4A_42/2011: Beweis der Überstunden durch Kenntnis des Arbeitgebers ihrer Notwendigkeit

Das BGer bestätigt seine gefes­tigte Recht­sprechung, wonach Über­stun­den schon dann als bewiesen gel­ten, wenn der Arbeit­ge­ber von ihrer Notwendigkeit wusste oder wis­sen musste. In diesem Fall gel­ten die Über­stun­den im Übri­gen nicht nur als geleis­tet, son­dern auch als genehmigt. Im vor­liegen­den Fall war erstellt, dass der Arbeit­ge­ber das erforder­liche Wis­sen hat­te. Es spielte deshalb keine … weit­er­lesen

9C_217/2011: Berechnung Altersleistung / Besitzstandswahrung

Mit Entscheid 9C_217/2011 vom 23. August 2011 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde ab, mit der die Berech­nung der Alter­sleis­tung bean­standet und die Fest­stel­lung der Ver­let­zung der Besitz­s­tandswahrung beantragt wurde. Zur Berech­nung der Alter­sleis­tung führte das Bun­des­gericht fol­gen­des aus: 4.2 Der Berech­nung der Beschw­erdegeg­ner­in, welche die Zusatzgutschrift von 1,5833 Jahren unberück­sichtigt lässt, ist beizupflicht­en. Denn bei sein­er … weit­er­lesen

Teilrevision des Bundespersonalgesetzes

Der Bun­desrat teilte mit­tels Medi­en­mit­teilung mit, dass er in der heuti­gen Sitzung die Botschaft zur Teil­re­vi­sion des Bun­des­per­son­alge­set­zes (BPG) ver­ab­schiedet hat. Mit der Revi­sion soll eine Mod­ernisierung und Annäherung an das Oblig­a­tio­nen­recht erre­icht wer­den.  Fol­gen­des sind die Haupt­punk­te der Revi­sion:  — Har­mon­isierung BPG und OR  — Flex­i­blere Regelung der Auflö­sung der Arbeitsver­hält­nisse  — Unter­stützungs­mass­nah­men bei unver­schulde­ter … weit­er­lesen

8C_818/2010: Anforderungen an Führungs- und Sozialkompetenzen eines ordentlichen Professors

Mit dem Urteil 8C_818/2010 vom 2. August 2011 hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob die Ent­las­sung eines Uni­ver­sität­spro­fes­sors recht­mäs­sig war. Dabei stellte es fest, dass Pro­fes­soren und Pro­fes­sorin­nen der Uni­ver­sität nicht nur hohe fach­liche Anforderun­gen erfüllen, son­dern auch hohe Führungs- und Sozialkom­pe­ten­zen aufweisen müssen.  Das Bun­des­gericht führte fol­gen­des dazu aus:  4.1 Gemäss § 9 Abs. 2 … weit­er­lesen

9C_334/2011: Verzinsung einer nachträglich ausgerichteten Rente der beruflichen Vorsorge

Mit dem Urteil 9C_334/2011 vom 2. August 2011 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob nachträglich gewährte Renten­leis­tun­gen zu verzin­sen sind.  Es hielt fest, dass bei Fehlen ein­er regle­men­tarischen Bes­tim­mung bei der Verzugszin­spflicht bei Renten aus beru­flich­er Vor­sorge Art. 105 Abs. 1 OR zur Anwen­dung gelangt. Dem­nach gerät ein Schuld­ner, der mit der Entrich­tung … weit­er­lesen

8C_808/2010: Weiterbeschäftigungspflicht des Arbeitgebers bei nichtiger Kündigung gemäss Art. 14 BPG

Im Entscheid 8C_808/2010 vom 28. Juni 2011 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage der Weit­erbeschäf­ti­gungspflicht des Arbeit­ge­bers bei ein­er nichti­gen Kündi­gung gemäss Art. 14 BPG, wenn der Arbeit­nehmer bere­its über eine neue Stelle ver­fügt.  Im vor­liegen­den Fall war zu prüfen, ob der Antritt ein­er neuen Stelle dem Weit­erbeschäf­ti­gungsanspruchs bei ein­er nichti­gen Kündi­gung ent­ge­genge­hal­ten wer­den … weit­er­lesen

4A_194/2011: Abgrenzung zwischen Arbeitsvertrag und Gesellschaftsverhältnis

Das BGer äussert sich zur Abgren­zung zwis­chen ein­er arbeitsver­traglichen Verbindung und einem Gesellschaftsver­hält­nis, hier im Zusam­men­hang mit Mitar­beit­ern ein­er Tier­arzt­prax­is. Entschei­dend ist das Sub­or­di­na­tionsver­hält­nis. Bei freien Berufen ist die Sub­or­di­na­tion allerd­ings in erster Lin­ie eine organ­isatorische. Indizien dafür sind ein fix­es und regelmäs­sig auszurich­t­en­des Salär, die Bere­it­stel­lung eines Arbeit­splatzes und von Arbeitswerkzeu­gen und die Über­nahme … weit­er­lesen

4A_11/2011: Kündigung während der Probezeit; Anspruch auf Zeit für Stellensuche und Ferienbezug

Im Entscheid 4A_11/2011 vom 16. Mai 2011 musste sich das Bun­des­gericht mit dem Ferien­bezug während der Kündi­gungs­frist in der Probezeit befassen. Y. war seit 1. Feb­ru­ar 2010 bei der X. AG angestellt. Während der drei­monati­gen Probezeit kündigte die X. AG am 23. April 2010 mit der geset­zlich vorgeschriebe­nen Frist von sieben Tagen das Arbeitsver­hält­nis mit … weit­er­lesen

9C_823/2010: Teilung des Sparkapitals der beruflichen Vorsorge im Scheidungsfall

Im Urteil 9C_823/2010 vom 24. Juni 2011 äussert sich das Bun­des­gericht über die Teilung des während der Ehe ange­häuften Sparkap­i­tals der beru­flichen Vor­sorge im Schei­dungs­fall. A. und B. die seit dem Juni 1985 ver­heiratet waren, wur­den mit Urteil des erstin­stan­zlichen Gerichts des Kan­tons Genf am 11. Feb­ru­ar 2010 geschieden. Das Gericht ord­nete die hälftige Teilung … weit­er­lesen

4A_152/2011: Berechtigte fristlose Entlassung bei Missachtung eines Kontaktverbots

Das BGer schützt die frist­lose Ent­las­sung des Leit­ers Finanzen ein­er Treuhandge­sellschaft. Ein wichtiger Grund iSv OR 337 lag vor, weil der Angestellte eine Weisung der Arbeit­ge­berin mis­sachtet hat­te. Unge­hor­sam kann ein Grund für eine frist­lose Ent­las­sung darstellen, uU sog­ar ohne vorherge­hende Abmah­nung. Bei lei­t­en­den Angestellen (hier durch den Lohn von mehr als CHF 250’000 p.a. … weit­er­lesen