Schlagwort: Arbeitsrecht

4A_173/2018 und 4A_179/2018: Entschädigung wegen fristloser Entlassung

Im Urteil 4A_173/2018 und 4A_179/2018 vom 29. Jan­u­ar 2019 ging es unter anderem um die Bemes­sung der Entschädi­gung nach Art. 337c Abs. 3 OR wegen ungerecht­fer­tigter frist­los­er Ent­las­sung eines CEO. Das erstin­stan­zliche Gericht beurteilte die frist­lose Ent­las­sung als ungerecht­fer­tigt und sprach dem Arbeit­nehmer unter anderem eine Entschädi­gung in der Höhe von sechs...

 • 4. April 2019

4A_333/2018: Missbräuchliche Kündigung

Im Urteil 4A_333/2018 vom 4. Sep­tem­ber 2018 ging es um die Frage, ob die Kündi­gung ein­er Arbeit­nehmerin als miss­bräuch­lich zu qual­i­fizieren war. Das Bun­des­gericht schützte im Ergeb­nis die Urteile der Vorin­stanzen, wonach die Kündi­gung durch das Fehlver­hal­ten der Arbeit­nehmerin begrün­det war und nicht durch die Herkun­ft oder das Geschlecht der...

 • 4. April 2019

4A_270/2018: Teilklage; materielle Rechtskraft und faktische Bindungswirkung

In ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung, die Bonuszahlun­gen bzw. einen Car­ried Inter­est Pool zum Gegen­stand hat­te, stellte sich die Frage der Zuläs­sigkeit von Teilk­la­gen und deren materiellen Recht­skraft (4A_270/2018 vom 2. Novem­ber 2018). In der Sache waren bere­its fünf Gericht­sentschei­de ergan­gen. Das Bun­des­gericht hat­te sich nun zum zweit­en Mal mit der Angele­gen­heit...

 • 4. April 2019

4A_430/2018: Bonus im Austrittsjahr

Im Rah­men ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Feb­ru­ar 2019) bestätigte das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zu den vari­ablen Vergü­tun­gen (Boni). In der konzisen Erwä­gung 5 erin­nerte das Bun­des­gericht daran, dass zwis­chen drei Kat­e­gorien zu unter­schei­den ist: vari­able Lohnbe­standteile (Kat­e­gorie 1; salaire vari­able), Anspruch auf eine Grat­i­fika­tion (Kat­e­gorie 2; droit...

 • 3. April 2019

4A_513/2017; 4A_519/2017: Bonus; Ermessen des Arbeitgebers

Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. Sep­tem­ber 2018 lag eine arbeit­srechtliche Auseinan­der­set­zung zugrunde. Vor Bun­des­gericht umstrit­ten war der Bonus (E. 4). Das Bun­des­gericht legte die von ihm entwick­elte Bonus­recht­sprechung aus­führlich dar (E. 5). Das Bun­des­gericht wen­det seine Recht­sprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktien­boni an (E. 6.2). Umstrit­ten...

 • 3. April 2019

4A_78/2018: Bonus in Form gesperrter Aktien

Im Urteil 4A_78/2018 vom 10. Okto­ber 2018 hat­te das Bun­des­gericht erneut die Gele­gen­heit, seine Bonus­recht­sprechung in über­sichtlich­er Form zusam­men­z­u­fassen (E. 4.2 und 4.3). Im vor­liegen­den Fall schützte das Bun­des­gericht im Ergeb­nis die Auf­fas­sung der Vorin­stanz, wonach eine recht­mäs­sige Arbeit­ge­berkündi­gung wegen Ver­trauensver­lust unter den Plan­regeln zu einem Sta­tus als Bad Leaver...

 • 3. April 2019

4A_230/2018: Lohnzahlung in Euro; Diskriminierungsverbot gemäss Freizügigkeitsabkommen

Die Arbeit­nehmerin B. mit Wohn­sitz in Deutsch­land stand in einem Arbeitsver­hält­nis mit der A. GmbH, die ihren Sitz eben­falls in Deutsch­land hat­te. Als Gren­zgän­gerin arbeit­ete B. am schweiz­erischen Stan­dort der Arbeit­ge­berin in Schaffhausen. Der Pro­duk­tion­s­stan­dort in Schaffhausen geri­et im Jahr 2011 auf­grund der Eurokrise und der Franken­stärke in eine wirtschaftlich...

 • 30. März 2019

2C_245/2018: Beginn der Verwirkungsfrist nach Art. 20 Abs. 1 VG; Zurechnung von Wissen deliktisch handelnder Organe

Im Zusam­men­hang mit der Liq­ui­da­tion ein­er beru­flichen Vor­sorgeein­rich­tung reichte die Sam­mel­s­tiftung A. beim eid­genös­sis­chen Finanzde­parte­ment (EFD) gegen die Schweiz­erische Eidgenossen­schaft ein Schadenser­satzbegehren ein. Das Begehren wurde damit begrün­det, dass das Bun­de­samt für Sozialver­sicherun­gen seine Auf­sicht­spflicht­en ver­let­zt habe, weshalb der unrecht­mäs­sige Abschluss von Ver­mö­genswerten nicht bemerkt und ver­hin­dert wor­den sei. Das...

 • 30. März 2019

4A_224/2018: Fürsorgepflicht; missbräuchliche Konfliktkündigung (Rachekündigung)

Die Beschw­erde­führerin betrieb mehrere Auto­g­a­ra­gen. In ein­er Fil­iale waren A und B als Autoelek­trik­er tätig. Zwis­chen den bei­den Mitar­beit­ern kam es zu Span­nun­gen und schliesslich zu ein­er tätlichen Auseinan­der­set­zung. A erstat­tete deshalb Strafanzeige gegen B. Unge­fähr zwei Wochen nach der Schlägerei hat­te A eine Besprechung mit dem Geschäfts­führer. A bat...

 • 30. März 2019

4A_68/2018: Betrieblicher Geltungsbereich LMV Bauhauptgewerbe in Abgrenzung zum GAV Gebäudehüllengewerbe

Die Parteien waren sich uneinig, ob die Tätigkeit­en der Arbeit­ge­berin unter den Gel­tungs­bere­ich des Lan­des­man­telver­trages des schweiz­erischen Bauhaupt­gewerbes (LMV Bauhaupt­gewerbe) fall­en wür­den und die Arbeit­ge­berin deshalb den darin vorgeschriebe­nen Min­dest­lohn und den Über­stun­den­zuschlag schulden würde. Strit­tig war in diesem Zusam­men­hang auch die Abgren­zung zum Gesam­tar­beitsver­trag des schweiz­erischen Dach- und Wandgewerbes...

 • 30. März 2019