Schlagwort: Steuerrecht

Gutachten zu Reformszenarien bei indirekten Steuern

Das EFD hat zwei Steuergutacht­en zu den volk­swirtschaftlichen Auswirkun­gen von Steuer­refor­men auf sein­er Web­site aufgeschal­tet. Bei­de befassen sich mit indi­rek­ten Steuern, v.a. der Mehrw­ert­s­teuer, und analysieren die Effizienz-, Verteilungs- und Wach­s­tum­swirkun­gen von Refor­men der indi­rek­ten Steuern in der Schweiz. Das erste Gutacht­en wurde vom Büro ecoplan erstellt, das zweite von...

 • 13. Januar 2008

DBA Schweiz-Königreich Bahrein

Das Dop­pelbesteuerungsabkom­men zwis­chen der Schweiz und dem Kön­i­gre­ich Bahrein (Einkom­men und Ver­mö­gen, die durch Aktiv­itäten in der inter­na­tionalen Luft- und Seefahrt erzielt wer­den) ist am 25. Juli 2007 in Kraft getreten und wird mit Datum vom Mon­tag, 15. Jan­u­ar 2008, amtlich pub­liziert.

 • 13. Januar 2008

4C.3/2007: Schadenersatz für Steuerbussen? (amtl. Publ.)

Die Klägerin, eine AG, hat­te zwei lux­u­riöse Per­so­n­en­wa­gen erwor­ben und, auf einen sehr tiefen Wert abgeschrieben, dem Haup­tak­tionär verkauft. Ein Nach­s­teuer- und Bussen­ver­fahren wurde sowohl gegen die AG als auch den Haup­tak­tionär eröffnet. Die AG ver­langte daraufhin von sein­er Steuer­ber­a­terin Schaden­er­satz. Die Klage wurde teil­weise gut­ge­heis­sen (HGer SG); das BGer...

 • 4. Januar 2008

DBA Schweiz/Bangladesh unterzeichnet

Am 10. Dezem­ber 2007 ist in Dha­ka ein DBA zwis­chen der Schweiz und Bangladesh auf dem Gebi­et der Einkom­menss­teuern unterze­ich­net wor­den. Das Abkom­men fol­gt weit­ge­hend dem Muster­abkom­men der OECD und ist vor dem Inkraft­treten durch die zuständi­gen Instanzen bei­der Län­der zu genehmi­gen. Medi­en­mit­teilung

 • 11. Dezember 2007

DBA mit Argentinien: Protokoll vom August 2006

Vgl. auch den früheren Post. Das 1997 unterze­ich­nete DBA Schweiz/Argentinien ist nicht in Kraft getreten, weil es durch das argen­tinis­che Par­la­ment nicht genehmigt wurde; es wurde aber seit Novem­ber 2000 pro­vi­sorisch angewen­det. Auf Ver­lan­gen der argen­tinis­chen Behörde musste eine Abkom­men­sre­vi­sion vorgenom­men wer­den, um das Inkraft­treten zu ermöglichen. Diese Revi­sion erfol­gt...

 • 11. Dezember 2007

2A.118/2007: Grundstückgewinnsteuer (ZH), Abzüge und zeitliche Bemessung

Strit­tig war die gewin­n­min­dernde Berück­sich­ti­gung der auf dem steuer­baren Grund­stück­gewinn anfal­l­en­denSozialver­sicherungs­beiträge. Der Beschw­erde­führer kon­nte nach § 221 II StG ZH als Liegen­schaften­händler “weit­ere Aufwen­dun­gen”, die mit den veräusserten Liegen­schaften zusam­men­hän­gen, abziehen, falls dafür auf deren Berück­sich­ti­gung bei der Einkom­menss­teuer aus­drück­lich verzichtet wird. Nach AHVV 22 II (selb­ständig Erwer­bende) bemessen sich...

 • 6. Dezember 2007

2C_222/2007: Nichteintreten auf eine Beschwerde (Doppelbesteuerung; Zwischenentscheid)

Das BGer tritt auf eine Beschw­erde ein­er Liegen­schaften­händ­lerin nicht ein. Die Steuerver­wal­tung LU hat­te die Beschw­erde­führerin als interkan­tonale Liegen­schaften­händ­lerin beurteilt, die Erträge objek­t­mäs­sig und die Schuldzin­sen pro­por­tion­al nach Lage der Aktiv­en ver­legt; eine Ver­rech­nung von im Kan­ton BG ent­standen­em Aufwandüber­schuss mit Grund­stück­gewinn im Kan­ton LU wurde ver­weigert. Die Steuerver­wal­tung BE...

 • 5. Dezember 2007

Abschaffung der Dumont-Praxis (2)

Der Bun­desrat hat sich bere­its am 7. Novem­ber für eine Aufhe­bung der Dumont-Prax­is (s. älteren Post) aus­ge­sprochen. Inzwis­chen wur­den weit­ere Unter­la­gen amtlich pub­liziert: Bericht der WAK-NR Stel­lung­nahme des Bun­desrats zum Bericht der WAK-NR Entwurf eines BG zur Änderung des DBG und des StHG

 • 1. Dezember 2007

DBA mit Armenien in Kraft

Das DBA mit Arme­nien zu Einkom­mens- und Ver­mö­genss­teuern, das weit­ge­hend dem OECD-Muster­abkom­men entspricht, ist am 7. Novem­ber 2007 in Kraft getreten. Text des Abkom­mens Medi­en­mit­teilung des EFD

 • 19. November 2007

DBA Schweiz/Argentinien: Botschaft zur Änderung betr. Lizenzgebühren

Der Bun­desrat hat heute die Botschaft über das Pro­tokoll zur Änderung des DBA mit Argen­tinien gut­ge­heis­sen. Das Pro­tokoll war am 7. August 2006 in Buenos Aires unterze­ich­net wor­den. Das alte DBA von 1997 war vom argen­tinis­chen Par­la­ment nicht gut­ge­heis­sen wor­den, so dass es (ab 2001) nur pro­vi­sorisch ange­wandt wor­den war....

 • 14. November 2007