Arbeitsrecht

Das BGer schützt ein Urteil des KGer VD, das eine frist­lose Ent­las­sung trotz ein­er schw­er­wiegen­den Pflichtver­let­zung als ungerecht­fer­tigt ange­se­hen hat­te. Der ent­lassene Mitar­beit­er war als Anäs­the­siepfleger bei einem pri­vat­en Kranken­haus pri­va­trechtlich angestellt. Er hat­te Mühe, mit Kri­tik von Vorge­set­zten umzuge­hen. Die Ent­las­sung stand im Zusam­men­hang mit einem Vor­fall im Novem­ber 2006, als der Angestellte bei … weit­er­lesen

Das BGer wertet in einem Urteil mehr oder weniger en pas­sant eine Anmas­sung der Zeich­nungs­berech­ti­gung für die Arbeit­ge­berin durch einen Arbeit­nehmer als “krassen Treue­bruch”, der eine frist­lose Kündi­gung recht­fer­tigt, im Wesentlichen mit fol­gen­der Begrün­dung: Die frist­lose Ent­las­sung ist […] gerecht­fer­tigt, wenn der Arbeit­nehmer durch sein Ver­hal­ten bezeugt, dass er bere­it ist, gegenüber Drit­ten die Einge­hung … weit­er­lesen

Im Entscheid 4A_107/2011 vom 25. August 2011 hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob die vere­in­barte Kon­ven­tion­al­strafe bei einem Konkur­ren­zver­bot im Arbeitsver­trag angemessen war. A. war von Mai 2003 bis August 2008 bei der X. AG in St. Gallen als Unternehmens­ber­ater in Per­son­al­fra­gen angestellt. Sein Arbeitsver­trag enthielt ein Konkur­ren­zver­bot und sta­tu­ierte eine Kon­ven­tion­al­strafe in der Höhe … weit­er­lesen

Mit Entscheid 4A_99/2011 vom 4. Juli 2011 hat­te das Bun­des­gericht über die Bedeu­tung ein­er Renten­garantie in einem Arbeitsver­trag zu urteilen. Im Arbeitsvertag von A. mit der X. Switzer­land GmbH war unter Zif­fer 7.6 fest­ge­hal­ten, dass der Arbeit­ge­ber bei ein­er Früh­pen­sion­ierung dem Arbeit­nehmer eine jährliche Rente von 45% des jährlichen Einkom­mens garantiert. Mit Hin­blick auf das … weit­er­lesen