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4A_730/2016: Anlageberatung / Margin Call / Pflichten der Bank bei Verwertung verpfändeter Wertschriften

1. Juni 2018 von Claudio Kerber

Im Entscheid 4A_730/2016 (frz.) hatte sich das Bundesgericht mit einem Fall eines “Margin Calls” (Aufforderung der Bank an ihren Kunden, zusätzliche Sicherheiten beizubringen) zu beschäftigen. Die Bank hatte dem Kunden Lombardkredite gewährt und sich als Deckung Wertschriften sowie Versicherungspolicen verpfänden lassen. Die vertragliche Regelung sah vor, dass die Bank die verpfändeten Titel selber freihändig verkaufen durfte, falls der Kunde einem…

4A_564/2014: Passivlegitimation bei Entsendung; Stellung als Arbeitgebergesellschaft bezüglich Lohn

15. Januar 20177. Juni 2015 von Roland Bachmann

…in die Schweiz bei der Bank A eine adäquate Stelle angeboten erhalte. In der Folge unterzeichneten B und die Bank A1 einen Arbeitsvertrag und B trat die Stelle 2011 in Nassau an. Im Jahr 2012 wurde die A1 von der Bank A an die K (Bahamas) Ltd. verkauft. B prüfte eine Rückkehr nach Zürich, doch die Bank A teilte ihm mit,…

2C_237/2009: verfassungskonforme Auslegung von BankG 34 III iVm 24 II (obiter)

15. Januar 20179. Oktober 2009 von David Vasella

…nach dem 11. (“Massnahmen bei Insolvenzgefahr”) und dem 12. Abschnitt (“Liquidation insolventer Banken”) des BankG nach BankG 24 II nur in Ausnahmefällen (u.a. bei Verwertungshandlungen) vorgesehen ist. Dagegen liess X. Beschwerde ans BGer führen; für die Anwendung von BankG 24 II im Zusammenhang mit der Zuweisung von Vermögenswerten bestehe keine gesetzliche Grundlage. Andernfalls müsse BankG 24 II verfassungskonform so ausgelegt…

4A_81/2016: Faustpfand zur Sicherung einer künftigen Forderung (amtl. Publ.)

15. Januar 201724. Oktober 2016 von Martin Rauber

…im Zusammenhang mit diesen beiden Fonds geltend. Gegen die Bank selber war noch kein gerichtliches Verfahren eingeleitet worden, allerdings wurde sie darüber informiert, dass eine Klageeinleitung zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen sei. Die Bankkundin verlangte zwischenzeitlich ihre Vermögenswerte von der Bank zurück, woraufhin die Bank das Kontokorrentverhältnis mit sofortiger Wirkung kündigte. Sie informierte die Bankkundin, dass sie einen Teil…

4A_360/2021: Sachliche Zuständigkeit des Arbeitsgerichts; Vertragsqualifikation

18. Februar 2022 von Patricia Meier

…Zusammenarbeitsvereinbarung hätten die Parteien eine temporäre Zusammenarbeit von rund zwei Monaten vereinbart, während welcher, so das Bundesgericht, die Beschwerdeführerin als Konsulentin unter dem Label der Beschwerdegegnerin anwaltliche Dienstleistungen zu erbringen habe. Die Beschwerdegegnerin habe ihr dazu einen Arbeitsplatz, die Infrastruktur sowie ihre Akquise-Kanäle zur Verfügung gestellt und bei Bedarf bestehende Mandate an die Beschwerdeführerin übertragen. Als Entschädigung sei vereinbart worden,…

4A_547/2012: Liquidation eines Kontos/Depots; insbes. OTC-Optionen

15. Januar 201725. März 2013 von Claudio Kerber

…Kunden auf, Nachschuss zu leisten (“margin call”). Der Kunde kam dieser Aufforderung nicht nach, worauf die Bank die noch vorhandenen Anlagen liquidierte, darunter 12 OTC-Optionen auf amerikanische Aktien. Aus der Liquidation resultierte zulasten des Kunden ein Schuldsaldo in Höhe von rund USD 1.6 Mio., welchen die Bank einklagte. Der Kunde machte u.a. geltend, die Bank habe die anlässlich der Liquidation…

Urteil des Bundesgerichts in Sachen FINMA/UBS

15. Januar 201716. Januar 2010 von Arie J. Gerszt

…Steuersachen. Art. 25 BankG und Art. 26 BankG bilden nach ihrer Auffassung keine genügende gesetzliche Grundlage für den internationalen Informationsaustausch und die Lüftung des Bankgeheimnisses. (Erw. 3.1) Die FINMA stützte die angefochtene Verfügung auf Art. 25 und 26 BankG. Sie begründete ihren Entscheid, die Beschwerdegegnerin zur Herausgabe von Kundendaten zu verpflichten, damit, dass die Bank ansonsten in ernsthafte Liquiditätsschwierigkeiten geraten…

4A_525/2021: materielle Rechtskraft eine Forderungsverfahrens (amtl. Publ.)

24. Mai 2022 von Martin Rauber

…der A. Ltd und der Bank B. AG. Da es im Konto der A. Ltd zu einer Unterdeckung kam, erliess die Bank B. AG einen Margin Call (Forderug zusätzlicher Sicherheiten), welchem die A. Ltd keine Folge leistete. Daraufhin kündigte die Bank B. AG die Bankbeziehung, stellte die von der A. Ltd gehaltenen Positionen glatt und liquidierte die verbleibenden Positionen. Anschliesslich…

2C_127/2010: Datenherausgabe durch die FINMA an die USA: keine gesetzliche Grundlage, aber polizeiliche Generalklausel; Befangenheit von Eugen Haltiner (amtl. Publ.)

15. Januar 201720. November 2011 von David Vasella

…das Bankkundengeheimnis zu durchbrechen […]. Die explizit genannten Massnahmen richten sich in erster Linie an die Beaufsichtigten, d.h. die Banken selber […]. Zwar ist die Aufzählung der möglichen Massnahmen in Art. 26 BankG nicht abschliessend und kann die FINMA gestützt darauf auch andere Anordnungen im Interesse der Gläubiger und des Finanzplatzes zum Schutz der Banken vor nicht erfüllbaren Rückzügen (“bank run”)…

4A_10/2013: auf den Direktanspruch bei mehrgliedrigen Banküberweisungen anwendbares Recht

15. Januar 20172. August 2013 von David Vasella

Das BGer hatte im vorliegenden Fall Ansprüche des Kunden einer Bank gegenüber einer Drittbank im Zusammenhang mit einer mehrgliedrigen Banküberweisung zu beurteilen. Der Kläger (Bankkunde) ist eine australische Gesellschaft. Er hatte seine australische Bank damit beauftragt, eine Überweisung die beklagte Bank zugunsten des Kontos einer bestimmten Gesellschaft zu tätigen. Die Überweisung von USD 5 Mio. erfolgte über eine US-Bank und…