Schlagwort: Arbeitsrecht

4A_116/2018: Ungültiges Konkurrenzverbot zufolge persönlicher Komponente in der Kundenbeziehung

Eine Bank (Beschw­erde­führerin) been­dete das Arbeitsver­hält­nis mit einem ihrer Ver­mö­gensver­wal­ter (Beschw­erdegeg­n­er). Der Beschw­erdegeg­n­er wech­selte daraufhin zu ein­er anderen Bank und nahm dabei Kun­den mit. Die Beschw­erde­führerin ver­langte klageweise Schaden­er­satz. Das Tri­bunal des prud’hommes du can­ton de Genève wies die Klage ab. Die zweite Instanz (Cour de jus­tice du can­ton de...

 • 15. Mai 2019

8C_594/2018: Sexuelle Orientierung und Diskriminierung nach Gleichstellungsgesetz (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 8C_594/2018 vom 5. April 2019 befasste sich das BGer schw­ergewichtig mit der Frage, ob eine Diskri­m­inierung auf­grund der sex­uellen Ori­en­tierung eine direk­te Diskri­m­inierung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 GlG (Gle­ich­stel­lungs­ge­setz; SR 151.1) darstellen kann. A. schloss mit der Gruppe Vertei­di­gung ein befris­tetes...

 • 4. Mai 2019

4A_28/2018: Berechnung der Entschädigung für geleistete Überstunden

Die Arbeit­nehmerin forderte eine Entschädi­gung für geleis­tete Über­stun­den, da sie durch­schnit­tlich min­destens zwei Stun­den Mehrar­beit pro Tag geleis­tet hat­te. Die Arbeit­nehmerin hat­te Ferien bezo­gen und Über­stun­den mit ins­ge­samt 12 Tagen Freizeit kom­pen­siert. Vor Bun­des­gericht war unter anderem strit­tig, wie die Entschädi­gung für geleis­tete Über­stun­den zu berech­nen war (Urteil 4A_28/2018 vom...

 • 6. April 2019

8C_867/2017: Insolvenzentschädigung; Glaubhaftmachung des Lohnanspruchs (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erdegeg­n­er) beantragte die Aus­rich­tung ein­er Insol­ven­zentschädi­gung. Dabei machte er gel­tend, in der Zeit vom 3. März bis 27. Juli 2014 als Hil­f­s­gipser für die in der Zwis­chen­zeit in Konkurs gefal­l­ene B. GmbH gear­beit­et zu haben. Die Arbeit­slosenkasse ver­langte vom Ver­sicherten weit­ere Unter­la­gen. Mit Ver­fü­gung stellte sie nach einiger Zeit...

 • 5. April 2019

8C_526/2017: Deckungsumfang der Insolvenzentschädigung; Abgrenzung zur Arbeitslosenentschädigung

A. (Beschw­erde­führer) war für die B. AG als Account Man­ag­er tätig. Nach der Kündi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es wurde er per sofort freigestellt, weshalb er in den Monat­en Sep­tem­ber und Okto­ber effek­tiv keine Arbeit mehr leis­tete. Am 1. Novem­ber kon­nte er eine neue Arbeitsstelle bei ein­er anderen Arbeit­ge­berin antreten. Später reichte er ein Gesuch um...

 • 5. April 2019

4A_42/2018: Krankentaggeldversicherung als Ersatzlösung

In einem arbeit­srechtlichen Prozess wegen miss­bräuch­lich­er Kündi­gung hat­te das Bun­des­gericht Gele­gen­heit, sich zur rechtlichen Aus­gestal­tung von Kranken­taggeld­ver­sicherun­gen im Sinne ein­er Ersat­zlö­sung zu äussern (Urteil 4A_42/2018 vom 5. Dezem­ber 2018). Das Bun­des­gericht erachtete eine Ver­sicherungslö­sung als gle­ich­w­er­tig, wonach im Falle von Krankheit nach ein­er Wartezeit von 120 Tagen Taggelder in der Höhe...

 • 5. April 2019

4A_173/2018 und 4A_179/2018: Entschädigung wegen fristloser Entlassung

Im Urteil 4A_173/2018 und 4A_179/2018 vom 29. Jan­u­ar 2019 ging es unter anderem um die Bemes­sung der Entschädi­gung nach Art. 337c Abs. 3 OR wegen ungerecht­fer­tigter frist­los­er Ent­las­sung eines CEO. Das erstin­stan­zliche Gericht beurteilte die frist­lose Ent­las­sung als ungerecht­fer­tigt und sprach dem Arbeit­nehmer unter anderem eine Entschädi­gung in der Höhe von sechs...

 • 4. April 2019

4A_333/2018: Missbräuchliche Kündigung

Im Urteil 4A_333/2018 vom 4. Sep­tem­ber 2018 ging es um die Frage, ob die Kündi­gung ein­er Arbeit­nehmerin als miss­bräuch­lich zu qual­i­fizieren war. Das Bun­des­gericht schützte im Ergeb­nis die Urteile der Vorin­stanzen, wonach die Kündi­gung durch das Fehlver­hal­ten der Arbeit­nehmerin begrün­det war und nicht durch die Herkun­ft oder das Geschlecht der...

 • 4. April 2019

4A_270/2018: Teilklage; materielle Rechtskraft und faktische Bindungswirkung

In ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung, die Bonuszahlun­gen bzw. einen Car­ried Inter­est Pool zum Gegen­stand hat­te, stellte sich die Frage der Zuläs­sigkeit von Teilk­la­gen und deren materiellen Recht­skraft (4A_270/2018 vom 2. Novem­ber 2018). In der Sache waren bere­its fünf Gericht­sentschei­de ergan­gen. Das Bun­des­gericht hat­te sich nun zum zweit­en Mal mit der Angele­gen­heit...

 • 4. April 2019

4A_430/2018: Bonus im Austrittsjahr

Im Rah­men ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Feb­ru­ar 2019) bestätigte das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zu den vari­ablen Vergü­tun­gen (Boni). In der konzisen Erwä­gung 5 erin­nerte das Bun­des­gericht daran, dass zwis­chen drei Kat­e­gorien zu unter­schei­den ist: vari­able Lohnbe­standteile (Kat­e­gorie 1; salaire vari­able), Anspruch auf eine Grat­i­fika­tion (Kat­e­gorie 2; droit...

 • 3. April 2019