B. (Beschw­erdegeg­n­er) war seit 1991 bei der Bank A. AG (Beschw­erde­führerin) bzw. deren Rechtsvorgän­gerin angestellt, seit März 2006 im Rang eines Direc­tors. Das Arbeitsver­hält­nis wurde im Zuge intern­er Restruk­turierun­gen Ende August 2013 been­det. Die Entlöh­nung bestand aus einem fix­en Jahres­lohn von zulet­zt CHF 180’000 und einem jährlichen Bonus, welch­er jedoch für die Jahre 2011, 2012 und 2013 aus­blieb. Im Jahr 2013 erhielt B. zudem eine Abgangsentschädi­gung von CHF 174’600.

B. reichte am 25. August 2017 gegen die A. AG Klage auf Bezahlung des Bonus für das Jahr 2012 beim Arbeits­gericht Zürich ein, welch­es die Klage abwies. Das Oberg­ericht des Kan­tons Zürich hiess die Beru­fung des Bankers teil­weise gut. Gegen diesen Entscheid erhob die A. AG Beschw­erde, die das Bun­des­gericht abwies (Urteil 4A_155/2019 vom 18. Dezem­ber 2019).

Das Bun­des­gericht trat zunächst nicht auf das Vor­brin­gen des Beschw­erdegeg­n­ers ein, der Bonus sei nicht frei­willig gewe­sen (E. 3.3.1). Die Vorin­stanz hat­te zur Frage, ob der Bonus als frei­willige Zahlung vere­in­bart wor­den war, auf die Begrün­dung der ersten Instanz ver­wiesen, wonach sich die Frei­willigkeit aus dem Arbeitsver­trag, den Bonus­plä­nen und den Bonuss­chreiben ergebe. Die Vorin­stanz stellte weit­er fest, die Fest­stel­lun­gen des Arbeits­gerichts seien im Beru­fungsver­fahren zu Recht von kein­er Partei in Frage gestellt wor­den. Vor Bun­des­gericht hat­te der Beschw­erdegeg­n­er nicht gerügt, die vorin­stan­zlichen Fest­stel­lun­gen zum Prozess­sachver­halt seien nicht zutr­e­f­fend und er habe entsprechende Ein­wände sowohl vor Arbeits­gericht als auch vor der Beru­fungsin­stanz vorge­bracht. Der Beschw­erdegeg­n­er hat­te lediglich auf seine Rep­lik vor Arbeits­gericht ver­wiesen, weshalb bezüglich dieser Rüge der dop­pelte Instanzen­zug nicht aus­geschöpft wor­den war. Das Bun­des­gericht trat daher auf das Vor­brin­gen nicht ein und ging davon aus, dass der Bonus als frei­willige Zahlung vere­in­bart wor­den war (E. 2, 33.1 und E. 3.3.2).

Die Beschw­erde­führerin bestritt, dass die Schwelle des fünf­fachen Medi­an­lohns unter­schrit­ten wor­den sei, indem sie gel­tend machte, als Ref­eren­zpe­ri­ode zur Bes­tim­mung des Gesamteinkom­mens könne nicht nur auf das Jahr 2012 abgestellt wer­den, da das erzielte Einkom­men in diesem Jahr nicht repräsen­ta­tiv gewe­sen sei. Die Bestre­itung der mass­ge­blichen Ref­eren­zpe­ri­ode warf gemäss Bun­des­gericht eine Rechts­frage auf, die frei zu prüfen war (E. 5).

Das Bun­des­gericht erwog dazu im Wesentlichen, auf das Jahr 2012 allein könne nur abgestellt wer­den, wenn die in diesem Jahr tat­säch­lich aus­bezahlte Vergü­tung repräsen­ta­tiv gewe­sen sei. Dies könne nur beurteilt wer­den, wenn die gesamten Vergü­tun­gen des Jahres 2012 mit den­jeni­gen ver­gan­gener Jahre ver­glichen werde.

