Das Bun­des­gericht hat sich in diesem Entscheid mit der Frage zu befassen, ob die Rekurskom­mis­sion der Zürcher Hochschulen auf einen ver­späteten Rekurs hätte ein­treten müssen. Der Beschw­erde­führer ersuchte die Uni­ver­sität Zürich schriftlich um Wieder­im­ma­triku­la­tion, worauf die Abteilung Studierende ver­fügte, dass man­gels fehlen­der online Bewer­bung keine Wieder­im­ma­triku­la­tion vorgenom­men wer­den könne. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschw­erde­führer ver­spätet Rekurs bei der Rekurskom­mis­sion der Zürcher Hochschulen.

Zunächst wieder­holt das BGer den Grund­satz, dass die Ver­let­zung von kan­tonalen Geset­zen oder Verord­nun­gen nicht unmit­tel­bar gerügt wer­den könne. Beruhe der ange­focht­ene Entscheid auf kan­tonalem Recht, könne weit­ge­hend bloss die Ver­let­zung ver­fas­sungsmäs­siger Rechte gerügt wer­den. Das­selbe gelte hin­sichtlich der Anfech­tung der für das BGer grund­sät­zlich verbindlichen vorin­stan­zlichen Sachver­halts­fest­stel­lun­gen. Das BGer lässt offen, ob die Äusserun­gen des Beschw­erde­führeres für ein Ein­treten genü­gen. Immer­hin berufe er sich aber auf den Grund­satz von Treu und Glauben (Art. 9 BV).

Hin­sichtlich der ver­späteten Rekurs­er­he­bung führt das BGer aus, dass die Rechtsmit­tel­belehrung in der Ver­fü­gung kor­rekt und deshalb ungeeignet sei, den Beschw­erde­führer in einen Irrtum zu ver­set­zen:

Sollte er wirk­lich der — offen­sichtlich falschen — Recht­sauf­fas­sung gewe­sen sein, er könne mit der Rekurs­er­he­bung zuwarten, hätte er sich bei Fehlen eines entsprechen­den Hin­weis­es in der Rechtsmit­tel­belehrung nicht auf diese Ver­mu­tung ver­lassen und die angezeigte Rechtsmit­tel­frist nicht ein­fach ver­stre­ichen lassen dür­fen (E. 2.4.2).

Das BGer pflichtet der Mei­n­ung des Ver­wal­tungs­gerichts des Kan­tons Zürich bei, wonach das Ver­hal­ten des Beschw­erde­führers nicht bloss nach­läs­sig, son­dern grob­fahrläs­sig sei.

Fabian Klaber

Posted by Fabian Klaber

Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.