfolgreiche Gruppenanfrage seit USA / Bank J. Bär (2013) | Fishing Expedition oder nicht?

Ein­er Mit­teilung der Eid­genös­sis­chen Steuerver­wal­tung (EStV) vom 27. Okto­ber 2015 (Bun­des­blatt 2015 7588) zufolge hat die EStV eine pos­i­tive Schlussver­fü­gung des­sel­ben Datums erlassen, betr­e­f­fend Grup­penan­frage der Nieder­lande (NL) vom 23. Juli 2015. Diese Grup­penan­frage ist gemäss Angaben der EStV das erste pos­i­tiv beurteilte Grup­pen­er­suchen eines anderen Staates seit jen­em der...

 • 13. November 2015

BR: Botschaft zum revidierten DBA mit Albanien

Der Bun­desrat (BR) hat am 11. Novem­ber die Botschaft zur Revi­sion des Dop­pelbesteuerungsabkom­mens (DBA) mit Alban­ien ver­ab­schiedet und sie den eid­genös­sis­chen Räten zur Genehmi­gung vorgelegt (vgl. auch swiss­blawg 9. Sept. 2015). Damit wurde das ursprüngliche DBA aus dem Jahre 1999 in Bezug auf die Amt­shil­fe dem gel­tenden OECD-Stan­dard sowie in...

 • 13. November 2015