Schlagwort: Baurecht
4A_394/2018: Schadenersatz, merkantiler Minderwert (amtl. Publ.)
Das Bundesgericht hatte in diesem Verfahren zu beurteilen, ob ein merkantiler Minderwert bei Liegenschaften ein ersatzfähiger Schaden darstellt. Hintergrund war ein Wassereinbruch, infolgedessen die Eigentümer und Kläger unter anderem Schadenersatz aus merkantilem Minderwert gegenüber dem Generalunternehmer geltend machten. Der merkantile Minderwert ist die durch ein schädigendes Ereignis verursachte Minderung des...
1C_631/2017: Sanierung des Wasserkraftwerks Hammer / wohlerworbene Rechte und Fischgängigkeit (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 29. März 2019 beschäftigte sich das BGer mit der Sanierung des Wasserkraftwerks Hammer in der Gemeinde Cham. A. ist Inhaber eines althergebrachten Wassernutzungsrechts an der Unteren Lorze. Im Jahr 2015 reichte A. zwei Baugesuche für die Sanierung des Wasserkraftwerks ein (Restwassersanierung; Wiederherstellung der...
1C_319/2018: Wohnraum für die abtretende Generation in der Landwirtschaftszone (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid vom 7. Februar 2019 befasste sich das BGer mit der Konformität von Wohnraum für die abtretende Generation in der Landwirtschaftszone. Die Beschwerdeführer führen in der aargauischen Gemeinde Wölflinswil ein landwirtschaftliches Gewerbe, auf dem sie Pferde und Sömmerungsrinder halten, Acker- und Futterbau betreiben, sowie eine...
1C_62/2018: Umbau von Ställen in kleinen Spezialzonen in Ferien-/Wochenendbauten (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid vom 12. Dezember 2018 befasste sich das BGer mit einem Baugesuch für den Umbau und die Umnutzung einer Stallbaute zu einer Ferien-/Wochenendbaute. Die Stallbaute befindet sich in der Erhaltungszone “Nigglisch Hus/Blackter Stafel” auf dem Gebiet der Gemeinde Arosa. Gegen die Baubewilligung erhob das Bundesamt für...
1C_358/2017: Befriedigende Gesamtwirkung nach § 238 PBG ZH / Äquivalenzprinzip im Abgaberecht (amt. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 5. September 2018 setzte sich das BGer unter anderem mit der Frage auseinander, ob ein Bauprojekt mit dem sogenannten “Ästhetik-Paragrafen” des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich (PBG; Ordnungsnummer 700.1) vereinbart werden kann. Die A. AG ist Eigentümerin der beiden Baugrundstücke KTN 11414...
1C_668/2017: Grenzabstandspflicht zwischen Bau- und Landwirtschaftszone (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid vom 31. Oktober 2018 beschäftigte sich das BGer mit der Frage, ob zwischen der Bauzone und der Landwirtschaftszone ein minimaler Grenzabstand einzuhalten sei. Im Januar 2016 reichte die Bauherrschaft bei der Gemeinde Wollerau ein Gesuch für den Abbruch einer Scheune auf der Parzelle KTN...
1C_216/2017: Begrenzung des Baus neuer Zweitwohnungen und Entschädigungspflicht wegen materieller Enteignung (amtl. Publ.; frz.)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 6. August 2018 setzte sich das BGer mit der Frage auseinander, ob die in die Verfassung aufgenommene Begrenzung des Baus von neuen Zweitwohnungen einen schweren Eingriff in die Eigentumsfreiheit der Grundeigentümer bewirkt. Die Immobilienfirma A. SA ist Eigentümerin des Grundstücks KTN 13360 in der...
1C_238/2017: Anwendbarkeit des Bundesgesetzes über die Zweitwohnungen (amtl. Publ.; frz.)
Im auf französisch redigierten und zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 24. Mai 2018 befasste sich das BGer mit einem Bauprojekt in der Walliser Gemeinde Ayent. Mit Beschluss vom 2. Juni 2010 erteilte der Gemeinderat den aus Dänemark und Großbritannien stammenden Grundeigentümern die Bewilligung für den Bau eines Mehrfamilienhauses. Im...
BR: Totalrevidierte Liegenschaftskostenverordnung ab 1.Januar 2020 in Kraft | Konkretisierung neuer Steuerabzüge (Energiestrategie 2050; Umweltschutz)
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. März 2018 die totalrevidierte Liegenschaftskostenverordnung verabschiedet. Sie konkretisiert die im Zuge der Energiestrategie 2050 beschlossenen neuen Abzüge für Hausbesitzer für die direkte Bundessteuer. Die Bestimmungen treten am 1. Januar 2020 in Kraft. Konkret geht es um die neuen Art. 32 Abs. 2;...