Juana Vasella

All posts by Juana Vasella

RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.

Neue VITH und revidierte KVV verabschiedet: Integrität, Transparenz und Weitergabepflicht im Heilmittelvertrieb

Der Bun­desrat hat am 10. April 2019 die neue Verord­nung über die Integrität und Trans­parenz im Heilmit­tel­bere­ich (VITH) und die geän­derte Verord­nung über die Kranken­ver­sicherung (KVV) ver­ab­schiedet. Bere­its mit der Revi­sion des Heilmit­telge­set­zes (revH­MG) am 18. März 2016 hat­te das Par­la­ment die Bes­tim­mungen zu den geld­w­erten Vorteilen neu geregelt. Die...

 • 12. April 2019

1B_517/2018: Kompetenzkonflikte zwischen Jugend- und Erwachsenengerichtsbarkeit (amtl. Publ.)

Die Frage der behördlichen und gerichtlichen Zuständigkeit im Strafver­fahren war Gegen­stand des bun­des­gerichtlichen Urteils 1B_517/2018 vom 4. März 2019 (frz.). Im zu beurteilen­den Sachver­halt ging es um Tathand­lun­gen, die teil­weise vor und teil­weise nach Vol­len­dung der Volljährigkeit des Beschuldigten began­gen wur­den. In Frage stand eine getren­nte Durch­führung oder eine Zusam­men­le­gung...

 • 27. März 2019

Teilrevision Heilmittelgesetz: neue Regelungen für Medizinprodukte

Die Schweiz soll die stren­geren EU-Regeln für Medi­z­in­pro­duk­te übernehmen, damit die Schweiz­er Unternehmen den Zugang zum europäis­chen Markt behal­ten. Mit der neuen Reg­ulierung (vgl. Botschaft des Bun­desrates) sind Nation­al- und Stän­der­at im Grund­satz ein­ver­standen. Den­noch gelangt die Geset­zesän­derung vor die Eini­gungskon­ferenz, denn die bei­den Räte kon­nten sich bis zur Schlusssitzung...

 • 20. März 2019

Neue EU-Verordnungen zu Medizinprodukten

Die europäis­chen Behör­den haben eine Roadmap zur Imple­men­tierung der neuen EU-Verord­nun­gen zu Medi­z­in­pro­duk­ten, die Med­ical Devices Reg­u­la­tion (MDR) und die In-vit­ro Diag­nos­tics Reg­u­la­tion (IVDR), erar­beit­et. Diese Roadmap zeigt überblick­sar­tig auf, in welchen Schrit­ten die Umset­zung in Europa erfol­gen soll und welche Arbeits­grup­pen sich mit welchen Arbeitspaketen zu befassen haben. Die...

 • 2. Februar 2018

BR: Kein Revisionsbedarf beim OR AT

Der Bun­desrat sieht keinen Revi­sions­be­darf beim All­ge­meinen Teil des Oblig­a­tio­nen­rechts (OR AT). Das Regel­w­erk habe sich im Arbeit­sall­t­ag gut bewährt und könne trotz seines lan­gen Beste­hens auf die meis­ten aktuellen rechtlichen Fra­gen aus­re­ichende Antworten liefern. Der Geset­zes­text, der weitest­ge­hend noch in sein­er ursprünglichen Fas­sung aus dem Jahr 1911 in Kraft...

 • 2. Februar 2018

6B_129/2017: (Un-)Verwertbarkeit von Beweisen bei wiederholten Einvernahmen oder späteren Konfrontationseinvernahmen nach vorherigen Einvernahmen ohne Teilnahme des Beschuldigten (amtl. Publ.)

In einem für die amtliche Samm­lung bes­timmten Urteil fasst das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zu Beweisver­w­er­tungsver­boten im Fall von mehreren Beschuldigten zusam­men. Es weist erneut darauf hin, dass insoweit danach zu dif­feren­zieren ist, ob die beschuldigten Per­so­n­en in ein und dem­sel­ben Ver­fahren oder in getren­nt geführten Ver­fahren ver­fol­gt wer­den. Die Parteien...

 • 8. Dezember 2017

Swissmedic: neue EU-Verordnungen zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika

Die vorge­zo­gene Revi­sion der Medi­z­in­pro­duk­teverord­nung (MepV) ist am 26. Novem­ber in Kraft getreten. Sie umfasst alle Punk­te aus den neuen EU-Verord­nun­gen zu den Medi­z­in­pro­duk­ten und In-vit­ro-Diag­nos­ti­ka. Fol­gende EU-Verord­nun­gen erset­zen die bis­lang gülti­gen Medi­z­in­pro­duk­te-Richtlin­ien der EU: Verord­nung (EU) 2017/745 über Medi­z­in­pro­duk­te (Reg­u­la­tion on med­ical devices, MDR) Verord­nung (EU) 2017/746 über In-vit­ro-Diag­nos­ti­ka...

 • 28. November 2017

Totalrevision des GUMG

Der Entwurf des neuen Bun­des­ge­set­zes über genetis­che Unter­suchun­gen beim Men­schen (GUMG) und die zuge­hörige Botschaft wur­den gestern im Bun­des­blatt veröf­fentlicht. Das Gesetz regelt die Durch­führung genetis­ch­er Analy­sen und soll die Men­schen­würde schützen, Miss­bräuche ver­hin­dern und die Qual­ität sich­er­stellen. Da das GUMG von 2007 die neuen Möglichkeit­en des medi­zinis­chen Fortschritts nicht...

 • 30. August 2017

Heilmittelverordnungspaket IV: Entwurf des neues Verordnungsrechts

In der ver­gan­genen Woche hat der Bun­desrat die Entwürfe für die Änderun­gen der Verord­nun­gen zum rev­i­dierten Heilmit­telge­setz (HMG), das sog. “Heilmit­telverord­nungspaket IV”, veröf­fentlicht und in die Vernehm­las­sung geschickt. Das Vernehm­las­sungsver­fahren soll bis zum 20. Okto­ber 2017 dauern; es bet­rifft Verord­nun­gen des Bun­desrates und des Swissmedic-Insti­tut­srates. Auf­grund ein­er weitre­ichen­den Revi­sion des...

 • 30. Juni 2017

Opferhilfestatistik 2016 — Zunahme der Entschädigungen und Beratungsdienste

Anfang der laufend­en Woche wurde die neuste Opfer­hil­fes­ta­tis­tik des Bun­de­samts für Sta­tis­tik (BFS) für das Jahr 2016 veröf­fentlicht: Die Entschädi­gungs­be­hör­den haben 6,3 Mio. CHF an 715 Opfer von Straftat­en aus­bezahlt (+3,7% gegenüber dem Vor­jahr). Die aus­bezahlten Leis­tun­gen sind seit 2000 um ein Drit­tel gesunken. Die Opfer­ber­atungszen­tren haben in 35‘189 Fällen...

 • 22. Juni 2017