label/Erb- u. Familienrecht - swissblawg

5A_651/2010: Unwirksamkeit eines Grundstückkaufrechts mangels Ermächtigung durch die Verkäufergemeinde

15. Januar 20179. Februar 2011 von David Vasella

…Recht (Kt. VS) erforderliche Zustimmung zum Erwerb (verbunden mit der Genehmigung durch den Regierungsrat) nicht gegeben hatte, lag kein gültiger Erwerbsgrund iSv ZGB 665 I vor. Daran änderte der Umstand nichts, dass der Notar bei der Beurkundung des Kaufrechts irrtümlicherweise vermerkt hatte, die Zustimmung durch die Gemeinde sei erteilt worden. Aus diesem Grund war der handelnde Vertreter der Gemeinde nicht…

5A_241/2014: Grundsätze der Testamentsauslegung; Umdeutung eines ungenügend bestimmten Vermächtnisses in eine Auflage

15. Januar 201713. Juli 2014 von David Vasella

Das BGer fasst im vorliegenden Urteile folgende Grundsätze der Testamentsauslegung zusammen: Der Wille des Erblassers ist grundsätzlich zunächst allein anhand seiner schriftlichen Anordnungen zu ermitteln. Wenn sich diesen Anordnungen kein eindeutiger Sinn entnehmen lässt, darf der Richter das Geschriebene unter Berücksichtigung des Testaments als Ganzes auslegen Um den im Text unklar oder unvollständig ausgedrückten Willen zu erhellen, darf der Richter…