5A_808/2024: Arrestprosequierung beim schweizweiten Arrest (amtl. Publ.)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_808/2024 vom 24. Juli 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob im Fall eines schweizweit­en Arrests im Rah­men der Arrest­pros­e­quierung durch Fort­set­zung der Betrei­bung das Betrei­bungsamt Oberland/BE gegenüber dem Betrei­bungsamt Genf den recht­shil­feweisen Vol­lzug der Pfän­dung betr­e­f­fend die in Genf ver­ar­restierten Ver­mö­genswerte anord­nen kann, wenn die … weit­er­lesen

4A_144/2025: Anfechtung der Verfahrenssistierung gemäss Art. 297 Abs. 5 SchKG (amtl. Publ.)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 4A_144/2025 vom 9. Juli 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob der Entscheid eines Zivil­gerichts, das Ver­fahren gemäss Art. 297 Abs. 5 SchKG zu sistieren, einen anfecht­baren Zwis­ch­enentscheid gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG darstellt. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass die Sistierung nach … weit­er­lesen

5A_456/2024: unentgeltlicher Erbverzicht und paulianische Anfechtung (amtl. Publ.)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_456/2024 vom 12. Juni 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob ein Erb­verzicht eine anfecht­bare Hand­lung i.S.v. Art. 288 Abs. 1 SchKG darstellt. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass der unent­geltliche Erb­verzicht nach Art. 495 ff. ZGB man­gels Beein­träch­ti­gung der Exeku­tion­srechte der Gläu­biger keine anfecht­bare Hand­lung ist, … weit­er­lesen

4A_129/2024: Materieller ordre public nach Art. 34 Ziff. 1 LugÜ — Grenzen der Anerkennung ausländischer Urteile

Sachver­halt Die Beschw­erde­führerin (A. SA), eine in der Schweiz dom­izilierte Gesellschaft, wurde durch ein rumänis­ches Gericht (Tri­bunalul Spe­cial­izat de Cluj) im Jahr 2017 zur Zahlung von ins­ge­samt EUR 159’394.30 neb­st Verzugszin­sen von 0,15 % pro Tag ab dem 10. Juni 2016 verurteilt. Durch Beru­fung wurde das Urteil am 3. Novem­ber 2020 insofern abgeän­dert, dass die Beschw­erde­führerin auf … weit­er­lesen

4A_282/2024: Prüfung der Voraussetzungen nach Art. 260 SchKG und Aktenschluss (amtl. Publ.; Franz.)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 4A_282/2024 vom 7. Mai 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob neue Tat­sachen und Beweis­mit­tel im Zusam­men­hang mit den Voraus­set­zun­gen nach Art. 260 SchKG vor dem Beru­fungs­gericht vorge­bracht wer­den dür­fen und inwiefern das Gericht verpflichtet ist, den Sachver­halt im Zusam­men­hang mit den Prozessvo­raus­set­zun­gen zu ermit­teln. Es … weit­er­lesen

4A_203/2025: Prozesskosten — Eigenständigkeit von Rechtsöffnungsverfahren und Aberkennungsklage

Das Bun­des­gericht ging in seinem Entscheid 4A_203/2025 der Frage nach, ob ein­er Partei für ein recht­skräftig abgeschlossenes Recht­söff­nungsver­fahren nachträglich im Aberken­nungsver­fahren eine Parteientschädi­gung aus­gerichtet wer­den kann. Sachver­halt Die A. AG (Beschw­erde­führerin, Beklagte) betrieb die C. Anlages­tiftung (Beschw­erdegeg­ner­in, Klägerin) auf rund CHF 161’500. Nach erhoben­em Rechtsvorschlag erteilte das Bezirks­gericht Zürich am 27. März 2024 der Gläu­bigerin (A. … weit­er­lesen

5A_440/2024: Wann sind Darlehensforderungen nachstehender Gläubiger im Konkurs der Gesellschaft nachrangig zu behandeln? (amtl. Publ.)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_440/2024 vom 31. März 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob Dar­lehen, die von nah­este­hen­den Gläu­bigern an eine notlei­dende Gesellschaft gewährt wur­den, im Konkurs der Gesellschaft nachrangig zu behan­deln sind. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass die Dar­lehens­forderun­gen erst dann nachrangig zu behan­deln sind, wenn die Forderung­seingabe … weit­er­lesen

4A_418/2024: Die Schutzschrift (Art. 270 ZPO) und das Vorgehen bei einer superprovisorischen Anordnung einer vorsorglichen Massnahme

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_418/2024 vom 20. Dezem­ber 2024 zeigte das Bun­des­gericht die erforder­lichen gerichtlichen Ver­fahren­shand­lun­gen bei einem Gesuch um super­pro­vi­sorische Anord­nung ein­er vor­sor­glichen Mass­nahme auf, wenn eine Schutzschrift nach Art. 270 ZPO hin­ter­legt wurde. Das im konkreten Fall zuständi­ge Bun­despatent­gericht wies ein Mass­nah­me­begehren ab. Das Bun­despatent­gericht erwog, gestützt auf die Aus­führun­gen in … weit­er­lesen

4A_609/2023: Vorsorgliche Beweisführung (Art. 158 ZPO) und dazugehöriges Rechtsmittel (Art. 308 bzw. Art. 319 ZPO)

Im Urteil 4A_609/2023 vom 20. Dezem­ber 2024 (zur Pub­lika­tion vorge­se­hen) befasste sich das Bun­des­gericht mit dem kor­rek­ten Rechtsmit­tel gegen einen Entscheid betr­e­f­fend vor­sor­gliche Bewe­is­führung nach Art. 158 ZPO. Im konkreten Fall ersuchte der Gesuch­steller um ein Gutacht­en auf­grund Män­gel an ein­er von der Gesuchs­geg­ner­in geliefer­ten Mas­chine. Sachver­halt Auf­grund des kan­tonalen Ver­fahren­srechts (vgl. Art. 4 ZPO) … weit­er­lesen

5A_446/2024: Betreibung auf Grundpfandverwertung gegen die unverteilte Erbschaft (amtl. Publikation)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_446/2024 vom 21. Novem­ber 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob die Beze­ich­nung “Unverteilte Erb­schaft des E.A. sel.” bzw. “Erbenge­mein­schaft des E.A. sel.” den Anforderun­gen von Art. 49 SchKG genügte. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass die Beze­ich­nun­gen nicht zu bean­standen sind, da sie mögliche Zweifel an … weit­er­lesen