SchKG

Digitalisierung im Betreibungswesen und Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen: Medienmitteilungen des Bundesrates

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Gemäss den Medi­en­mit­teilun­gen des Bun­desrates vom 14. August 2024: hat der Bun­desrat an sein­er Sitzung vom 14. August 2024 die Vernehm­las­sungsergeb­nisse zur geplan­nten Änderun­gen des SchKG zur Ken­nt­nis genom­men und die Botschaft zuhan­den des Par­la­ments ver­ab­schiedet; dabei geht es darum, die Dig­i­tal­isierung im Betrei­bungswe­sen voranzutreiben; sodann hat der Bun­desrat zum The­ma “Schutz vor ungerecht­fer­tigten Betrei­bun­gen” der … weit­er­lesen

5A_751/2023: Gültigkeit der Konkursübereinkunft mit dem Königreich Bayern vom 11. Mai 1834 (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_751/2023 vom 29. April 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob die Konkursübereinkun­ft mit dem Kön­i­gre­ich Bay­ern vom 11. Mai 1834 im Kan­ton Thur­gau noch Gültigkeit hat oder ob diese durch Art. 166 ff. IPRG ver­drängt wird. Das Bun­des­gericht bestätigte, dass die Übereinkun­ft im Ver­hält­nis zum Kan­ton … weit­er­lesen

4A_639/2023: Eintragungen in ausländischen Handelsregistern sind nicht notorisch (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_639/2023 vom 3. April 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht im Rah­men eines Recht­söff­nungsver­fahrens mit der Frage auseinan­der, ob ein Ein­trag in einem aus­ländis­chen Han­del­sreg­is­ter gericht­sno­torisch ist. Das Bun­des­gericht erwog, dass ein solch­er Ein­trag – im Gegen­satz zu den Ein­trä­gen in schweiz­erischen Han­del­sreg­is­tern – nicht gericht­sno­torisch ist. Dem Entscheid lag fol­gen­der … weit­er­lesen

5A_487/2023: Arrest-Schadenersatzklage im Steuerarrest (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_487/2023 vom 2. April 2024 erwog das Bun­des­gericht, dass die Arrest-Schaden­er­satzk­lage nach Art. 273 SchKG auch im Steuer­ar­rest offen­ste­ht, und dass die Arrest-Schaden­er­satzk­lage auch in diesem Fall vor dem Zivil­gericht zu erheben ist. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde. Mit Eingabe vom 16. Jan­u­ar 2020 erhob die B AG, als Rechtsvorgän­gerin … weit­er­lesen

5A_502/2023: Kosten gemäss Gebührenverordnung SchKG (amtl. Publ.)

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In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_502/2023 vom 20. März 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit diversen Fra­gen i.Z.m. der Gebühren­verord­nung SchKG (GebV SchKG) auseinan­der. Das Bun­des­gericht kam u.a. zum Schluss, dass eine Abhol­ung­sein­ladung nicht in Rech­nung gestellt wer­den darf, da es sich nicht um eine Amt­shand­lung han­delt, auch nicht gemäss dem neuen Art. 10bis … weit­er­lesen

5A_122/2024: Beschwerdelegitimation des Gläubigers gegen die Konkurseröffnung nach Art. 191 SchKG (amtl. Publ.; FR)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_122/2024 vom 2. April 2024 set­zte sich das Bun­degericht mit der Frage auseinan­der, ob ein Gläu­biger Beschw­erde gegen den Entscheid betr­e­f­fend Konkurs­eröff­nung nach Art. 191 SchKG erheben kann. Das Bun­des­gericht bejahte dies und erwog, dass die Beschw­erdele­git­i­ma­tion der Gläu­biger gegen den Konkurs­eröff­nungsentscheid sowohl die Frage der Zuständigkeit des Konkurs­gerichts als … weit­er­lesen

5A_611/2023: Wirkungen eines verfrühten Verwertungsbegehrens (amtl. Publ.)

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In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_611/2023 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob eine Amt­shand­lung ungültig ist, wenn sie ver­früht und damit in Ver­let­zung von Art. 9 Abs. 2 und 3 VFRR erfol­gt ist. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass es sich bei Art. 9 Abs. 2 und 3 VFRR um eine … weit­er­lesen

5A_169/2023: Voraussetzungen für die Verlängerung der definitiven Nachlassstundung gemäss Art. 295b Abs. 1 SchKG (amtl. Publ.)

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In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_169/2023 vom 12. Jan­u­ar 2024 hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­derzuset­zen, ob die defin­i­tive Nach­lassstun­dung über 12 Monate hin­aus gemäss Art. 295b Abs. 1 SchKG ver­längert wer­den darf, wenn die Sach­wal­ter keinen Ver­längerungsantrag gestellt haben. Das Bun­des­gericht erwog, dass eine solche Ver­längerung ohne Antrag der Sach­wal­ter aus­geschlossen ist.   Dem … weit­er­lesen

Tapetenwechsel: Beschwerden i.Z.m. der Rechtsöffnung vor Bundesgericht ab 1. Januar 2024

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Ab dem 1. Jan­u­ar 2024 wer­den Beschw­er­den i.Z.m. der (pro­vi­sorischen und defin­i­tiv­en) Recht­söff­nung durch die Erste zivil­rechtliche Abteilung behan­delt. Bis zum 31. Dezem­ber 2023 war die Zweite zivil­rechtliche Abteilung dafür zuständig. Zusam­menset­zung der Richter/innen der Ersten zivil­rechtlichen Abteilung ab 2024: Monique Jamet­ti (Abteilung­spräsi­dentin) Fabi­enne Hohl Christi­na Kiss Yves Rüe­di Marie-Chan­­tal May Canel­las   Quellen: Medi­en­mit­teilung des Bun­des­gerichts vom … weit­er­lesen

Was bisher geschah und ein Blick in die Zukunft: Gesetzesänderungen im SchKG-Bereich per 1. Januar 2023, 2024 und 2025

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Geset­zesän­derun­gen per 1. Jan­u­ar 2023 Infolge der Aktien­recht­sre­vi­sion, die am 1. Jan­u­ar 2023 in Kraft getreten ist (vgl. Beitrag von Mar­tin Rauber vom 3. Feb­ru­ar 2022), und des Inkraftretens der Revi­sion des Bankenge­set­ztes wurde das Sanierungsrecht wie fol­gt rev­i­diert (vgl. Botschaft BBl 2017 399, S. 462 ff. sowie S. 632 ff.): Stre­ichung von Art. 725a OR … weit­er­lesen

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