Zivilprozessrecht

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_253/2024 vom 2. August 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob das Bankkon­toguthaben des betriebe­nen Schuld­ners, das offen­bar auss­chliesslich mit Renten­leis­tun­gen der AHV und mit Ergänzungsleis­tun­gen gespeist wird, i.S.v. Art. 92 SchKG pfänd­bar ist. Das Bun­des­gericht erwog in diesem Zusam­men­hang, dass gemäss Art. 92 Abs. 1 Ziff. … weit­er­lesen

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 4A_61/2023 vom 25. Juni 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob die Frist zur Aberken­nungsklage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG bere­its mit der Zustel­lung des Entschei­ds betr­e­f­fend die pro­vi­sorische Recht­söff­nung oder erst mit der Zustel­lung des begrün­de­ten Recht­söff­nungsentschei­ds zu laufen begin­nt. Das Bun­des­gericht stellte fest, … weit­er­lesen

Im Entscheid 5A_146/2024 vom 3. Juli 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, unter welchen Voraus­set­zun­gen die Revi­sion­sstelle eine Über­schul­dungsanzeige i.S. ein­er Ersatz­mass­nahme beim Gericht ein­re­ichen darf und welche Beweis­mit­tel sie vorzule­gen hat, wenn der Ver­wal­tungsrat es unter­lassen hat, einen Zwis­chen­bericht zu Fort­führungs- und Liq­ui­da­tion­swerten zu erstellen. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass … weit­er­lesen