schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella und Fabian Klaber
Im Entscheid 4A_103/2011 vom 20. September 2011 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”) zu Recht folgerte, dass die in einem Lizenzvertrag enthaltene Schiedsklausel auch Kaufverträge zwischen den Parteien umfassen würde. Ein Boxverband und ein Sportartikelhersteller schlossen Ende 2005 einen Lizenzvertrag ab, der folgende Schiedsklausel enthielt: Should a … weiterlesen
Das vorliegende Urteil betrifft eine fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer. Eddy Barea, früher Captain bei Neuenburg Xamax, hatte 2006 fristlos gekündigt, nachdem er während eines Spiels gegen GC aus der 1. Mannschaft ausgeschlossen worden war. Er hatte sich einer Anweisung des damaligen Trainers Miroslaw Blazevic widersetzt. Später bezeichnete Blazevic Barea als Verräter und Idioten, wofür … weiterlesen
Das BGer bestätigt erneut seine (Schiedsvereinbarungen im Sport mit “einem gewissen Wohlwollen” gegenüberstehende) Rechtsprechung, globale Verweisungen auf eine in Verbandsstatuten enthaltene Schiedsklausel als gültig zu betrachten (vgl. bereits 4A_460/2008 E. 6.2).Strittig war die Zuständigkeit des TAS, die sich aus der Anwendung der FIFA-Statuten ergeben konnte. Artikel 11.7 der Statuten der Cyprus Football Association (CFA) sieht … weiterlesen
Das BGer schützt ein Urteil des CAS und weist die Beschwerde des Fussballvereins Fenerbahçe Istanbul gegen den Fussballspieler Stephen Appiah und die FIFA ab. Der Fussballverein hatte u.a. Schadenersatz wegen ungerechtfertigter Vertragsauflösung verlangt; das CAS hatte das Begehren abgewiesen.
Am 1. Januar 2013 wird das Bundesgesetz über das Bergführerwesen und das Anbieten weiterer Risikoaktivitäten in Kraft treten. Risikosportarten, die im Gebirge sowie an Bächen und Flüssen betrieben werden, werden dann gesetzlichen Vorschriften unterliegen; kommerzielle Anbieter werden eine Bewilligung benötigen. Der Entwurf der Ausführungsbestimmungen soll im Herbst 2011 vorliegen.
Beim White Turf 2002 kam es zu einem Unfall, als sich ein Pferdeschlitten in der Abschrankung der Rennbahn verhakt hat. Das BGer schützt nun die Feststellung der Vorinstanzen als nicht willkürlich, dass zum damaligen Zeitpunkt keine tauglichen Alternativen zu den verwendeten Holzpfosten bestanden. Es lag deshalb kein Werkmangel iSv OR 58 I vor. Das BGer … weiterlesen
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat ein Arbeitnehmer, der die Auszahlung eines tieferen Lohns widerspruchslos annimmt, der Lohnkürzung zugestimmt: “Das Bundesgericht erblickte […] in der widerspruchslosen Annahme eines gekürzten Lohnes während einer festen sechsmonatigen Vertragsdauer eine konkludente Zustimmung, obwohl der Arbeitnehmer einen ihm vor Arbeitsantritt unterbreiteten neuen Vertrag, der die Lohnkürzung enthielt, nicht unterzeichnet hatte (Urteil … weiterlesen
Gemäss einer Medienmitteilung von gestern Dienstag hat der CAS im Schiedsverfahren zwischen dem ukrainischen Schiedsrichter Oleg Oriekhov und der UEFA das Urteil des UEFA Appeals Body vom 8. Juli 2010 bestätigt und eine lebenslange Sperre über den Schiedsrichter verhängt. Der CAS erachtete es als erwiesen, dass der Schiedsrichter ein Fussballspiel zwischen dem FC Basel und … weiterlesen
Das BGer weist erneut eine Beschwerde gegen ein Urteil des CAS ab. Streitgegenstand war die Unabhängigkeit des CAS-Schiedsrichters Prof. Ulrich Haas im Dopingverfahren gegen Alejandro Valverde Belmonte. Prof. Haas war als Experte an der Revision des WADA-Codes beteiligt gewesen. Das BGer klärt dabei die umstrittene Frage, ob die Anforderungen an die schiedsrichterliche Unabhängigkeits- bzw. Unparteilichkeit … weiterlesen
ASDas CAS veröffentlicht den bis anhin nur eingeschränkt verfügbaren CAS Newsletter ab sofort als “CAS Bulletin” auf seiner Website. Das CAS Bulletin beschäftigt sich in erster Linie mit der Rechtsprechung des CAS (vgl. die Mitteilung des CAS). Die erste Ausgabe, CAS Bulletin 1/2010, ist seit gestern abrufbar (pdf). Es ist wie folgt aufgebaut: Message du … weiterlesen