schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella und Fabian Klaber
In einem Streit über die Bestimmung des Geltungsbereichs eines GAV rief ein Arbeitgeber das BGer gegen einen Entscheid eines Einzelschiedsrichters an. Das BGer schützt — nach einer Darstellung der bisher ergangenen Rechtsprechung zu KSG 36 f -, den Entscheid des Schiedsrichters.
Die neue Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung, ArGV 5) wurde heute amtlich publiziert und tritt am 1. Januar 2008 in Kraft. Sie regelt u.a. besondere Tätigkeiten (gefährliche Tätigkeiten; Arbeiten in bestimmten Bereichen wie zB dem Gastgewerbe); die Beschäftigung schulentlassener Jugendlicher unter 15 Jahren; Arbeits- und Ruhezeiten; Ärztliche Zeugnisse als ausnahmsweise Voraussetzung der Zulassung zu bestimmten … weiterlesen
Das BGer bestätigt ein Urteil des OGer LU, das im Falle einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung eine Entschädigung von einem Bruttomonatslohn geschützt hatte.
X., der Berufungskläger, war bei der Y.-Gruppe in wechselnden Kaderpositionen angestellt. Er war u.a. an der Ausarbeitung eines Sozialplans mit Geltung für Entlassungen im Jahr 2003 bei einer Restrukturierungsrunde der Gruppe beteiligt und musste sich bewusst sein, dass der Sozialplan für Angestellte seines Profils mit substantiellen Gehaltserhöhungen verbunden war. Gegenüber dem HR-Gesamtverantwortlichen verschwieg er diesen … weiterlesen
Der Arbeitsvertrag zwischen AN und der Gruppe AG sah vor, dass AN u.a. dann Anspruch auf eine Abgangsentschädigung habe, wenn AN vorzeitig in den Ruhestand trete. Zudem enthielt der Vertrag ein nachvertragliches Konkurrenzverbot, für das der AN mit einer dem Jahresgehalt entsprechenden Summe entschädigt werden sollte, allerdings abzüglich der Abgangsentschädigung. Als AN wegen einer Krankheit … weiterlesen