4A.129/2007: Eingewickelte Kugel für Schokolade nicht als Formmarke schützbar

Lindt & Sprüngli kann seine in rotes oder blaues Zel­lo­phan eingewick­el­ten Schoko­ladekugeln nicht als For­m­marke ein­tra­gen lassen, weil diese Form gener­isch ist, dh das Wesen der Ware aus­macht. Das bet­rifft erstens die bei­den Wick­e­len­den und zweit­ens die Kugel und die Far­ben. Hätte Lindt & Sprüngli den Anspruch auf Kugel eines bes­timmten Durchmessers und auf ganz … weit­er­lesen

2A.787/2007: Arzneimittelwerbung

Das Bun­des­gericht schützt das Ver­bot der Wer­bung für zwei ver­schrei­bungspflichtige Medika­mente auf www.migraene.ch gestützt auf HMG 32 II a und AWV 2 a als ver­fas­sungskon­form (BV 27, Wirtschafts­frei­heit; nicht dass der Entscheid andern­falls hätte aufge­hoben wer­den kön­nen, BV 190). Das gilt auch für das Ver­bot nur indi­rek­ter Wer­bung (AWV 1 II c e con­trario). Im … weit­er­lesen