Im Urteil 4A_333/2018 vom 4. Sep­tem­ber 2018 ging es um die Frage, ob die Kündi­gung ein­er Arbeit­nehmerin als miss­bräuch­lich zu qual­i­fizieren war. Das Bun­des­gericht schützte im Ergeb­nis die Urteile der Vorin­stanzen, wonach die Kündi­gung durch das Fehlver­hal­ten der Arbeit­nehmerin begrün­det war und nicht durch die Herkun­ft oder das Geschlecht der Arbeit­nehmerin.

Die Arbeit­nehmerin war wieder­holt durch aggres­sives und despek­tier­lich­es Ver­hal­ten gegenüber Mitar­beit­ern, Vorge­set­zten und exter­nen Ver­tragspart­nern der Arbeit­ge­berin aufge­fall­en. Die Arbeit­ge­berin zeigte ihr anlässlich ein­er Sitzung mit dem Titel «green and red» auf, inwiefern ihr Ver­hal­ten inadäquat und daher zu ändern sei. Trotz­dem gin­gen in der Folge weit­ere Beschw­er­den über die Arbeit­nehmerin ein. Die Arbeit­ge­berin kündigte deshalb das Arbeitsver­hält­nis und befre­ite die Arbeit­nehmerin per sofort von ihren Arbeit­spflicht­en.

Die Arbeit­nehmerin machte gel­tend, die Kündi­gung sei wegen ihres Geschlechts und ihrer Herkun­ft erfol­gt und sei daher diskri­m­inierend. Als Beweis beantragte sie unter anderem die Erstel­lung eines Gutacht­ens zur Frage der Wahrnehmung ihres Ver­hal­tens unter der Berück­sich­ti­gung der herrschen­den Vorurteile über männlich­es und weib­lich­es Ver­hal­ten (E. 1.2.).

Das Bun­des­gericht erin­nerte an seine Recht­sprechung, wonach die Parteien grund­sät­zlich keinen Anspruch auf den Beweis ein­er Tat­sachen­be­haup­tung durch Gutacht­en hät­ten. Davon ausgenom­men seien Fälle, wo der Gutacht­ens­be­weis im Gesetz aus­drück­lich vorge­se­hen sei oder das Gutacht­en das einzige adäquate Beweis­mit­tel darstelle (E. 3.2.2.).

Zudem hielt das Bun­des­gericht im Wesentlichen fest, dass die Arbeit­ge­berin unter den gegebe­nen Umstän­den nicht verpflichtet war, ein formelles Diszi­pli­narver­fahren über die Arbeit­nehmerin zu eröff­nen. Das Ver­trauen zwis­chen den Parteien war zer­stört wor­den, nach­dem die Arbeit­nehmerin trotz Weisung ihr inakzept­a­bles Ver­hal­ten nicht geän­dert hat­te (E. 3.3.1.1.).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).