Baurecht

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 12. Novem­ber 2021 äusserte sich das BGer zum kan­tonalen Gestal­tungs­plan “Inno­va­tion­spark Zürich”. Der Kan­ton­srat Zürich beschloss im Jahr 2015 eine Teil­re­vi­sion des kan­tonalen Richt­plans und ver­ankerte in dessen Karte und Text den Nationalen Inno­va­tion­spark, Hub­stan­dort Zürich. Dafür ist im Kopf­bere­ich des Flughafenare­als Düben­dorf im Endaus­bau eine Fläche von … weit­er­lesen

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 28. April 2021 set­zte sich das BGer zum ersten Mal mit aus­führlich­er Begrün­dung mit der Frage auseinan­der, ob die für die Wieder­her­stel­lung des recht­mäs­si­gen Zus­tands inner­halb der Bau­zone entwick­elte 30-jährige Ver­wirkungs­frist auch ausser­halb der Bau­zone anwend­bar ist. Das E. Baugeschäft AG betreibt auf ein­er in der Land­wirtschaft­szone liegen­den … weit­er­lesen

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 2. Feb­ru­ar 2019 beschäftigte sich das BGer mit dem Abbruch ein­er Remise, dem Neubau eines Kel­tereige­bäudes sowie dem Bau ein­er Zufahrtsstrasse in der Bünd­ner Gemeinde Malans. Umstrit­ten war die Bewil­li­gungs­fähigkeit des Bau­vorhabens in der Grün­zone, die gemäss dem kom­mu­nalen Bauge­setz zum Bauge­bi­et gehört. Das BGer hebt den ange­focht­e­nen … weit­er­lesen

Im Ver­fahren 1C_245/2019 standen sich — wie bere­its im Ver­fahren 2C_886/2015 (vgl. Beitrag auf swissblawg.ch vom 17. Dezem­ber 2016) — der Kan­ton Basel-Land­schaft und die Gemeinde München­stein gegenüber. Am 27. Sep­tem­ber 2018 erliess der Lan­drat des Kan­tons Basel-Land­schaft das Gesetz über die Abgel­tung von Pla­nungsmehrw­erten (GAP; SGS 404). Das GAP enthält unter anderem die fol­gen­den … weit­er­lesen

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 4. Novem­ber 2020 set­zte sich das BGer mit der geplanten Erhöhung der Stau­mauern Spi­tal­lamm und Seeufer­egg auseinan­der. Die Stau­mauern wer­den von der Kraftwerke Ober­hasli AG (KWO) betrieben. Die Erhöhung der Stau­mauern soll dazu führen, dass der Staus­piegel des Grim­selsees um 23 m ange­hoben und dessen Spe­icher­vol­u­men um 75 … weit­er­lesen

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 16. April 2020 beurteilte das BGer die Zuläs­sigkeit ein­er Recycling‑, Umschlag- und Sam­mel­sta­tion in der Land­wirtschaft­szone. Seit dem Jahr 2002 wird das ehe­ma­lige Kieswerk Gwär­fi an der Bassers­dor­fer­strasse in Kloten ohne Bewil­li­gung zu diesem Zweck genutzt. Auf Ersuchen der Betreiberin erteilte die Stadt Kloten die Bewil­li­gung betr­e­f­fend Abbruch, … weit­er­lesen

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 20. Mai 2020 über­prüfte das BGer, ob der Aus­bau eines Dachgeschoss­es ein­er Liegen­schaft in der Land­wirtschaft­szone nachträglich bewil­ligt wer­den kann. Dabei hat­te das BGer zum ersten Mal die Frage zu beant­worten, ob eine altrechtliche Wohn­baute für die abtre­tende Gen­er­a­tion in der Land­wirtschaft­szone, bei dem der land­wirtschaftliche Ver­wen­dungszweck nicht … weit­er­lesen

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 23. Jan­u­ar 2020 musste sich das BGer mit dem vom Gemein­de­vor­stand Laax im August 2010 beschlosse­nen Quartiergestal­tungs­plan “Wohnüber­bau­ung Lag-Pign” befassen. Fünf Mehrfam­i­lien­häuser im Gestal­tungs­plan­perime­ter sind bere­its gebaut. Für zwei weit­ere Mehrfam­i­lien­häuser liegen recht­skräftige Baube­wil­li­gun­gen vor. Die Bauge­suche für die let­zten bei­den Mehrfam­i­lien­häuser wur­den im Novem­ber 2017 pub­liziert. Gegen … weit­er­lesen