label/Erb- u. Familienrecht - swissblawg

5A_672/2013: Aufsicht über den Willensvollstrecker (Pflichtverletzungen verneint)

15. Januar 201725. März 2014 von David Vasella

…bestehen, und wenn nicht einmal zwei Jahre nach Annahme des Mandats bereits der Erbteilungsprozess rechtshängig ist. In einem solchen Fall bleibt dem Willensvollstrecker nur, sein Mandat niederzulegen oder sich auf die Verwaltung der Erbschaft zu beschränken, bis die Erben eine Einigung finden oder das Erbteilungsurteil vorliegt, weil der Willensvollstrecker die Teilung nur vorbereiten, aber ohne Zustimmung sämtlicher Erben nicht abschliessen…

5A_84/2010: Erbteilung; Konkretisierung der Rechtsprechung

15. Januar 201722. Dezember 2010 von Juana Vasella

…Art. 611 ff. ZGB anzurufen: 3.5 […] Die zuständige Behörde darf materiellrechtliche Vorfragen beantworten, solange das Erbteilungsgericht darüber nicht bereits rechtskräftig geurteilt hat und keine Erbteilungsklage rechtshängig ist. Ordnet sie an, dass die von einem Erben verlangte Versteigerung öffentlich stattfindet, kann jeder Erbe, der damit nicht einverstanden ist, die dagegen vorgesehenen Rechtsmittel ergreifen oder beim Gericht die Erbteilungsklage erheben. Andernfalls…

5A_488/2018: Der britische Personal Representative in der Betreibung einer Erbschaft (Art. 49 SchKG; amtl. Publ., frz.)

29. August 2019 von Lukas Wiget

…Erbrecht (E. 4. und 4.1.). Das Bundesgericht stellte in diesem Zusammenhang fest, dass nach englischem Recht die Erben ihre Erbschaftsanteile durch einen Intermediär, den Personal Representative, erhalten. Dessen Aufgaben bestünden im Wesentlichen darin, die Vermögenswerte des Erblassers aufzunehmen und sicherzustellen, zu inventarisieren und sie im Interesse der Erben zu verwalten (insbesondere auch mit Gläubigern zu verhandeln und Schulden zu begleichen)…

6B_336/2021: Beschwerdelegitimation der Erben im Strafverfahren (amtl. Publ.)

11. Oktober 20217. Oktober 2021 von David Meirich

…wer gegebenenfalls hierzu ermächtigt ist. Sinn und Zweck einer transmortalen Vollmacht ist es u.a., die vermögensrechtliche Interessenwahrung nach dem Tod des Erblassers bis zur Ausstellung der Erbbescheinigung sicherzustellen, um so die oftmals lange Zeit bis zur Legitimation der Erben zu überbrücken (E. 4.2). In diesem Sinne hiess das Bundesgericht die im Namen der Erben erhobene Beschwerde der Rechtsvertreterin gut (E. 5).…

5A_434/2016: Schuldner-Erbe hat bei Anwendung von Art. 609 ZGB keinerlei Mitwirkungsrechte

28. Januar 201727. Januar 2017 von Sabine Herzog

…die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen das Betreibungsamt an, die Auflösung und Liquidation der Erbengemeinschaft unter Mitwirkung der zuständigen Behörde zu veranlassen und den auf den Anteil entfallenden Erlös an die Pfandgläubiger zu verteilen. Das Betreibungsamt ersuchte das Bezirksgericht als zuständige Behörde (Art. 609 ZGB i.V.m. § 72 EGZGB/AG) um Mitwirkung bei der Erbteilung an Stelle von X. Die Erbinnen…

4A_344/2013: Erbrechtliche Vorfragen zuständigkeitsrechtlich irrelevant

15. Januar 201731. Januar 2014 von Roland Bachmann

…geltend gemachte Anspruch bereits im Vermögen des Erblassers befand, mithin nur die Aktivlegitimation des Erben auf einem erbrechtlichen Titel beruht. In solchen Fällen ist der Bestand und Inhalt des geltend gemachten Anspruchs nicht nach dem Erbstatut, sondern nach einem anderen vermögensrechtlichen Statut zu beurteilen und nur die Aktivlegitimation wird durch das Erbrecht im Sinne einer Vorfrage bestimmt (BGE 135 III…

5A_363/2017: Befugnis der Quotenvermächtnisnehmerin das Willensvollstreckerhonorar im Rahmen einer Verantwortlichkeitsklage gegen den Willensvollstrecker überprüfen zu lassen (amtl. Publ.)

1. Mai 2018 von Sabine Herzog

…zugrunde: A. war eine von elf Vermächtnisnehmerinnen im Nachlass von C. Gemäss letztwilliger Verfügung von C. sollte der Vermächtnisnehmerin A. ein Zwanzigstel des Nettonachlasses zukommen. Der Erblasser hatte als einzigen Erben den D. eingesetzt. Als Willensvollstrecker amtete Advokat und Notar B. B. unterbreitete in der Folge dem einzigen Erben und sämtlichen Vermächtnisnehmern seine Nachlassabrechnung. Demnach betrug der Nettonachlass CHF 54…

4A_389/2020: Berechnung des Regressanspruches beim Versorgungsschaden (amtl. publ.)

4. August 2021 von Stéphanie Oneyser

…ausgleichen will, vermindert. Des Weiteren bilde die Versicherungsleistung Teil der Erbschaft (Art. 476 ZGB), wenn ein Versicherungsanspruch – wie in casu – nicht zu Lebzeiten zugunsten eines Dritten begründet wird. Deshalb sei es folgerichtig, den Ertrag aus diesem Teil der Erbschaft genauso zu berücksichtigen wie den Ertrag aus der übrigen Erbschaft. Sowohl die Erbschaft wie die auf den Todesfall ausbezahlte…

5A_46/2018: provisorische Rechtsöffnung (Art. 82 SchKG) / Aktivlegitimation von Erben

15. Mai 2019 von Lukas Wiget

…zu erbringen […] Vorliegend müssen die Beschwerdeführer demnach durch Urkunden nachweisen, dass sie Rechtsnachfolger von [D.] geworden sind. Da es sich bei der Gemeinschaft der Erben um eine Gesamthandschaft handelt und die in die Erbschaft fallenden Rechte grundsätzlich nur gemeinsam durch alle Erben ausgeübt werden können (vgl. oben E. 1.1), müssen sie zusätzlich nachweisen, dass sie die einzigen Erben von…

4A_364/2013: Vermögensverwaltung, mangelnde Aufklärung und Beratung, Beweis durch zu riskante Strategie; Schaden, hypothetisches Vergleichsportfolio; Honorar

15. Januar 20171. Juni 2014 von David Vasella

Dem vorliegenden Urteil des BGer liegt ein Erbfall zugrunde, bei dem die Nichte der Erblasserin, eine ausgebildete Krankenschwester und frühpensionierte Flight Attendant, als Alleinerbin eines Vermögens von rund CHF 3.5 Mio. vor Steuern eingesetzt worden war. Sie zog dann auf Anraten des Anwalts der Erblasserin eine Person als externen Vermögensverwalter ein. Der Anwalt und der Vermögensverwalter investierten sodann praktisch das…