David Vasella

All posts by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Partner bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.

Fernmeldegesetz: Entwurf und Botschaft

Der Entwurf und die Botschaft zum rev­i­dierten FMG wur­den heute im Bun­des­blatt pub­liziert. Die Botschaft umschreibt die wesentlichen Änderun­gen wie fol­gt: Inhalt der Vor­lage Angesichts neuer Inter­net­di­en­ste und der zunehmenden Zahl an – schweiz­erischen und aus­ländis­chen – Anbi­eterin­nen solch­er Dien­ste ist die Anwen­dung der all­ge­meinen Meldepflicht schwierig gewor­den. Deshalb wird...

 • 31. Oktober 2017

Änderung der Verordnung zu Internet-Domains

Der Bun­desrat hat am 15. Sep­tem­ber 2017 die rev­i­dierte Verord­nung über Inter­net-Domains (VID) ver­ab­schiedet. Er schafft dazu u.a. eine Rechts­grund­lage zur Sper­rung von Domains von Web­sites, mit denen Phish­ingver­suche unter­nom­men wer­den oder schädliche Soft­ware ver­bre­it­et wird oder mit denen solche Aktiv­itäten unter­stützt wer­den. Die rev­i­dierte Verord­nung tritt am 1. Novem­ber 2017 in...

 • 23. Oktober 2017

Revision des DSG: Entwurf und Botschaft veröffentlicht

Das schweiz­erische Daten­schutzge­setz (DSG) befind­et sich zur Zeit in Revi­sion; wir haben dazu wieder­holt berichtet. Nach­dem die Vernehm­las­sung zum Voren­twurf anfangs April 2017 endete, hat der Bun­desrat heute nun den Entwurf des DSG mit weit­eren Doku­menten veröf­fentlicht (vgl. Medi­en­mit­teilung): Vernehm­las­sungs­bericht Botschaft Entwurf des DSG (und der Änderun­gen weit­er­er Erlasse) Entwurf...

 • 15. September 2017

Anpassung der Datenverordnung FINMA

Die FINMA hat die Daten­verord­nung-FIN­MA als Reak­tion auf ein Urteil des Bun­des­gerichts angepasst. Die Änderung tritt am 15. Sep­tem­ber 2017 in Kraft (AS 2017 4809 ff.). Das Bun­des­gericht hat­te einem Kader­mi­tar­rbeit­er ein­er Bank Recht gegeben, der sich gegen einen Ein­trag in der Watch­list der FINMA gewehrt hat­te. Wir haben dazu...

 • 10. September 2017

In eigener Sache: RA Sophie Staehlin verstärkt swissblawg

Die Redak­tion von swiss­blawg freut sich über weit­ere Ver­stärkung: RA ​Sophie Staehlin, LL.M.​, Anw​ältin​ bei ​LALIVE in Zürich, betreut bei uns ab sofort, zusam­men mit Jua­na Vasel­la ​den Bere­ich des Straf- und des Straf­prozess­rechts. ​Das Team von swiss­blawg ​umfasst damit 12 Per­so­n­en.

 • 21. August 2017

4A_1155/2017: urheberrechtlicher Schutz für Max Bills Barhocker (amtl. Publ.)

Das BGer hat­te im vor­liegen­den Urteil im Zusam­men­hang mit ein­er Lizen­zstre­it­igkeit zu entschei­den, ob ein von Max Bill gestal­teter Barhock­er, der “HfG-Barhock­er”, urhe­ber­rechtlichen Schutz geniesst. Das HGer St. Gallen als Vorin­stanz hat­te diese Frage verneint.Das BGer hält zunächst für Sitzmö­bel fest: Erforder­lich und hin­re­ichend ist für diesen Schutz [von Sitzmö­beln], dass...

 • 30. Juli 2017

Presserat: Richtlinien betr. bezahlte Werbung präzisiert

Der Schweiz­er Presser­at, die Beschw­erde­in­stanz für medi­enethis­che Fra­gen, hat seine Richtlin­ien zur «Erk­lärung der Pflicht­en undRechte der Jour­nal­istin­nen und Jour­nal­is­ten» bei Ziff. 10.1 (Tren­nung zwis­chen redak­tionellem Teil und Wer­bung) und 10.2 (Spon­sor­ing, Pressereisen, Kop­pelung von redak­tionellen Bericht­en und Wer­bung) präzisiert. Die rev­i­dierten Richtlin­ien sind am 1. Juli 2017 in Kraft...

 • 3. Juli 2017

5A_256/2016 — Hirschmann II: Persönlichkeitsverletzung durch Medienkampagne; Substantiierung bei Stufenklage; erneute Rückweisung ans HGer ZH (amtl. Publ.)

Das BGer hat­te im vor­liegen­den Ver­fahren erneut in der causa Hirschmann zu entschei­den. Das BGer hat­te sich bere­its im Urteil 5A_658/2014 vom 6. Mai 2015 mit der Berichter­stat­tung über Carl Hirschmann zu befassen, weshalb man hier auch von ein­er causa Medi­en sprechen kön­nte; wir haben dazu berichtet. Im vor­liegen­den Urteil...

 • 1. Juli 2017

4A_565/2016: Beurteilung von Designverletzungen

Das BGer hat­te im vor­liegen­den design­rechtlichen Urteil die Ähn­lichkeit des Gesamtein­drucks eines Designs und ein­er Uhr zu beurteilen. Das klägerische Design ste­ht der Uhren­marke Frédéric Jou­venot zu und wurde für die Lin­ie “Surya” ver­wen­det: Die erste der ange­grif­f­e­nen Uhren stammt von der Marke Christophe Claret: Auf Abmah­nung von Frédéric Jou­venot hin...

 • 1. Juli 2017

6B_1199/2016: Verletzung des Arztgeheimnisses durch Übermittlung des detaillierten Ergebnisses einer vertrauensärzlichen Untersuchung (amtl. Publ.)

Das BGer hat­te im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid über die Frage zu befind­en, ob sich ein Ver­trauen­sarzt dadurch der Ver­let­zung des Beruf­s­ge­heimniss­es (Art. 321 StGB) schuldig gemacht hat, dass er seine gesamte ver­trauen­särztliche Beurteilung der Arbeits­fähigkeit — und nicht nur ein Arbeits­fähigkeit­szeug­nis — an die Arbeit­ge­berin des Patien­ten...

 • 23. Mai 2017