4A_431/2017: Entschädigung für entgangenen Verdienst nach ungerechtfertigter fristloser Entlassung

Das Bun­des­gericht äusserte sich zur Berech­nung der Entschädi­gung gemäss Art. 337c Abs. 1 OR (Urteil 4A_431/2017 vom 2. Mai 2018). Nach dieser Bes­tim­mung hat der Arbeit­nehmer im Falle ein­er ungerecht­fer­tigten frist­losen Ent­las­sung ohne wichti­gen Grund Anspruch auf Ersatz dessen, was er ver­di­ent hätte, wenn das Arbeitsver­hält­nis unter Ein­hal­tung der Kündi­gungs­frist oder durch Ablauf der bes­timmten … weit­er­lesen

4A_142/2018 und 4F_18/2018: Passivlegitimation bei Entsendung innerhalb eines Konzerns; ohne Beschwerdeantwort keine Parteientschädigung

A. (Beschw­erde­führer) war seit 1976 bei der C. mit Sitz in Stock­holm (schwedis­che Konz­ernge­sellschaft) angestellt. Die B. GmbH (Beschw­erdegeg­ner­in) ist wie die schwedis­che C. eine Tochterge­sellschaft der nieder­ländis­chen D. Die D. ist wiederum ein­er US-amerikanis­chen Konz­ern­mut­ter unter­stellt. Die B. GmbH und A. unterze­ich­neten eine Vere­in­barung (Trans­fer Let­ter), worauf der Beschw­erde­führer ab 1. Feb­ru­ar 1982 bei … weit­er­lesen

4A_673/2016: Zeugen können, müssen aber nicht von Verhandlungen augeschlossen werden

In ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung rügte der Beschw­erde­führer, die Vorin­stanz habe nicht auf die Aus­sagen des Zeu­gen C. abstellen dür­fen. Das Bezirks­gericht habe den Zeu­gen bis zu dessen förm­lichen Befra­gung nicht von den Ver­hand­lun­gen aus­geschlossen, weshalb Art. 171 Abs. 4 ZPO ver­let­zt wor­den sei. Das Bun­des­gericht verneinte eine Ver­let­zung von Bun­desrecht (Urteil 4A_673/2016 vom 3. Juli … weit­er­lesen

4A_597/2017: Unterstellung unter den LMV Bahauptgewerbe

Die A. AG (Beschw­erde­führerin) bezweckt namentlich die Ober­flächen­vere­delung von Beton­bö­den. Sie wurde am 12. Mai 2009 im Han­del­sreg­is­ter einge­tra­gen. Vor ihrer Grün­dung ersuchte die A. AG den Baumeis­ter­ver­band des Kan­tons Thur­gau um eine schriftliche Bestä­ti­gung, dass die Mono­be­ton­er­stel­lung nicht in den betrieblichen Gel­tungs­bere­ich des Lan­des­man­telver­trages für das Schweiz­erische Bahaupt­gewerbe (LMV Bahaupt­gewerbe) falle. Die Par­itätis­che Beruf­skom­mis­sion … weit­er­lesen

8C_134/2018: Längere Absenzen sind mit Grundangabe im Arbeitszeugnis zu erwähnen; keine prozessuale Offenlegungspflicht bezüglich Interna (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erde­führerin) arbeit­ete seit dem 1. März 2014 als Gerichtss­chreiberin beim Bun­desver­wal­tungs­gericht. Vom 30. April bis 1. Okto­ber 2014, 2. Juli bis 31. August 2015 sowie ab dem 12. Novem­ber 2015 war sie wegen Mut­ter­schaft­surlaub und Krankheit abwe­send. Mit Schreiben vom 26. April 2016 forderte das Bun­desver­wal­tungs­gericht die Beschw­erde­führerin auf, zur Arbeit zu erscheinen, da … weit­er­lesen

8C_162/2018: Ferien von Lehrpersonen des Kantons Freiburg, die in den Mutterschaftsurlaub fallen, müssen in der unterrichtsfreien Zeit vor- oder nachbezogen werden (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erde­führerin) ist als Lehrper­son für den Kinder­garten im Kan­ton Freiburg tätig. Sie übte ein Vol­lzeit­pen­sum von 28 Wochen­lek­tio­nen aus und gebar im Juni 2016 einen Sohn. Direkt im Anschluss an die Geburt bezog A. ihren 16-wöchi­­gen Mut­ter­schaft­surlaub und bezog darüber hin­aus einen unbezahlten Urlaub. A. ersuchte schriftlich, ihr seien im Anschluss an den Mut­ter­schaft­surlaub … weit­er­lesen

8C_903/2017: Verwaltungsgericht des Kantons Zürich kann Weiterbeschäftigung anordnen (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erdegeg­ner­in) war als Fahrerin für die Verkehrs­be­triebe B. (Beschw­erde­führerin) tätig. Nach ein­er abge­broch­enen Aus­bil­dung zur Betrieb­s­man­agerin war sie mit Ein­ver­ständ­nis der Betriebe B. als Ser­vicelei­t­erin tätig. Einige Zeit später ord­nete der Direk­tor der Betriebe B. die Rück­ver­set­zung von A. in die Funk­tion als Fahrerin an. Der Rekurs gegen die Rück­ver­set­zung hiess der Bezirk­srat Zürich … weit­er­lesen

8C_502/2017: Öffentliches Personalrecht; Aufhebung der fristlosen Kündigung und anschliessende ordentliche Kündigung mittels Verfügung (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erde­führer) arbeit­ete seit Okto­ber 1993 bei der Kan­ton­spolizei Basel-Stadt, zulet­zt in der Chef­funk­tion. Auf­grund von Hin­weisen bezüglich unange­brachter Ver­hal­tensweisen gegenüber Mitar­bei­t­en­den führte die Kan­ton­spolizei eine interne Unter­suchung durch und löste später das Arbeitsver­hält­nis frist­los auf. Der gegen diesen Kündi­gungsentscheid erhobene Rekurs hiess die Per­son­al­rekurskom­mis­sion des Kan­tons Basel-Stadt (PRK) gut. In der Folge kündigte die … weit­er­lesen

4A_453/2017: Regress; Haftung gestützt auf das Rohrleitungsgesetz; Abweichen von der Stufenfolge nach Art. 51 Abs. 2 OR (amtl. Publ.)

Das Bun­des­gericht hat­te sich zum zweit­en Mal mit ein­er kom­plex­en Regressklage zu befassen, in der sich die SUVA, IV und die AHV als Klägerin­nen ein­er­seits sowie eine Ver­sicherungs­ge­sellschaft X. AG als Beklagte ander­er­seits gegenüber­ste­hen (vgl. Swis­s­blawg-Beitrag zum Rück­weisungsentscheid BGE 149 III 79). Der Auseinan­der­set­zung liegt kurz zusam­menge­fasst fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Bei einem Arbeit­sun­fall erlitt ein … weit­er­lesen

4A_290/2017: Bonus; Abgrenzung zwischen variablen Lohnbestandteilen und Gratifikationen

Die Z. Sàrl (Arbeit­ge­berin) ist eine Beteili­gungs­ge­sellschaft mit Sitz in Genf, die den Erwerb, das Hal­ten von Anteilen und die Finanzierung von Gesellschaften aller Art in der Schweiz und im Aus­land bezweck­te. X. arbeit­ete als Gen­er­alsekretär auf Grup­penebene und für ver­schiedene Fil­ialen in Frankre­ich, in der Schweiz und in den Nieder­lan­den. Im Jahr 2011 schlug … weit­er­lesen