Suchergebnisse für: label/Sachenrecht

Das BGer schützt ein Urteil des OGer LU in ein­er sachen­rechtlichen Auseinan­der­set­zung zwis­chen den Eigen­tümern benach­barter Ter­rassen­häuser. Die Beklagte hat­te auf der Grund­lage eines Über­bau­rechts zulas­ten der Kläger­schaft nicht nur ein über­ra­gen­des Dach, son­dern auch eine Pho­to­voltaikan­lage errichtet. Die Kläger stell­ten sich auf den Stand­punkt, dass die Foto­voltaikan­lage anders als das Dach nicht unter den Begriff “Baut­en und andere Vor­rich­tun­gen” nach…

In dem für die amtliche Samm­lung vorge­se­henen Urteil 5A_235/2011 vom 8. August 2011 beschäftigt sich das Bun­des­gericht mit Inhalt und Umfang von Abbau­recht­en und Aus­beu­tungsrecht­en. Dabei geht es um die Frage, ob eine im Grund­buch einge­tra­gene Dien­st­barkeit “Kiesaus­beu­tungsrecht” die dingliche Berech­ti­gung enthält, den ursprünglichen Zus­tand des Grund­stücks fort­laufend wieder­herzustellen. Das Bun­des­gericht hat diese Frage in Übere­in­stim­mung mit der Vorin­stanz bejaht.…

Die Eigen­tümerin von rund 30 Grund­stück­en in ein­er Gemeinde im Kan­ton Wal­lis klagte wegen Besitzesstörung u.a. gegen eine Flugschule, die auf ein­er der Grund­stücke Starts und Lan­dun­gen mit Deltaseglern durch­führte. Im betr­e­f­fend­en Grund­stück war eine Sport- und Erhol­ungszone aus­geschieden bzw. ein Delta- und Gleitschirm-Lan­de­platz mit Hin­dern­isfrei­hal­te­flächen eingeze­ich­net. Die erste Instanz hiess die Klage gut, die KGer VS wies sie ab.…