4A_125/2021: Keine Sorgfaltspflichtverletzung der Cevi-Leiterpersonen

Im Urteil 4A_125/2021 vom 22. April 2021 befasste sich das Bun­des­gericht mit einem tragis­chen «Schläucheln»-Unfall, der zu einem schw­eren Schädel-Hirn­trau­ma eines 9‑jährigen Knaben führte, und ins­beson­dere mit der Frage, ob die Cevi-Leit­er­per­so­n­en ihre Sorgfalt­spflicht­en ver­let­zt haben. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Anlässlich eines von der Cevi-Jungschar U durchge­führten Snow-Week­ends vom 4. bis 6. Feb­ru­ar … weit­er­lesen

4A_558/2020: natürlicher Kausalzusammenhang im Haftpflichtrecht

Im Urteil 4A_558/2020 vom 18. Mai 2021 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage des natür­lichen Kausalzusam­men­hangs auseinan­der und liess die Frage, ob der natür­liche Kausalzusam­men­hang auch im Haftpflichtrecht weg­fall­en kann (sta­tus quo sine vel ante), aus­drück­lich offen. Diesem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Der Kläger B erlitt einen nicht selb­stver­schulde­ten Autoun­fall im Rah­men sein­er … weit­er­lesen

9C_809/2019: AHV-Beitragspflicht bei einem ausgewiesenen Veräusserungsgewinn (amtl. Publ.)

In einem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 17. Feb­ru­ar 2021 (9C_809/2019) befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob der in ein­er Mel­dung der Steuerver­wal­tung aus­gewiesene Veräusserungs­gewinn in AHV-rechtlich­er Sicht als Einkom­men aus selb­ständi­ger Tätigkeit zu qual­i­fizieren ist. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die Geschwis­ter A, B und C grün­de­ten mit Gesellschaftsver­trag vom 21. … weit­er­lesen

4A_488/2020: Koordination, Überentschädigung und Rückerstattung bei Krankentaggeldern

In einem neuen Entscheid vom 19. Jan­u­ar 2021 (4A_488/2020) befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage der Koor­di­na­tion, Über­entschädi­gung und Rück­er­stat­tung bei bere­its erbracht­en Kranken­taggeldleis­tun­gen, wenn eine IV-Rente sowie eine Invali­den­rente der beru­flichen Vor­sorge nachträglich zuge­sprochen wur­den. Diesem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Der Arbeit­nehmer A war über seine Arbeit­ge­berin B AG bei der C … weit­er­lesen

4A_536/2020: Tragweite von Art. 40 VVG

In einem neuen Entscheid (4A_536/2020) vom 19. Jan­u­ar 2021 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Trag­weite von Art. 40 VVG. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Gemäss den All­ge­meinen Ver­sicherungs­be­din­gun­gen der kollek­tiv­en Kranken­taggeld­ver­sicherung, welche die Arbeit­ge­berin für ihre Mitar­beit­er, und darunter den Ver­sicherten A, mit der Ver­sicherin B SA abgeschlossen hat­te, wer­den Leis­tun­gen während der … weit­er­lesen

4A_424/2020: Krankentaggeldversicherung; Kündigung des Arbeitsverhältnisses vor Eintritt der Krankheit; Nachweis des Erwerbsausfalls; Beweislast und Beweismass (zur Publikation vorgesehen)

In einem zur Pub­lika­tion vorge­se­hen Entscheid vom 19. Jan­u­ar 2021 (4A_424/2020) befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, welche Ver­mu­tung bei ein­er kollek­tiv­en Kranken­taggeld­ver­sicherung greift und wer die Beweis­last trägt, wenn die Krankheit während der Kündi­gungs­frist ein­tritt. Das Bun­des­gericht bestätigte und präzisierte seine jüng­ste Rechtssprechung (vgl. auch den swiss­blawg Beitrag vom 19. August 2020), gemäss … weit­er­lesen

4A_563/2019 (zur Publikation vorgesehen): konkrete Krankentaggeldversicherung als Schadens- oder Summenversicherung?

Soziale Unter­suchungs­maxime; Unter­schei­dung zwis­chen Schadens- und Sum­men­ver­sicherung; VVG Revi­sion; Schadensver­sicherung vor­liegend bejaht Dem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 14. Juli 2020 lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die C AG stell­ten den A als Pro­jek­t­man­ag­er per 1. Feb­ru­ar 2016 mit ein­er drei­monati­gen Probezeit an. Dadurch wurde A in die kollek­tive Kranken­taggeld­ver­sicherung der C AG aufgenom­men, welche mit … weit­er­lesen

4A_490/2019: Vereinbarung einer Verwirkungsfolge bei verspäteter Anzeige; Wegbedingung des Erfordernisses des Kausalzusammenhanges; Beweislast für den Kausalitätsnachweis

In einem Entscheid vom 26. Mai 2020 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage u.a. auseinan­der, ob die rel­e­van­ten Ver­sicherungspo­li­cen in Abwe­ichung von Art. 38 Abs. 2 VVG eine Ver­wirkungs­folge bei ver­späteter Anzeige vorse­hen und ob das Erforder­nis eines Kausalzusam­men­hanges zwis­chen ver­späteter Anzeige und Höhe der Ver­sicherungsleis­tung wegbedun­gen wurde (Art. 38 Abs. 2 VVG). Das Bun­des­gericht verneinte vor­liegend bei­de … weit­er­lesen

4A_255/2019: Arztberichte, Gutachten und antizipierte Beweiswürdigung (Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bejaht)

Der (implizierte) Verzicht des Gerichts auf die Ein­hol­ung eines Gutacht­ens (antizip­ierte Beweiswürdi­gung) muss begrün­det sein, anson­sten ist eine sachgerechte Anfech­tung des Entschei­des nicht möglich. Allein auf die von der Ver­sicherten ein­gere­icht­en Arzt­berichte abzustellen, wäre ohne­hin nur soweit zuläs­sig, als diese eigene Wahrnehmungen der behan­del­nden Ärzte wiedergeben. Es kann betr­e­f­fend die Arbeit­sun­fähigkeit der Ver­sicherten jeden­falls nicht … weit­er­lesen

4A_238/2019: Ungewöhnlichkeitsregel und Allgemeine Versicherungsbedingungen (Ungewöhnlichkeit von der Vorinstanz bejaht, vom Bundesgericht jedoch verneint)

Eine Klausel in den All­ge­meinen Ver­sicherungs­be­din­gun­gen im Zusam­men­hang mit ein­er kollek­tiv­en Kranken­taggeld­ver­sicherung ist nicht ungewöhn­lich, wenn sie das Erlöschen des Ver­sicherungss­chutzes bei Betrieb­sauf­gabe nach Ein­tritt des ver­sicherten Ereigniss­es vor­sieht. Dem Urteil des Bun­des­gerichts vom 2. Dezem­ber 2019 lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die Ver­sicherte schloss als Inhab­erin des im Han­del­sreg­is­ter des Kan­tons Zürich einge­tra­ge­nen Einzelun­ternehmens “C. … weit­er­lesen