Schlagwort: Sportrecht

4A_32/2016: Zulässigkeit der vom Generalsekretär des TAS verfassten Vernehmlassung

Mit Entscheid 4A_32/2016 vom 20. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde gegen einen Schiedsspruch des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab. Im Rah­men des Schriften­wech­sels vor Bun­des­gericht reichte das TAS eine Vernehm­las­sung ein. Die Beschw­erde­führerin bestritt die Zuläs­sigkeit dieser Vernehm­las­sung mit dem Argu­ment, dass sie nicht im Namen des...

 • 3. Februar 2017

4A_116/2016: Kein eigener Begriff der “guten Sitten” im Sportrecht; die Rüge der Verletzung der Persönlichkeits- und Grundrechte einer Drittpartei erscheint nicht grundsätzlich als unzulässig

Mit dem Entscheid 4A_116/2016 vom 13. Dezem­ber 2016 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde gegen einen Schiedsspruch des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) ab. Stre­it­ig war die Erfül­lung soge­nan­nter Eco­nom­ic Rights Par­tic­i­pa­tion Agree­ments (die “Verträge”), die zwis­chen dem X. Club, einem pro­fes­sionellen Fuss­bal­lvere­in (Beschw­erde­führerin), und der Z. Lim­it­ed (Beschw­erdegeg­ner­in) abgeschlossen wor­den...

 • 31. Januar 2017

8C_762/2014: Dirt-Biken ist ein absolutes Wagnis (amtl. Publ.)

Das Bun­des­gericht hat­te zu entschei­den, ob “Dirt-Biken” ein rel­a­tives oder absolutes Wag­nis darstellt und damit die oblig­a­torische Unfal­lver­sicherung ihre Leis­tun­gen kürzen oder ver­weigern kann, wenn es zu einem Nicht­beruf­sun­fall kommt (Urteil 8C_762/2014 vom 19. Jan­u­ar 2015, E. 2.3). Das Bun­des­gericht stufte “Dirt-Biken” als absolutes Wag­nis ein, bei dem sich die...

 • 2. März 2015

1C_176/2013, 1C_684/2013: Hooligan-Konkordat teilweise verfassungswidrig (amtl. Publ.)

Das BGer hat eine Beschw­erde mit Bezug auf das Konko­r­dat vom 15. Novem­ber 2007 über Mass­nah­men gegen Gewalt anlässlich von Sportver­anstal­tun­gen (Änderung vom 2. Feb­ru­ar 2012) teil­weise gut­ge­heis­sen. Der Entscheid enthält in Ziff. C des Sachver­halts eine Über­sicht über die Änderun­gen vom 2. Feb­ru­ar 2012. Die Beschw­erde­führer waren durch den...

 • 10. Januar 2014

Fan-Transporte”: gelockerte Transportpflicht und subsidiäre Haftung der Clubs vorgeschlagen

Der Bun­desrat möchte durch eine Änderung des Per­so­n­en­be­förderungs­ge­set­zes den Trans­port von soge­nan­nten Fans im öffentlichen Verkehr strenger regeln. Bekan­ntlich stellt das Ver­hal­ten gewiss­er Fans ein Sicher­heit­srisiko für Per­so­n­en und Sachen dar.  Neu sollen sich Trans­portun­ternehmen deshalb von der Trans­portpflicht befreien kön­nen, indem sie dem jew­eili­gen Sportk­lub die Beförderung der Fans...

 • 20. September 2013

4A_244/2012: fehlende Schiedsvereinbarung zugunsten des TAS wegen fehlender Bestimmtheit der Schiedsvereinbarung

Das BGer heisst im vor­liegen­den Urteil eine Beschw­erde gegen einen Schied­sentscheid des TAS gut, weil das TAS seine Zuständigkeit zu Unrecht bejaht hat­te (vgl. die Zusam­men­fas­sung auf englisch bei PLC). Das TAS hat­te seine Zuständigkeit aus ein­er Schied­sklausel in einem Employ­ment Agree­ment zwis­chen einem Fuss­ball­club und einem Spiel­er abgeleit­et. Später...

 • 20. März 2013

Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport (IBSG) und Verordnung

Der Bun­desrat hat das Bun­des­ge­setz über die Infor­ma­tion­ssys­teme des Bun­des im Bere­ich Sport (IBSG) und die zuge­hörige Verord­nung auf den 1. Okto­ber 2012 in Kraft geset­zt. Das Gesetz regelt im Wesentlichen die Bear­beitung beson­ders schützenswert­er Per­so­n­en­dat­en und von Per­sön­lichkeit­spro­filen in Infor­ma­tion­ssys­te­men des Bun­de­samtes für Sport durch Behörde, durch nach dem...

 • 19. September 2012

Zutrittskontrollen in Stadien: Delegation von Durchsuchungen im Intimbereich

Darf die Durch­suchung im Intim­bere­ich bei der Zutrittskon­trolle bei Sport­sta­di­en an pri­vate Sicher­heit­sor­gan­i­sa­tio­nen delegiert wer­den? Diese und weit­ere Frage beurteilte das BJ in einem Gutacht­en vom 3. Feb­ru­ar 2011, das jet­zt in VPB 1/2012 veröf­fentlicht wor­den ist. Das BJ bejaht die Frage, doch muss die Del­e­ga­tion auf ein­er Grund­lage in...

 • 2. Mai 2012

4A_489/2011: Ungültigkeit eines Konkurrenzverbots wegen überwiegender persönlicher Bindung für Management-Training (amtl. Publ.)

Die Gültigkeit des nachver­traglichen arbeit­srechtlichen Konkur­ren­zver­bots nach OR 340 set­zt u.a. voraus, dass der Arbeit­nehmer den Arbeit­ge­ber durch die Ver­wen­dung sein­er Ken­nt­nisse von Kun­denkreis oder von Fab­rika­tions- und Geschäfts­ge­heimnis­sen schädi­gen kön­nte. Nach der Recht­sprechung trifft dies nicht zu, wenn die Beziehun­gen zwis­chen Kun­den und Arbeit­ge­ber stark per­sön­lich geprägt sind (denn...

 • 27. Februar 2012

4A_246/2011: Auslegung einer pathologischen Schiedsklausel

Im Entscheid 4A_246/2011 vom 7. Novem­ber 2011 (amtl. Pub­lika­tion vorge­se­hen) set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Ausle­gung ein­er pathol­o­gis­chen Schied­sklausel auseinan­der. Beschw­erde­führer war ein Fuss­ball­club, Beschw­erdegeg­ner­in eine Fuss­bal­la­gen­tur. Diese Parteien schlossen 2003 eine Vere­in­barung betr­e­f­fend den Trans­fer eines Spiel­ers. Die Vere­in­barung enthielt die fol­gende Klausel: “The com­pe­tent instance in case...

 • 4. Januar 2012