Jasmin Malla - swissblawg

145 II 206: Verlustanrechnung bei der Zürcher Grundstückgewinnsteuer (amtl. Publ.)

28. Januar 2021 von Jasmin Malla

Der Zürcher Kantonsrat hat im Rahmen einer Teilrevision des Steuergesetzes § 224a StG ZH eingefügt. Diese Bestimmung erlaubt die bis dahin auf kantonalzürcherischer Ebene noch nicht zulässige Anrechnung von operativen Verlusten auf periodengleichen Gewinnen aus der Veräusserung von Grundstücken im Geschäftsvermögen. Das Bundesgericht hatte im Rahmen der Stimmrechtsbeschwerde zu prüfen, ob diese Norm mit übergeordnetem … weiterlesen

146 II 97: Grundsatz der Ist-Besteuerung bei Vorzugsmieten; Steuerumgehung (amtl. Publ.)

28. Januar 2021 von Jasmin Malla

Das Bundesgericht hatte den folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Der Ehemann ist Alleinaktionär und alleiniges Mitglied des Verwaltungsrates der D AG. Die Ehefrau ist Eigentümerin einer Liegenschaft (Büroräumlichkeiten, Archiv/Lager, Parkplätze), die sie zum Preis von CHF 50’000 jährlich and die D AG vermietet. Diese wiederum unterhält Untermietverträge mit Dritten, woraus sie Untermietzinsen von jährlich CHF 155’000 … weiterlesen

146 I 105: Verwaltungsverordnungen (Kreisschreiben) als Auslegungsmassstab und Vertrauensgrundlage; Praxisänderungen und Gleichbehandlungsgebot (amt. Publ.)

28. Januar 202128. Januar 2021 von Jasmin Malla

Im vorliegenden Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit Verrechnungssteuer-Rückerstattungsanträgen im Kontext von Securities Lending-Sachverhalten («collateralised financing») gestützt auf Art. 10 Abs. 2 lit. a des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Luxemburg (DBA CH-LUX) zu befassen. Die Rückerstattung war mit der Begründung verweigert worden, der Antragstellerin stehe das erforderliche Nutzungsrecht an den Wertschriften nicht zu, vielmehr … weiterlesen