schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von David Vasella und Juana Vasella
Hintergrund dieses Urteils war eine Auseinandersetzung zwischen dem Bauherrn A, der den Architekten C mit der Projektplanung, der Bauleitung sowie der Kostenkontrolle für ein Bauprojekt beauftragte. Die Gesellschaft B. AG erhielt den Zuschlag für die Mauer- und Erdarbeiten. In der Folge kam es zum Streit, im Zuge dessen die B. AG gegen A eine Klage … weiterlesen
Das Bundesgericht klärte in diesem Urteil, dass ein faktisches Organ einer Aktiengesellschaft nicht kraft dessen Organfunktion im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäfte eingehen könne. Vielmehr müsse geprüft werden, ob das faktische Organ als zivilrechtlicher Vertreter i.S.v. Art. 32 ff. OR handle. Zusammengefasst lag folgender Sachverhalt vor: Die A. AG und die B. Inc. schlossen im November … weiterlesen
Der vom Bundesgericht zu beurteilende Sachverhalt präsentierte sich zusammengefasst wie folgt: Die Eheleute B. (Beschwerdegegnerin) und C. (C. war nicht Partei des vorliegenden Verfahrens) waren beide Parteien eines Mietvertrags für eine Wohnung, die sie bis zur Trennung gemeinsam bewohnten. In der gerichtlich genehmigten Eheschutzvereinbarung wurde die Wohnung B. zur alleinigen Benützung zugeteilt. Die Wohnung gehörte … weiterlesen
Dem Urteil lag vereinfacht folgender Sachverhalt zugrunde: Die C. AG als Hauptaktionärin der A. AG (Beklagte und Beschwerdeführerin in diesem Verfahren) verkaufte ihre Aktien, woraufhin B (Klägerin und Beschwerdegegnerin in diesem Verfahren) ein ihr zustehendes Vorkaufsrecht geltend machte. Das Bezirksgericht Plessur verpflichtete die C. AG auf Klage von B hin, 963 einzeln bezeichnete Namenaktien blanko … weiterlesen
Gegenstand dieses Urteils bildete ein Verfahren um Mietzinsherabsetzung, welches ein im Kanton Fribourg wohnhafter Mieter gegen seine Vermieterin mit Sitz in Lausanne anstrengte. Gegen den Entscheid des Tribunal des baux de l’arrondissement de la Sarine reichte der Mieter eine in Deutsch verfasste Beschwerde beim Kantonsgericht Fribourg ein. Die beklagte Vermieterin machte daraufhin geltend, dass ihre … weiterlesen
In BGE 144 III 175 (hier der Beitrag von swissblawg) hatte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum erforderlichen Rechtsschutzinteresse bei negativen Feststellungsklagen in internationalen Verhältnissen abgeändert und festgestellt, dass im internationalen Verhältnis (unter Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs) das Interesse des Feststellungsklägers, bei bevorstehenden Gerichtsverfahren einen ihm genehmen Gerichtsstand zu sichern, als genügendes Rechtsschutzinteresse zu qualifizieren sei (BGE … weiterlesen
Gegenstand dieses Urteils bildeten Kaufverträge, mit welchen eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt mit Sitz in Basel (Beschwerdeführerin) bei einer slowenischen Gesellschaft (Beschwerdegegnerin 1) und deren schweizerischen Tochtergesellschaft (Beschwerdegegnerin 2) elektronische Drehstromzähler bestellte bzw. einkaufte. Nachdem die Beschwerdeführerin 1 die Beschwerdeführerin über die Möglichkeit von Haarbildungen und daraus resultierenden Messfehlern bei einem gewissen Typ der Drehstromzähler informierte, … weiterlesen
Das Bundesgericht hatte in diesem Verfahren zu beurteilen, ob ein merkantiler Minderwert bei Liegenschaften ein ersatzfähiger Schaden darstellt. Hintergrund war ein Wassereinbruch, infolgedessen die Eigentümer und Kläger unter anderem Schadenersatz aus merkantilem Minderwert gegenüber dem Generalunternehmer geltend machten. Der merkantile Minderwert ist die durch ein schädigendes Ereignis verursachte Minderung des Verkehrswerts einer Sache, die unabhängig … weiterlesen
Dem vorliegenden Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Auf Antrag der C AG hatte das erstinstanzlich zuständige Gericht des Kantons Genf zwei Arreste angeordnet, den ersten gegen die I GmbH und den zweiten gegen D. Unter dem Stichwort «Forderungsurkunde und deren Datum / Grund der Forderung» wurde auf zwei ausländische Gerichtsentscheide verwiesen, bei denen es sich … weiterlesen
Gegenstand dieses Urteils bildete — vereinfacht — ein am 20. Juli 2006 abgeschlossener Darlehensvertrag, in welchem die Parteien den 6‑Monats LIBOR-CHF-Zins zuzüglich 0.0375% als Zinssatz vereinbart hatten. Mit der Einführung von Negativzinsen sowie der Ankündigung der Aufhebung des CHF-EUR-Mindestkurses im Januar 2015 durch die SNB kippte der 6‑Monats LIBOR-CHF-Satz ins Minus. Am 4. September 2015 … weiterlesen