schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella und Fabian Klaber
Michael Feit Im Entscheid 4A_544/2021 vom 6. Januar 2022 bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung, wonach es sich bei der Verteilung der Gerichts- und Parteikosten um eine Frage des Verfahrensrechts und nicht des materiellen Rechts handelt. Entsprechend steht die Rüge, das Schiedsgericht habe die Kosten willkürlich verlegt, im Rahmen von Art. 393 lit. e ZPO nicht offen; einzig … weiterlesen
Im Entscheid 4A_90/2021 vom 9. September 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der Rüge, das Schiedsgericht habe sich zu Unrecht für zuständig erklärt, weil kein gemäss der Schiedsklausel zwingend vorgeschriebenes vorgängiges Schlichtungsverfahren stattgefunden habe. Die Parteien schlossen 2005 einen Konsortialvertrag über das Konsortium D. ab. Der Konsortialvertrag enthielt eine Schiedsklausel. Diese besagte unter anderem: «In jedem … weiterlesen
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 4A_166/2021 vom 22. September 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der Prozesskostenhilfe in der Sportschiedsgerichtsbarkeit. Der Radrennfahrer A. (Beschwerdeführer) verfügte über eine Lizenz der Union Cycliste Internationale (UCI, Beschwerdegegnerin). Der Beschwerdeführer reichte dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) eine Berufungserklärung gegen den Entscheid des UCI Anti-Doping Tribunal ein. Gleichzeitig ersuchte … weiterlesen
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 4A_166/2021 vom 22. September 2021 befasste sich das Bundesgericht mit Fragen rund um die Mittelosigkeit einer Partei im Schiedsverfahren. Der Radrennfahrer A. (Beschwerdeführer) verfügte über eine Lizenz der Union Cycliste Internationale (UCI, Berufungsbeklagte). Der Beschwerdeführer reichte dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) eine Berufungserklärung gegen den Entscheid des UCI Anti-Doping Tribunal ein. … weiterlesen
Im Entscheid 4A_612/2020 vom 18. Juni 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Voraussetzung der Ausschöpfung der nützlichen Rechtsmittel auch für internationale Schiedsverfahren gilt. 2019 delegierte die Internationale Biathlon-Union (IBU) ihre Disziplinarbefugnisse in Sachen Doping an die CAS Anti-Doping Division (CAS ADD), die infolgedessen als «Disciplinary Tribunal» amtete und damit das Anti-Doping … weiterlesen
Im Entscheid 4A_516/2020 vom 8. April 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Schiedsgericht den materiellen Ordre public und/oder den Grundsatz ne extra petitia verletzt hatte, indem es Investoren eine Entschädigung in syrischer Lira (SYP) statt wie beantragt in US-Dollar zugesprochen hatte, was zur Folge hatte, dass die Investoren die erhebliche Abwertung … weiterlesen
Die Internationale Schweizerische Schiedsordnung (Swiss Rules of International Arbitration) wurde revidiert. Die revidierte Fassung tritt am 1. Juni 2021 in Kraft und findet auf alle Schiedsverfahren Anwendung, in denen die Einleitungsanzeige an oder nach diesem Datum eingereicht wird (vorbehältlich einer anders lautenden Vereinbarung der Parteien).
Im Entscheid 4A_332/2020 vom 1. April 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob im Falle des Ausscheidens eines Schiedsrichters gegen den vom neu konstituierten Schiedsgericht gefällten Schiedsentscheid vorgebracht werden könne, der ersetzte Schiedsrichter sei befangen gewesen und das neu besetzte Schiedsgericht habe durch die Weigerung, bestimmte Verfahrensabschnitte zu wiederholen, den Anspruch auf ein … weiterlesen
Im Entscheid 4A_318/2020 vom 22. Dezember 2020 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Anforderungen an die zumutbare Nachforschungspflicht einer Partei bei der Beurteilung der Befangenheit eines Schiedsrichters zu stellen sind. Gegenüber dem chinesischen Schwimmer Sun Yang sprach das TAS mit Entscheid vom 28. Februar 2020 eine Sperre von acht Jahren wegen Verletzung der … weiterlesen
Die neue Schweizer Liste der ICSID Schiedsrichter und Schlichter wurde vom ICSID und dem Staatssekretariat für Wirtschaft SECO publiziert.