Patricia Meier

Patricia Meier arbeitet als Legal Counsel bei Aveniq und schloss im August 2022 ihren LL.M. an der University of California, Berkeley School of Law (Executive Track) ab. Vor ihrer Tätigkeit als Legal Counsel arbeitete sie mehrere Jahre als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt in den Bereichen Arbeitsrecht und Prozessführung.

4A_5/2025: Kein einseitiges Kündigungsrecht eines Konkurrenzverbotes mit Karenzentschädigung ohne entsprechende Abrede (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_5/2025 vom 26. Juni 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage der Gültigkeit eines Konkur­ren­zver­bots und dem Anspruch des Arbeit­nehmers auf die damit ver­bun­dene Karen­zentschädi­gung. Das Bun­des­gericht lehnte dabei eine Änderung der bish­eri­gen Prax­is ab, wonach ein Arbeit­ge­ber ohne ander­weit­ige Abrede nicht ein­seit­ig auf das Konkur­ren­zver­bot mit der ver­bun­de­nen … weit­er­lesen

1C_713/2024: Massgebender Zeitpunkt der Zustellung einer Verfügung nach VwVG; Beginn des Fristenlaufs für die Beschwerde (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 1C_713/2024 vom 5. März 2025 aus dem Bere­ich des öffentlichen Per­son­al­rechts befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage des Frist­be­ginns für das Rechtsmit­tel, wenn die rel­e­vante anfecht­bare Ver­fü­gung sowohl der Partei per­sön­lich als auch deren Rechtsvertre­tung zugestellt wird und die Partei selb­st diese zeitlich vorher in Emp­fang nimmt und ihrer … weit­er­lesen

4A_102/2024: Anspruch auf Teuerungszulagen; Auslegung nach dem Vertrauensprinzip

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Im Urteil 4A_102/2024 vom 1. Okto­ber 2024 beurteilte das Bun­des­gericht den gel­tend gemacht­en Anspruch eines pen­sion­ierten Arbeit­nehmers (Beschw­erdegeg­n­er) auf einen von der Arbeit­ge­berin (Beschw­erde­führerin) entrichteten Teuerungsaus­gle­ich. Der Beschw­erdegeg­n­er war rund 20 Jahre bis zu sein­er vorzeit­i­gen Pen­sion­ierung Ende April 2010 bei der Beschw­erde­führerin angestellt. Neb­st der Alter­srente erhielt er von Mai 2010 bis April 2011 eine … weit­er­lesen

4A_59/2023: Bonuskürzung während Mutterschaftsurlaub

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Im Entscheid 4A_59/2023 vom 15. Mai 2024 befasste sich das Bun­des­gericht ins­beson­dere mit der Frage, ob die Kürzung des Bonus in Form ein­er unecht­en Grat­i­fika­tion mit Ermessen der Arbeit­ge­berin in Bezug auf die Höhe während des Mut­ter­schaft­surlaubes von der 9. bis 16. Woche nach der Niederkun­ft diskri­m­inierend sei. Strit­tig war vor Bun­des­gericht, ob die Vorin­stanz … weit­er­lesen

4A_368/2023: Missbräuchliche Kündigung; keine Anwendbarkeit der strafprozessualen Grundsätze bei internen Untersuchungen

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Im Urteil 4A_368/2023 vom 19. Jan­u­ar 2023 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Kündi­gung ein­er Bank (Arbeit­ge­berin und Beschw­erde­führerin) gegenüber einem Direc­tor (Arbeit­nehmer und Beschw­erdegeg­n­er), welch­er nach durchge­führter intern­er Unter­suchung zur Abklärung von Vor­wür­fen sex­ueller Beläs­ti­gung ent­lassen wor­den war. Der Arbeit­nehmer hat­te die Kündi­gung ange­focht­en, weil er die Art und Weise der­sel­ben als miss­bräuch­lich erachtete … weit­er­lesen

4A_53/2023: Keine Pflicht des Arbeitgebers zur Lohnfortzahlung bei behördlichen Betriebsschliessungen wegen Coronavirus (amtl. Publikation)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_53/2023 vom 30. August 2023 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob die Arbeit­nehmer im gekündigten Arbeitsver­hält­nis (Beschw­erdegeg­n­er) während der behördlichen Schlies­sung des Inter­nat­be­triebs der Arbeit­ge­berin (Beschw­erde­führerin) einen Anspruch auf Lohn­fortzahlung hat­ten (E. 3.2). Die Vorin­stanzen waren noch der Auf­fas­sung, dass es sich dabei um einen Fall von Annah­mev­erzug … weit­er­lesen

4A_396/2022: Missbräuchliche Kündigung nach Ablauf der Sperrfrist bei Krankheit (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_396/2022 vom 7. Novem­ber 2023 präzisierte das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zur miss­bräuch­lichen Kündi­gung nach Art. 336 Abs. 1 lit. a und d OR. Die Arbeit­ge­berin (Beschw­erde­führerin) hat­te den mehrfach durch Krankheit arbeit­sun­fähi­gen Arbeit­nehmer (Beschw­erdegeg­n­er) nach Ablauf der Sper­rfrist gemäss Art. 336c Abs. 1 lit. b OR mit der Begrün­dung der … weit­er­lesen

Medienmitteilung vom 30. August 2023: Keine Pflicht des Arbeitgebers zur Lohnfortzahlung bei behördlichen Betriebsschliessungen wegen Coronavirus

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Gemäss Medi­en­mit­teilung des Bun­des­gerichts vom 30. August 2023 hat das Bun­des­gericht das Urteil 4A_53/2023 vom 30. August 2023 zu behördlichen Betrieb­ss­chlies­sun­gen wegen Coro­n­avirus gefällt. Dem­nach trifft Arbeit­ge­ber im Falle behördlich­er Betrieb­ss­chlies­sun­gen zur Bekämp­fung des Coro­n­avirus keine Pflicht zur Lohn­fortzahlung an die Angestell­ten, soweit der Lohnaus­fall nicht durch eine Kurzarbeit­sentschädi­gung gedeckt ist. Das Bun­des­gericht hiess die Beschw­erde ein­er … weit­er­lesen

4A_412/2022: Behauptungslast der Einsprache gegen die Kündigung nach Art. 336b OR (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_412/2022 vom 11. Mai 2023 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, welche Partei die Ein­sprache gegen eine Kündi­gung gemäss Art. 336b OR im Ver­fahren behaupten müsse. Im vor­liegen­den Fall hat­te die gekündigte Arbeit­nehmerin eine Entschädi­gung wegen miss­bräuch­lich­er Kündi­gung in der Höhe von sechs Monat­slöh­nen im Betrag von total CHF … weit­er­lesen

9C_70/2022, 9C_76/2022: Unselbständige Erwerbstätigkeit von Uber-Fahrern (amtl. Publ.)

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Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 9C_70/2022 vom 16. Feb­ru­ar 2023 (vere­inigt mit Ver­fahren 9C_76/2022) befasste sich das Bun­des­gericht aus­führlich mit der Frage, ob UberX‑, UberBlack‑, Uber­­Van- und Uber­­Green-Fahrer eine unselb­ständi­ge Tätigkeit für die Uber B.V. ausüben und damit der AHV-Pflicht unter­ste­hen (all­ge­meine Fest­stel­lung des Beitragsstatuts). Die selbe Frage stellte sich für Uber­Pop-Fahrer gegenüber der … weit­er­lesen

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