4A_169/2021: Arbeitsvertrag; Bonus, Rechtsmittel bei Gegenstandslosigkeit (amtl. Publ.)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_169/2021 vom 18. Jan­u­ar 2022 befasste sich das Bun­des­gericht im Rah­men ein­er Klage auf Bonuszahlung mit der Frage des zuläs­si­gen Rechtsmit­tels gegen einen Abschrei­bungsentscheid zufolge Gegen­stand­slosigkeit. Hin­ter­grund des Urteils war die Klage eines Arbeit­nehmers (Beschw­erdegeg­n­er) nach Beendi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es per 31. Jan­u­ar 2018 auf Zahlung des vari­ablen Salärs für das Jahr … weit­er­lesen

4A_360/2021: Sachliche Zuständigkeit des Arbeitsgerichts; Vertragsqualifikation

Im Urteil 4A_360/2021 vom 6. Jan­u­ar 2022 beurteilte das Bun­des­gericht die Zuständigkeit des Arbeits­gerichts im Zusam­men­hang mit ein­er eingeklagten Forderung ein­er Recht­san­wältin aus ein­er Zusam­me­nar­beitsvere­in­barung mit ein­er Kan­zlei zur Erbringung anwaltlich­er Dien­stleis­tun­gen. Die vorin­stan­zlichen Gerichte des Kan­tons Zürich hat­ten die Zuständigkeit des Arbeits­gerichts verneint, woge­gen die als Kon­sulentin tätige Recht­san­wältin mit Beschw­erde in Zivil­sachen ans … weit­er­lesen

4A_449/2021: Erfüllungsort gem. Art. 5 Ziff. 1 lit. b LugÜ (amtl. Publ.)

In diesem Urteil klärte das Bun­des­gericht, dass bei ein­er Pflicht der Verkäuferin, die Ware zur Liefer­ung bere­itzustellen, als Liefer­ort i.S.v. Art. 5 Ziff. 1 lit. b LugÜ jen­er Ort gelte, an dem die Ware zur Ver­fü­gung gestellt werde. Dabei sei irrel­e­vant, wer die Ware abhole. Hin­ter­grund dieses Urteils war eine Beschw­erde­führerin mit Sitz in den … weit­er­lesen

4A_145/2021: Berufsmässige Vertretung durch Gewerkschaft; falsches Rechtsmittel

Im Rah­men ein­er Beschw­erde eines ehe­ma­li­gen Arbeit­nehmers befasste sich das Bun­des­gericht im Urteil 4A_145/2021 vom 27. Okto­ber 2021 mit der Frage, ob ein­er durch eine Gew­erkschaft vertrete­nen Partei im Sinne von Art. 68 Abs. 2 lit. d ZPO bei Ver­fahrens­fehlern diesel­ben Prozess­fol­gen dro­hen wie bei anwaltlich­er Vertre­tung. Hin­ter­grund des Ver­fahrens war die rück­wirk­ende Ein­stu­fung des … weit­er­lesen

5A_568/2020: Leistung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses für das Scheidungsverfahren ist keine Prozessvoraussetzung (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_568/2020 v. 13.9.2021 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, welche Fol­gen es zeit­igt, wenn ein auf Schei­dung kla­gen­der Ehe­gat­te den ihm zugun­sten des anderen Ehe­gat­tens aufer­legten Prozesskosten­vorschuss nicht bezahlt. Die Vorin­stanz dro­hte dem vorschusspflichti­gen Ehe­gat­ten bei Nichtleis­tung gestützt auf Art.147 ZPO das Nichtein­treten auf die Schei­dungsklage an und … weit­er­lesen

5A_146/2021: Teilurteil über Vorsorgeausgleich

Im Urteil 5A_146/2021 vom 13. Okto­ber 2021 äusserte sich das Bun­des­gericht zur Frage, ob nach bere­its erfol­gtem Teil­urteil im Schei­dungspunkt auch ein Teil­urteil über den Vor­sorgeaus­gle­ich möglich ist. Die Beschw­erde­führerin beschw­erte sich gegen ein solch­es Teil­urteil und rügte, der Grund­satz der Ein­heit des Schei­dung­surteils nach Art. 283 ZPO sei ver­let­zt.  Das Schei­dungs­gericht hätte über den … weit­er­lesen

4A_50/2021: Arbeitsrecht; Novenschranke/-verbot (Art. 229 Abs. 2 ZPO); Konkurrenzverbot/Treuepflichtverletzung (amtl. Publ.)

Im Zusam­men­hang mit ein­er Klage des ehe­ma­li­gen CEO (nach­fol­gend Beschw­erdegeg­n­er) der Beschw­erde­führerin auf Lohn­zahlung während der Kündi­gungs­frist sowie Entschädi­gung aus ungerecht­fer­tigter frist­los­er Ent­las­sung, befasste sich das Bun­des­gericht im Urteil 4A_50/2021 vom 6. Sep­tem­ber 2021 haupt­säch­lich mit der Frage, wie lange neue Tat­sachen und Beweis­mit­tel zu Beginn der Hauptver­hand­lung noch vorge­bracht wer­den kön­nen. In ein­er ver­tieften … weit­er­lesen