Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Juana Vasella Olivia Curiger, Rechtsanwältin bei der Pachmann AG in Zürich, wird ab sofort den Bereich Sportrecht betreuen. Sie ist auf die Prozessführung im Sportrecht spezialisiert und wird künftig regelmässig zur aktuellen Rechtsprechung und weiteren Entwicklungen in diesem Bereich berichten. Ihr erster Beitrag ist gestern erschienen und befasst sich mit vier Entscheiden des Schweizer Sportgerichts, die erstmals … weiterlesen
Stéphanie Oneyser und Martin Rauber, unsere zwei Teammitglieder für das Zwangsvollstreckungsrecht bzw. das Zivilprozessrecht, berichten in der neuesten Ausgabe der “ZZZ” über Swissblawg. Dank ihres Beitrags kann sich der eilige Leser bzw. die Leserin mit wenig Zeit einen ersten Überblick über unseren Blog verschaffen. Sie finden hier Hinweise zu den Inhalten, der Abo-Möglichkeit, der Suchfunktion … weiterlesen
Wir freuen uns, Ramona Fischer im Team von Swissblawg begrüssen zu dürfen: Ramona Fischer ist Rechtsanwältin bei Walder Wyss. Sie wird ab sofort das Erbrecht betreuen und auf Swissblawg regelmässig zur aktuellen Rechtsprechung, Gesetzgebungsprojekten und weiteren Neuigkeiten in diesem Rechtsgebiet berichten. Der erste Beitrag über die wichtigsten Neuerungen im Erbrecht, die am 1. Januar 2023 … weiterlesen
Bei Swissblawg gibt es einige Neuerungen zu verkünden. Swissblawg ist eine Kooperation mit der Dike Verlag AG eingegangen. Wir freuen uns über diese Zusammenarbeit und danken dem Verlag für die künftige Unterstützung. Gemeinsam wollen wir weiterhin schnell und übersichtlich über die wichtigsten Entwicklungen im schweizerischen Wirtschaftsrecht berichten. Im Zuge dieser Neulancierung von Swissblawg hat sich … weiterlesen
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für klinische Versuche mit Medizinprodukten ändern sich. Die folgenden Neuregelungen gelten ab kommenden Mai. 1. Zeitgleiche Einreichungen Gesuche und Antragsnachreichungen für klinische Versuche mit Medizinprodukten müssen künftig am gleichen Tag sowohl an Swissmedic als auch an die zuständige kantonale Ethikkommission eingereicht werden. Ab dem 26. Mai 2021 wird Swissmedic nur noch Versuche … weiterlesen
Das neue heilmittelrechtliche Integritätsgebot, das mit der Einführung anfangs 2020 ursprünglich nur für verschreibungspflichtige Arzneimittel gelten sollte, wird nun doch auch Medizinprodukte erfassen. Das Gebot über die Integrität im Heilmittelvertrieb erfährt damit noch vor Inkrafttreten im kommenden Jahr eine grundlegende Erweiterung. Mitte April hat der Bundesrat die neue Verordnung über die Integrität und Transparenz im … weiterlesen
Wer Arzneimittel oder Medizinprodukte herstellt, vertreibt oder abgibt, ist seit dem 1. Januar 2019 gesetzlich verpflichtet, Swissmedic jeden Verdacht auf illegalen Heilmittelhandel zu melden. Diese neue Pflicht gemäss Art. 59 Abs. 3bis HMG wurde mit Umsetzung der Medicrime Convention eingeführt. Die Behörde hat kürzlich ein Merkblatt und ein Formular hierzu veröffentlicht, die sich allerdings ausschliesslich … weiterlesen
Der Bundesrat hat am 10. April 2019 die neue Verordnung über die Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich (VITH) und die geänderte Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) verabschiedet. Bereits mit der Revision des Heilmittelgesetzes (revHMG) am 18. März 2016 hatte das Parlament die Bestimmungen zu den geldwerten Vorteilen neu geregelt. Die zwei neuen Artikel zur Integrität … weiterlesen
Die Frage der behördlichen und gerichtlichen Zuständigkeit im Strafverfahren war Gegenstand des bundesgerichtlichen Urteils 1B_517/2018 vom 4. März 2019 (frz.). Im zu beurteilenden Sachverhalt ging es um Tathandlungen, die teilweise vor und teilweise nach Vollendung der Volljährigkeit des Beschuldigten begangen wurden. In Frage stand eine getrennte Durchführung oder eine Zusammenlegung des Jugend- und Erwachsenenstrafverfahrens. Die … weiterlesen
Die Schweiz soll die strengeren EU-Regeln für Medizinprodukte übernehmen, damit die Schweizer Unternehmen den Zugang zum europäischen Markt behalten. Mit der neuen Regulierung (vgl. Botschaft des Bundesrates) sind National- und Ständerat im Grundsatz einverstanden. Dennoch gelangt die Gesetzesänderung vor die Einigungskonferenz, denn die beiden Räte konnten sich bis zur Schlusssitzung nicht auf die neuen Transparenzregeln … weiterlesen