Michael Feit - Seite 2

ICC 2018 Dispute Resolution Statistics: Schweiz weiterhin ein weltweit führender Schiedsplatz

26. Juni 201921. Juni 2019 von Michael Feit

Die International Chamber of Commerce (ICC) hat kürzlich ihre Statistiken zur Streitbeilegung für das Jahr 2018 veröffentlicht. In 78 Fällen befand sich der Sitz des Schiedsgerichts in der Schweiz (davon 38 in Genf und 32 in Zürich). Die Schweiz belegt damit erneut den zweiten Platz (nach Frankreich). Schweizer stellten die zweitmeisten Schiedsrichter (nach Schiedsrichtern aus … weiterlesen

4A_646/2018: Die Formvorschriften nach dem NYÜ schliessen eine Ausdehnung der Schiedsklausel auf Dritte nicht aus (amtl. Publ.)

22. Mai 201922. Mai 2019 von Michael Feit

Das Bundesgericht befasste sich im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 4A_646/2018 vom 17. April 2019 mit der Frage, ob unter dem New Yorker Übereinkommen vom 10. Juni 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (“NYÜ”) eine Schiedsklausel auch Personen binden könne, die den Hauptvertrag nicht unterzeichnet hätten. Die Partei A (Klägerin und Beschwerdeführerin) ist eine … weiterlesen

4A_54/2019: Kein überspitzter Formalismus, wenn gestützt auf den TAS Code mangels fristgerechten Eingangs der Originale auf eine Berufung nicht eingetreten wird

17. Mai 201917. Mai 2019 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_54/2019 vom 11. April 2019 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Tribunal du Sport (TAS) den verfahrensrechtlichen Ordre ypublic und den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hatte, indem es auf eine Berufung mangels Einreichung der Originale der Berufungsbegründung nicht eintrat. Im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit vor der Kammer zur Beilegung von Streitigkeiten … weiterlesen

Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision des 12. Kapitels IPRG

25. Oktober 2018 von Michael Feit

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Oktober 2018 vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens Kenntnis genommen und die Botschaft zur Revision des 12. Kapitels IPRG zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der Bundesrat erklärt in einer Medienmitteilung vom 24. Oktober 2018, Ziel der Revision sei es, das 12. Kapitel IPRG insgesamt noch anwenderfreundlicher auszugestalten. Neu sollen beispielsweise … weiterlesen

4A_125/2018: Keine Verletzung des Ordre public, wenn mit einem Schiedsspruch eine von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung abweichende Erfolgsprämie zugesprochen wird

31. August 201831. August 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_125/2018 vom 26. Juli 2018 befasste sich das Bundesgericht mit einer Beschwerde gegen einen Schiedsspruch, mit dem einer Schweizer Anwaltskanzlei (Beschwerdegegnerin) eine Erfolgsprämie gegen ihre frühere Klientin (Beschwerdeführerin) zugesprochen wurde. Die Parteien vereinbarten für die Vertretung in zwei Schiedsverfahren ein reduziertes Stundenhonorar und eine Erfolgsbeteiligung. Die Vereinbarung sah eine unterschiedliche Regelung bei Verfahrensabschluss … weiterlesen

4A_583/2017: Zuständigkeit des Schiedsgerichts zur Beurteilung von Retentionsforderungen

19. Juni 201819. Juni 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_583/2017 vom 1.Mai 2018 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Schiedsgericht für die Beurteilung von Retentionsforderungen zuständig war. Das Schiedsgericht erklärte sich mit Zwischenentscheid vom 5. Oktober 2017 für zuständig zur Beurteilung sämtlicher Rechtsbegehren der Klägerin (und Beschwerdegegnerin). Das umfasste auch das Eventualbegehren, wonach der Klägerin die Aktien an der Gesellschaft X. Zug … weiterlesen

4A_136/2018: Versäumt eine Partei, einen Zwischenentscheid des Schiedsgerichts über seine Zusammensetzung oder Zuständigkeit anzufechten, verwirken die dagegen gerichteten Rügen / Nichteintreten auf die Beschwerde gegen den Endentscheid wegen offensichtlicher Unzulässigkeit

16. Mai 201816. Mai 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_136/2018 vom 30. April 2018 befasste sich das Bundesgericht mit einer nicht gegen den Zwischenentscheid, sondern erst gegen den Endentscheid erhobenen Rüge der vorschriftswidrigen Zusammensetzung des Schiedsgerichts. Die Beschwerdeführerin leitete im März 2016 ein Schiedsverfahren nach den Regeln der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (“DIS”) ein. Im Juni 2016 wurden die … weiterlesen

4A_7/2018: Eingeschränkte Schiedsfähigkeit arbeitsrechtlicher Ansprüche in der internen Schiedsgerichtsbarkeit (amtl. Publ.)

11. Mai 201811. Mai 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_7/2018 vom 18. April 2018 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die von Art. 341 Abs. 1 OR erfassten Ansprüche eines Arbeitnehmers in einem internen Schiedsverfahren schiedsfähig sind. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildete der folgende Sachverhalt: Der Fussballverein FC A. (Beschwerdeführerin) stellte im März 2015 B. (Beschwerdegegner) als Fussballtrainer ein. Der Arbeitsvertrag … weiterlesen

4A_260/2017: Bundesgericht bestätigt die Unabhängigkeit des TAS (amtl. Publ.)

3. Mai 20183. Mai 2018 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_260/2017 vom 20. Februar 2018 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage nach der Unabhängigkeit des Tribunal Arbitral du Sport (TAS). In einem Verfahren zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) (Beschwerdegegnerin) und dem belgischen Fussballverein X (Beschwerdeführerin) erliess das TAS am 9. März 2017 einen Schiedsspruch, gegen den der belgische … weiterlesen

4A_432/2017: Fehlende Bestimmheit einer Vertragsklausel hinsichtlich der Streiterledigung durch ein Schiedsgericht

5. März 2018 von Michael Feit

Mit dem Entscheid 4A_432/2017 vom 22. Januar 2018 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut, das Tribunal Arbitral du Sport (TAS) habe sich zu Unrecht für zuständig erklärt. B. (Kläger, Beschwerdegegner) ist ein ehemaliger Spielervermittler. A. (Beklagter, Beschwerdeführer) ist ein professioneller Fussballspieler. Die Parteien unterzeichneten im September 2011 einen exklusiven Vermittlungsvertrag. Die Vereinbarung enthielt in Ziffer … weiterlesen