Aus dem Umstand, dass der Fixlohn zulet­zt im Jahr 2010 erhöht wor­den sei, leit­ete das Bun­des­gericht nicht ab, die Ref­eren­zpe­ri­ode beginne ab diesem Jahr. Das Bun­des­gericht stellte vielmehr darauf ab, dass der Arbeit­nehmer im Jahr 2006 zum Direc­tor befördert wurde. In diesem Rang sei der Arbeit­nehmer bis zu sein­er Ent­las­sung geblieben. Die Ergeb­nisse des Jahres 2006 seien die Grund­lage für die im Jahr 2007 aus­gerichteten Boni gewe­sen. Das Bun­des­gericht berück­sichtigte als Ref­eren­zpe­ri­ode deshalb die gesamten Vergü­tun­gen ab 2007. Die im stre­it­ge­gen­ständlichen Jahr 2012 tat­säch­lich aus­gerichtete Vergü­tung bewegte sich gemäss Bun­des­gericht im Rah­men der durch­schnit­tlich aus­gerichteten Vergü­tun­gen während der Ref­eren­zpe­ri­ode von 2007 bis 2011 und war deshalb repräsen­ta­tiv (zum Ganzen E. 5.4).

Das Bun­des­gericht entsch­ied weit­er, bei der Bes­tim­mung der gesamten Vergü­tun­gen seien sämtliche tat­säch­lich bezahlten Einkün­fte zu berück­sichti­gen, nicht jedoch auch eine Abgangsentschädi­gung. Zu berück­sichti­gen seien alle Entschädi­gun­gen, die als Gegen­leis­tung für die Arbeit aus­gerichtet wür­den, was ins­beson­dere für Lohn­zahlun­gen, Zahlun­gen für beson­dere Pro­jek­te oder Anstren­gun­gen und Prämien zu bes­timmten Anlässen gel­ten würde. Eine Abgangsentschädi­gung soll demge­genüber gemäss Bun­des­gericht kün­ftige Nachteile aus dem Ver­lust der Arbeitsstelle min­dern (zum Ganzen E. 5.5).

Die Beschw­erde­führerin brachte schliesslich vor, gemäss Recht­sprechung des Bun­des­gerichts seien vari­able Boni dann nicht mehr akzes­sorisch zum Fixlohn, wenn diese regelmäs­sig den Fixlohn über­stiegen hät­ten. Dies sei vor­liegend nicht der Fall und die Klage deshalb abzuweisen, selb­st wenn nicht von einem sehr hohen Einkom­men aus­ge­gan­gen werde. Gemäss Bun­des­gericht stellte sich aber­mals eine Rechts­frage (zum Ganzen E. 6). Der Beschw­erdegeg­n­er hat­te grund­sät­zlich Anspruch auf einen Bonus (E. 6.3 i.f.).

Zur Frage der Akzes­sori­etät erwog das Bun­des­gericht ins­beson­dere, bei mit­tleren und hohen Einkom­men fehle die erforder­liche Akzes­sori­etät, wenn der Bonus regelmäs­sig gle­ich hoch oder höher als der fixe Grund­lohn sei. Sei der Bonus tiefer als der Grund­lohn, komme es auf die Umstände des Einzelfall­es an, wobei keine feste Ver­hält­niszahl beste­he. Die Quote des fix­en Grund­lohnes, die regelmäs­sig und ohne beson­deren Anlass aus­gerichtet wer­den könne, ohne dass die für eine Grat­i­fika­tion erforder­liche Akzes­sori­etät nicht mehr gegeben sei, steige bei höherem Lohn an (zum Ganzen E. 6.1).

Mit Bezug auf den konkreten Fall stellte das Bun­des­gericht fest, der Beschw­erdegeg­n­er habe nur ger­ade zwei Mal einen Bonus erhal­ten, der den Grund­lohn nicht über­stiegen habe. Das höch­ste Gericht berück­sichtigte auch, dass selb­st für die bei­den Jahre 2008 und 2009, in denen die Beschw­erde­führerin grosse Ver­luste erlit­ten habe, ein Bonus aus­gerichtet wor­den sei und die ver­hält­nis­mäs­sig tiefen Boni für diese bei­den Jahre durch die Boni der Fol­ge­jahre wieder wettgemacht wor­den seien (zum Ganzen E. 6.2). Der Beschw­erdegeg­n­er habe davon aus­ge­hen kön­nen, dass es sich bei den Krisen­jahren um Aus­reiss­er in ein­er speziellen Sit­u­a­tion gehan­delt habe (E. 6.3). Ins­ge­samt seien die Boni aber nicht akzes­sorisch gewe­sen, son­dern Lohnbe­standteil (E. 6.2).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Wenger Plattner. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).