Schlagwort: Baurecht

4A_394/2018: Schadenersatz, merkantiler Minderwert (amtl. Publ.)

Das Bun­des­gericht hat­te in diesem Ver­fahren zu beurteilen, ob ein merkan­til­er Min­der­w­ert bei Liegen­schaften ein ersatzfähiger Schaden darstellt. Hin­ter­grund war ein Wassere­in­bruch, infolgedessen die Eigen­tümer und Kläger unter anderem Schaden­er­satz aus merkan­tilem Min­der­w­ert gegenüber dem Gen­er­alun­ternehmer gel­tend macht­en. Der merkan­tile Min­der­w­ert ist die durch ein schädi­gen­des Ereig­nis verur­sachte Min­derung des...

 • 8. Juni 2019

1C_631/2017: Sanierung des Wasserkraftwerks Hammer / wohlerworbene Rechte und Fischgängigkeit (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 29. März 2019 beschäftigte sich das BGer mit der Sanierung des Wasserkraftwerks Ham­mer in der Gemeinde Cham. A. ist Inhab­er eines altherge­bracht­en Wasser­nutzungsrechts an der Unteren Lorze. Im Jahr 2015 reichte A. zwei Bauge­suche für die Sanierung des Wasserkraftwerks ein (Rest­wasser­sanierung; Wieder­her­stel­lung der...

 • 2. Mai 2019

1C_319/2018: Wohnraum für die abtretende Generation in der Landwirtschaftszone (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 7. Feb­ru­ar 2019 befasste sich das BGer mit der Kon­for­mität von Wohn­raum für die abtre­tende Gen­er­a­tion in der Land­wirtschaft­szone. Die Beschw­erde­führer führen in der aar­gauis­chen Gemeinde Wölflinswil ein land­wirtschaftlich­es Gewerbe, auf dem sie Pferde und Söm­merungsrinder hal­ten, Ack­er- und Fut­ter­bau betreiben, sowie eine...

 • 10. März 2019

1C_62/2018: Umbau von Ställen in kleinen Spezialzonen in Ferien-/Wochenendbauten (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 12. Dezem­ber 2018 befasste sich das BGer mit einem Bauge­such für den Umbau und die Umnutzung ein­er Stall­baute zu ein­er Ferien-/Woch­enend­baute. Die Stall­baute befind­et sich in der Erhal­tungszone “Nig­glisch Hus/Blackter Stafel” auf dem Gebi­et der Gemeinde Arosa. Gegen die Baube­wil­li­gung erhob das Bun­de­samt für...

 • 6. Februar 2019

1C_358/2017: Befriedigende Gesamtwirkung nach § 238 PBG ZH / Äquivalenzprinzip im Abgaberecht (amt. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 5. Sep­tem­ber 2018 set­zte sich das BGer unter anderem mit der Frage auseinan­der, ob ein Baupro­jekt mit dem soge­nan­nten “Ästhetik-Para­grafen” des Pla­nungs- und Bauge­set­zes des Kan­tons Zürich (PBG; Ord­nungsnum­mer 700.1) vere­in­bart wer­den kann. Die A. AG ist Eigen­tümerin der bei­den Bau­grund­stücke KTN 11414...

 • 23. Januar 2019

1C_668/2017: Grenzabstandspflicht zwischen Bau- und Landwirtschaftszone (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid vom 31. Okto­ber 2018 beschäftigte sich das BGer mit der Frage, ob zwis­chen der Bau­zone und der Land­wirtschaft­szone ein min­i­maler Gren­z­ab­stand einzuhal­ten sei. Im Jan­u­ar 2016 reichte die Bauherrschaft bei der Gemeinde Woller­au ein Gesuch für den Abbruch ein­er Sche­une auf der Parzelle KTN...

 • 29. November 2018

1C_216/2017: Begrenzung des Baus neuer Zweitwohnungen und Entschädigungspflicht wegen materieller Enteignung (amtl. Publ.; frz.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 6. August 2018 set­zte sich das BGer mit der Frage auseinan­der, ob die in die Ver­fas­sung aufgenommene Begren­zung des Baus von neuen Zweit­woh­nun­gen einen schw­eren Ein­griff in die Eigen­tums­frei­heit der Grun­deigen­tümer bewirkt. Die Immo­bilien­fir­ma A. SA ist Eigen­tümerin des Grund­stücks KTN 13360 in der...

 • 5. September 2018

1C_238/2017: Anwendbarkeit des Bundesgesetzes über die Zweitwohnungen (amtl. Publ.; frz.)

Im auf franzö­sisch redigierten und zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 24. Mai 2018 befasste sich das BGer mit einem Baupro­jekt in der Wal­lis­er Gemeinde Ayent. Mit Beschluss vom 2. Juni 2010 erteilte der Gemein­der­at den aus Däne­mark und Großbri­tan­nien stam­menden Grun­deigen­tümern die Bewil­li­gung für den Bau eines Mehrfam­i­lien­haus­es. Im...

 • 17. Juni 2018

BR: Totalrevidierte Liegenschaftskostenverordnung ab 1.Januar 2020 in Kraft | Konkretisierung neuer Steuerabzüge (Energiestrategie 2050; Umweltschutz)

Der Bun­desrat hat an sein­er Sitzung vom 9. März 2018 die total­re­v­i­dierte Liegen­schaft­skosten­verord­nung ver­ab­schiedet. Sie konkretisiert die im Zuge der Energies­trate­gie 2050 beschlosse­nen neuen Abzüge für Haus­be­sitzer für die direk­te Bun­dess­teuer. Die Bes­tim­mungen treten am 1. Jan­u­ar 2020 in Kraft. Konkret geht es um die neuen Art. 32 Abs. 2;...

 • 9. März 2018