Schlagwort: Medizin- u. Pharmarecht

Gestaffeltes Inkrafttreten der HMG-Revision

Ver­gan­gene Woche wurde das rev­i­dierte HMG in der Amtlichen Samm­lung des Schweiz­erischen Bun­desrechts (AS) pub­liziert. Darin heisst es, dass die neue Geset­zes­fas­sung teil­weise auf den 1. Jan­u­ar 2018 in Kraft geset­zt wird, allerd­ings nur drei Regelun­gen (Art. 9 Abs. 2 lit. f, 64a und 67a Ziff. I). Die rev­i­dierten Vorschriften...

 • 16. Mai 2017

Swissmedic: Anpassungen bei der Arzneimittelabgabe; umgeteilte Abgabekategorien und erleichterte Selbstmedikation

Die Selb­stmedika­tion soll kün­ftig erle­ichtert und die Fachkom­pe­tenz der Abgabestellen für Arzneimit­tel (Droge­rien, Apotheken) bess­er genutzt wer­den. Im Rah­men der vom Geset­zge­ber bere­its beschlosse­nen Revi­sion des Heilmit­telge­set­zes (HMG) sollen die Abgabekat­e­gorien neu zugeteilt und die Selb­stmedika­tion vere­in­facht wer­den («Pro­jekt HMV IV»). Die Abgabekat­e­gorie C (Apothekenpflicht) gibt es in Zukun­ft nicht...

 • 23. April 2017

Swissmedic: Neue eSubmissions-Plattform online

Swissmedic hat eine neue eSub­mis­sions-Plat­tform für den elek­tro­n­is­chen Doku­mente­naus­tausch bzw. die elek­tro­n­is­che Gesuchsab­wick­lung lanciert. Damit kann die Kom­mu­nika­tion zu Zulas­sungs- und Änderungs­ge­suchen für Arzneimit­tel zwis­chen der Behörde und den Gesuchsstellern vol­lkom­men elek­tro­n­isch abgewick­elt wer­den. Der neue Ser­vice gibt es in zwei Aus­prä­gun­gen: Voll elek­tro­n­isch: Sämtliche Kor­re­spon­denz inklu­sive Emp­fang von rechts­gültig...

 • 11. April 2017

BR: Revidierte HMG-Bestimmungen über Einsatz von Arzneimitteln bei Kindern vorzeitig in Kraft

Einzelne Bes­tim­mungen des rev­i­dierten Heilmit­telge­set­zes (HMG) gel­ten bere­its ab 1. Jan­u­ar 2018; der Bun­desrat hat die Regelun­gen über den Ein­satz von Arzneimit­teln bei Kindern vorzeit­ig in Kraft geset­zt. Wie Medika­mente bei Kindern und Jugendlichen angewen­det und dosiert wer­den sollen, ist in vie­len Fällen unklar, weil sys­tem­a­tis­che klin­is­che Unter­suchun­gen fehlen. Oft­mals...

 • 9. April 2017

BR: Letzte Änderungen des MedBG in Kraft

Der Bun­desrat hat Anfang April 2017 beschlossen, die let­zten Änderun­gen des Geset­zes über die uni­ver­sitären Medi­z­inal­berufe (Med­BG) in angepassten Verord­nun­gen auf den 1. Jan­u­ar 2018 in Kraft zu set­zen. Danach wer­den alle Medi­z­inalper­so­n­en, die in der Schweiz tätig sind, kün­ftig im Medi­z­inal­berufer­eg­is­ter erfasst. Eine der wichtig­sten Mass­nah­men, die mit den...

 • 8. April 2017

Verordnungen zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier treten am 15. April 2017 in Kraft

Der Bun­desrat hat in sein­er Sitzung vom 22. März 2017 die Verord­nun­gen zum Bun­des­ge­setz über das elek­tro­n­is­che Patien­ten­dossier (EPDG; SR 816.1) ver­ab­schiedet: Verord­nung über das elek­tro­n­is­che Patien­ten­dossier (EPDV) (pdf) Verord­nung des EDI über das elek­tro­n­is­che Patien­ten­dossier (EPDV-EDI) (pdf) Das EPDG und die Umset­zungs­bes­tim­mungen treten am 15. April 2017 in Kraft....

 • 4. April 2017

5A_547/2015: Verwendung von „A-Post Plus“ durch Krankenversicherer (amtl. Publ.)

Im vor­liegen­den Urteil hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Frage zu befassen, ob Kranken­ver­sicher­er ihre Ver­fü­gun­gen, mit denen sie einen Rechtsvorschlag beseit­i­gen, mit A-Post Plus zustellen dür­fen. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die A. AG hat­te den B. für Prämien der oblig­a­torischen Krankenpflegev­er­sicherung betrieben. B. erhob Rechtsvorschlag. Die A....

 • 3. August 2016

1C_137/2016: Zugang zu umstrittenen Personendaten / Beschwerdeführerin zu Unrecht nicht angehört (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil vom 27. Juni 2016 hat­te das BGer die Frage zu beurteilen, ob das Schweiz­erische Heilmit­telin­sti­tut Swissmedic (Swissmedic) dem Gesuch­steller B. Zugang zum Zulas­sungsentscheid für das Medika­ment C. und zu den entsprechen­den Zulas­sung­sun­ter­la­gen gewähren muss. Swissmedic entsprach dem Gesuch des B. fast voll­ständig,  ver­weigerte jedoch...

 • 2. August 2016

Anpassung der KVV (1.8.2016): Bekanntgabe statistischer Daten durch Leistungserbringer

Nach Art. 59a KVG sind die Leis­tungser­bringer (Spitäler, Pflege­heime, Ärzteschaft) verpflichtet, den zuständi­gen Bun­des­be­hör­den die Dat­en bekan­nt zu geben, die benötigt wer­den, um die Anwen­dung der Bes­tim­mungen dieses Geset­zes über die Wirtschaftlichkeit und Qual­ität der Leis­tun­gen zu überwachen, u.a. auch Anzahl und Struk­tur der Patien­ten (in anonymisiert­er Form). Der Bun­desrat...

 • 10. Juli 2016

Inkrattreten des revidierten Transplantationsgesetzes

Der Bun­desrat hat einen Teil der Bes­tim­mungen des rev­i­dierten Trans­plan­ta­tion­s­ge­set­zes (s. dazu die Botschaft) auf den 1. Mai 2016 in Kraft geset­zt. Das bet­rifft die Aufhe­bung von Art. 3 lit. d (Def­i­n­i­tion des Trans­plan­tat­pro­duk­ts), Art. 17 Abs. 2 und 3 (Nicht-Diskri­m­inierung bei der Zuteilung von Orga­nen) und Art. 21 Abs....

 • 24. April 2016