Michael Feit - Seite 2

4A_583/2017: Zuständigkeit des Schiedsgerichts zur Beurteilung von Retentionsforderungen

19. Juni 201819. Juni 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_583/2017 vom 1.Mai 2018 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Schiedsgericht für die Beurteilung von Retentionsforderungen zuständig war. Das Schiedsgericht erklärte sich mit Zwischenentscheid vom 5. Oktober 2017 für zuständig zur Beurteilung sämtlicher Rechtsbegehren der Klägerin (und Beschwerdegegnerin). Das umfasste auch das Eventualbegehren, wonach der Klägerin die Aktien an der Gesellschaft X. Zug … weiterlesen

4A_136/2018: Versäumt eine Partei, einen Zwischenentscheid des Schiedsgerichts über seine Zusammensetzung oder Zuständigkeit anzufechten, verwirken die dagegen gerichteten Rügen / Nichteintreten auf die Beschwerde gegen den Endentscheid wegen offensichtlicher Unzulässigkeit

16. Mai 201816. Mai 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_136/2018 vom 30. April 2018 befasste sich das Bundesgericht mit einer nicht gegen den Zwischenentscheid, sondern erst gegen den Endentscheid erhobenen Rüge der vorschriftswidrigen Zusammensetzung des Schiedsgerichts. Die Beschwerdeführerin leitete im März 2016 ein Schiedsverfahren nach den Regeln der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (“DIS”) ein. Im Juni 2016 wurden die … weiterlesen

4A_7/2018: Eingeschränkte Schiedsfähigkeit arbeitsrechtlicher Ansprüche in der internen Schiedsgerichtsbarkeit (amtl. Publ.)

11. Mai 201811. Mai 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_7/2018 vom 18. April 2018 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die von Art. 341 Abs. 1 OR erfassten Ansprüche eines Arbeitnehmers in einem internen Schiedsverfahren schiedsfähig sind. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildete der folgende Sachverhalt: Der Fussballverein FC A. (Beschwerdeführerin) stellte im März 2015 B. (Beschwerdegegner) als Fussballtrainer ein. Der Arbeitsvertrag … weiterlesen

4A_260/2017: Bundesgericht bestätigt die Unabhängigkeit des TAS (amtl. Publ.)

3. Mai 20183. Mai 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_260/2017 vom 20. Februar 2018 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage nach der Unabhängigkeit des Tribunal Arbitral du Sport (TAS). In einem Verfahren zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) (Beschwerdegegnerin) und dem belgischen Fussballverein X (Beschwerdeführerin) erliess das TAS am 9. März 2017 einen Schiedsspruch, gegen den der belgische … weiterlesen

4A_432/2017: Fehlende Bestimmheit einer Vertragsklausel hinsichtlich der Streiterledigung durch ein Schiedsgericht

5. März 2018 von Michael Feit

Mit dem Entscheid 4A_432/2017 vom 22. Januar 2018 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut, das Tribunal Arbitral du Sport (TAS) habe sich zu Unrecht für zuständig erklärt. B. (Kläger, Beschwerdegegner) ist ein ehemaliger Spielervermittler. A. (Beklagter, Beschwerdeführer) ist ein professioneller Fussballspieler. Die Parteien unterzeichneten im September 2011 einen exklusiven Vermittlungsvertrag. Die Vereinbarung enthielt in Ziffer … weiterlesen

4A_396/2017: Auch Staaten können sich zur Abwehr eines Sicherstellungsgesuchs auf Art. 17 der Haager Übereinkunft 1954 berufen

7. Dezember 20177. Dezember 2017 von Michael Feit

In der Verfügung vom 23. November 2017 im Verfahren 4A_396/2017 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob sich ein Staat zur Abwehr eines Gesuchs auf Sicherstellung einer allfälligen Parteientschädigung nach Art. 62 Abs. 2 BGG auf Art. 17 der Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht vom 1. März 1954 (“Haager Übereinkommen 1954”) berufen kann. Die A. … weiterlesen

4A_150/2017: Gutheissung einer Unzuständigkeitsrüge / aus der Zweckmässigkeit einer Schiedsvereinbarung kann nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, eine solche sei auch vereinbart worden

7. Dezember 20177. Dezember 2017 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_150/2017 vom 4. Oktober 2017 hiess das Bundesgericht eine Unzuständigkeitsrüge gut und stellte fest, dass das Schiedsgericht für die zu beurteilende Streitsache nicht zuständig war. Die Versicherungsgesellschaft B. (Klägerin, Beschwerdegegnerin) leitete im April 2015 ein Schiedsverfahren gegen die Versicherungsgesellschaft A. (Beklagte, Beschwerdeführerin) ein und klagte auf Zahlung einer bestimmten Summe. Die Beklagte berief … weiterlesen

4A_53/2017: Zulässigkeit eines Revisionsgesuchs trotz Rechtsmittelverzichts? (amtl. Publ.)

15. November 2017 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_53/2017 vom 17. Oktober 2017 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage, ob ein trotz eines Rechtsmittelverzichts eingereichtes Revisionsgesuch zulässig war. 2014 leitete die Beschwerdeführerin ein Schiedsverfahren ein. Ein Dreierschiedsgericht wurde bestellt, wobei die Beschwerdeführerin den emeritierten Professor N. als Schiedsrichter bezeichnet hatte. Die Beschwerdeführerin machte in diesem Verfahren geltend, dass zwei im Januar 2009 geschlossene … weiterlesen

4A_12/2017: Feststellung, ob die Arrestprosequierung fristgerecht erfolgt ist, ist nicht schiedsfähig / Anwendung von Art. 186 Abs. 2 IPRG auf Fälle der fehlenden objektiven Schiedsfähigkeit? (amtl. Publ.)

18. Oktober 201718. Oktober 2017 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_12/2017 vom 19. September 2017 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage, ob ein Schiedsspruch nach Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG angefochten werden kann, weil in einer Dispositivziffer festgestellt wurde, dass der Arrest rechtswirksam prosequiert worden sei (“The freezing order dated 14 January 2014 … has been validly validated”). … weiterlesen

4A_97/2017: Ein “Interim Award on Jurisdiction”, mit dem das Schiedsgericht nicht abschliessend über seine Zuständigkeit entscheidet, kann nicht angefochten werden (amtl. Publ.)

25. August 2017 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_97/2017 vom 20. Juli 2017 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde gegen einen “Interim Award on Jurisdiction” nicht ein. Die Z. leitete im Februar 2013 ein Schiedsverfahren gegen die Föderation X. ein. Die Föderation X. erhob die Unzuständigkeitseinrede, wobei sie sich auf fünf alternative Gründe berief. In der Prozessverfügung Nummer 1 entschied das … weiterlesen