Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. Sep­tem­ber 2018 lag eine arbeit­srechtliche Auseinan­der­set­zung zugrunde. Vor Bun­des­gericht umstrit­ten war der Bonus (E. 4).

Das Bun­des­gericht legte die von ihm entwick­elte Bonus­recht­sprechung aus­führlich dar (E. 5). Das Bun­des­gericht wen­det seine Recht­sprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktien­boni an (E. 6.2).

Umstrit­ten war ins­beson­dere die Qual­i­fika­tion von Aktien, die im Zeit­punkt der Kündi­gung noch nicht freigegeben waren (E. 8). Die Vorin­stanz ging zu Unrecht von vari­ablen Lohnbe­standteilen aus. Der Wort­laut des Mitar­beit­er­beteili­gungs­plans (plan d’intéressement) und dessen Adden­dum deuteten gemäss Bun­des­gericht klar darauf hin, dass die Parteien eine Grat­i­fika­tion vere­in­bart hat­ten (E.7.3, 8.1 und 8.2).

Betr­e­f­fend den Cash-Bonus war entschei­dend, dass die Bedin­gung, wonach das Arbeitsver­hält­nis im Zeit­punkt der Aus­rich­tung der Grat­i­fika­tion nicht gekündigt sein durfte, zuläs­sig war. Die Arbeit­ge­berin hat­te in den Bonuss­chreiben jew­eils aus­drück­lich darauf hingewiesen, es werde kein Bonus aus­bezahlt, wenn das Arbeitsver­hält­nis zuvor gekündigt wurde (E. 7.5 und 7.6).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).