4A_332/2020: Wiederholung von Verfahrensschritten bei Ausscheiden eines angeblich befangenen Schiedsrichters? (amtl. Publ.)

Im Entscheid 4A_332/2020 vom 1. April 2021 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob im Falle des Auss­chei­dens eines Schied­srichters gegen den vom neu kon­sti­tu­ierten Schieds­gericht gefäll­ten Schied­sentscheid vorge­bracht wer­den könne, der erset­zte Schied­srichter sei befan­gen gewe­sen und das neu beset­zte Schieds­gericht habe durch die Weigerung, bes­timmte Ver­fahrens­ab­schnitte zu wieder­holen, den Anspruch auf ein vorschrifts­gemäss zusam­menge­set­ztes Schieds­gericht gemäss Art.…

4A_342/2015: Schranken des Anspruchs auf rechtliches Gehör in der Schiedsgerichtsbarkeit: Kein zwingender Anspruch auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (amtl. Publ.)

Im Entscheid 4A_342/2015 vom 26. April 2016 befasst sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob das Schieds­gericht den Anspruch auf rechtlich­es Gehör ver­let­zte, als es den Antrag der Klägerin­nen abwies, nach Erhalt der Klageant­wort weit­ere schriftliche Zeu­ge­naus­sagen und ein Rechtsgutacht­en ein­re­ichen zu dür­fen.  Die Parteien einigten sich in einem inter­na­tionalen Schiedsver­fahren darauf, das Ver­fahren in ein­er ersten Phase auf die…

4A_97/2017: Ein “Interim Award on Jurisdiction”, mit dem das Schiedsgericht nicht abschliessend über seine Zuständigkeit entscheidet, kann nicht angefochten werden (amtl. Publ.)

Mit Entscheid 4A_97/2017 vom 20. Juli 2017 trat das Bun­des­gericht auf die Beschw­erde gegen einen “Inter­im Award on Juris­dic­tion” nicht ein. Die Z. leit­ete im Feb­ru­ar 2013 ein Schiedsver­fahren gegen die Föder­a­tion X. ein. Die Föder­a­tion X. erhob die Unzuständigkeit­seinrede, wobei sie sich auf fünf alter­na­tive Gründe berief. In der Prozessver­fü­gung Num­mer 1 entsch­ied das Schieds­gericht, vor­ab über drei dieser Gründe…

4A_7/2018: Eingeschränkte Schiedsfähigkeit arbeitsrechtlicher Ansprüche in der internen Schiedsgerichtsbarkeit (amtl. Publ.)

…/ Schieds­gerichtsbarkeit Bei Stre­it­igkeit­en aus diesem Ver­trag ist die Kon­troll- und Diszi­pli­narkom­mis­sion des SFV als Ver­mit­tlungsin­stanz anzu­rufen. Kommt keine Eini­gung zus­tande, so unter­stellen sich die Parteien vor­be­halt­los der Gerichts­barkeit des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS) mit Sitz in Lau­sanne (vgl. Art. 92, 94 und 95 der Statuten des SFV). Im Feb­ru­ar 2016 kündigte der Fuss­bal­lvere­in dem Train­er frist­los. Der Train­er reichte…

4A_426/2015: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Berichtigungsentscheid / Bindung des Schiedsgerichts an die Erwägungen eines Rückweisungsentscheids

Im Entscheid 4A_426/2015 vom 11. April 2016 äusserte sich das Bun­des­gericht in einem Fall der inter­nen Schieds­gerichtsbarkeit (i) zur Zuläs­sigkeit ein­er Beschw­erde gegen einen Berich­ti­gungsentscheid sowie (ii) zur Bindung des Schieds­gerichts an die Erwä­gun­gen eines Rück­weisungsentschei­ds. Das Schieds­gericht erliess am 19. Feb­ru­ar 2014 einen ersten Schiedsspruch. Diesen hob das Bun­des­gericht mit Entscheid vom 4A_190/2014 vom 19. Novem­ber 2014 auf. Am 30. Juni 2015 erliess…

4A_460/2013: Verletzung des rechtlichen Gehörs bejaht, weil das Schiedsgericht eine rechtserhebliche Argumentation unberücksichtigt gelassen hat

Im Entscheid 4A_460/2013 vom 4. Feb­ru­ar 2014 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob das Schieds­gericht das Argu­ment der Beschw­erde­führerin, wonach ein gültiger Haf­tungsauss­chluss vere­in­bart wor­den war, in Ver­let­zung des rechtlichen Gehörs unberück­sichtigt gelassen habe. Die Beschw­erde­führerin warf dem Schieds­gericht eine Ver­let­zung des rechtlichen Gehörs gemäss Artikel 190 Abs. 2 lit. d IPRG vor. Das Bun­des­gericht wieder­holte in seinem Entscheid…

4A_294/2019 und 4A_296/2019: Teilweise Gutheissung der Rüge, das Schiedsgericht habe über Streitpunkte entschieden, die ihm nicht unterbreitet worden sind

…Recht­san­wen­dung durch das Schieds­gericht. Die Beklagten ihrer­seits rügten eben­falls eine Ver­let­zung von Art. 190 Abs 2 lit. c IPRG. Die Beklagten hat­ten im Schiedsver­fahren beantragt, die Klägerin sei zur Zahlung von Schaden­er­satz im Betrag von USD 8’504’533.74 zu verurteilen. Das Schieds­gericht hat­te eine Haf­tung der Klägerin zwar bejaht, war jedoch hin­sichtlich des Umfangs des Schaden­er­satzes vom Unter­gang der Forderung durch…

4A_508/2013 (amtl. Publ.): Prüfung, ob das Schiedsgericht gegen den Grundsatz der materiellen Rechtskraft verstiess

Mit Entscheid 4A_508/2013 vom 27. Mai 2014 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob der Schiedsspruch mit dem prozes­sualen Ordre pub­lic unvere­in­bar sei, weil das Schieds­gericht ange­blich gegen den Grund­satz der materiellen Recht­skraft ver­stossen habe. Ein Schieds­gericht stellte die Gültigkeit des Ver­trags AA1 fest und verurteilte die Partei A, der Partei B fast USD 25 Mil­lio­nen zu zahlen. Die Partei A erhob Beschwerde…

4A_391/2010; 4A_399/2010: Streitigkeiten über die Kosten des Schiedsgerichts sind durch staatlichen Richter zu entscheiden; keine Anfechtbarkeit eines Kostenentscheids (amtl. Publ.)

 In einem zur amtl. Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid tritt das BGer nicht ein auf eine Beschw­erde gegen einen “Inter­im Award” des Schieds­gerichts der Zürcher Han­del­skam­mer betr. Sistierung des Ver­fahrens und Kosten: Koste­nentschei­de eines Schieds­gerichts (sowohl Entschei­de betr. Bevorschus­sung als auch eigentliche Koste­nentschei­de) sind nicht nach IPRG 190 anfecht­bar. Nach­dem die Vorschüsse nicht geleis­tet wor­den waren, hat­te das Schieds­gericht die Parteien in…

4A_310/2016: Subjektive und objektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

Mit Entscheid 4A_310/2016 vom 6. Okto­ber 2016 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde ab, mit der die Beschw­erde­führerin gerügt hat­te, dass sich das Schieds­gericht zu Unrecht für unzuständig erk­lärt habe. Im Mai 2013 unterze­ich­neten C. und D. einen Aktionärbindungsver­trag hin­sichtlich der Beteili­gung an der B. Co. Ltd. Dabei unterze­ich­nete C. den Ver­trag im Namen der Aktionärin A. A.S. Umstrit­ten war, ob D.…