Schlagwort: Zwangsvollstreckung

5A_46/2018: provisorische Rechtsöffnung (Art. 82 SchKG) / Aktivlegitimation von Erben

Im vor­liegen­den Urteil ging es um die Aktivle­git­i­ma­tion von Erben im Recht­söff­nungsver­fahren. A. und B. hat­ten (als Erben des D.) den Schuld­ner C. betrieben und später gestützt auf einen Dar­lehensver­trag zwis­chen D. und C. die pro­vi­sorische Recht­söff­nung ver­langt. Diese wurde teil­weise ver­weigert, woge­gen A. und B. schliesslich Beschw­erde ans Bun­des­gericht...

 • 15. Mai 2019

5A_760/2018: definitive Rechtsöffnung, Begriff der vollstreckbaren Verfügung (Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG)

Im vor­liegen­den Urteil hat­te sich das Bun­des­gericht mit einem als „2. Mah­nung und Betrei­bungsan­dro­hung“ betitel­ten Doku­ment des Kan­tons Schwyz (vertreten durch das Verkehrsamt des Kan­tons Schwyz) zu befassen. Umstrit­ten war, ob eine solche Urkunde als defin­i­tiv­er Recht­söff­nungsti­tel zu qual­i­fizieren sei. Das Bun­des­gericht verneinte zunächst eine Rechts­frage von grund­sät­zlich­er Bedeu­tung im...

 • 14. Mai 2019

5A_626/2018: Zulässigkeit unechter Noven im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid (Art. 278 Abs. 3 SchKG; amtl. Publ.)

Gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG kann der Ein­spracheentscheid gegen einen Arrest­be­fehl mit Beschw­erde nach der ZPO ange­focht­en wer­den, wobei vor der Rechtsmit­telin­stanz „neue Tat­sachen“ gel­tend gemacht wer­den kön­nen. Umstrit­ten war bis­lang, ob der Begriff „neue Tat­sachen“ auch unechte Noven umfasst (vgl. E. 6.3. ff.). Im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion...

 • 13. Mai 2019

8C_526/2017: Deckungsumfang der Insolvenzentschädigung; Abgrenzung zur Arbeitslosenentschädigung

A. (Beschw­erde­führer) war für die B. AG als Account Man­ag­er tätig. Nach der Kündi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es wurde er per sofort freigestellt, weshalb er in den Monat­en Sep­tem­ber und Okto­ber effek­tiv keine Arbeit mehr leis­tete. Am 1. Novem­ber kon­nte er eine neue Arbeitsstelle bei ein­er anderen Arbeit­ge­berin antreten. Später reichte er ein Gesuch um...

 • 5. April 2019

5A_435/2018: Rechtsmissbräuchliche Insolvenzerklärung (amtl. Publ.; frz.)

Im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil hat­te das Bun­des­gericht eine Insol­ven­z­erk­lärung gemäss Art. 191 SchKG zu beurteilen. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Ein Rent­ner, dessen Rente teil­weise gepfän­det wor­den war, um einen Bankkred­it zu tilgen, hat­te eine Insol­ven­z­erk­lärung gemäss Art. 191 Abs. 1 SchKG abgegeben mit dem Ziel,...

 • 15. März 2019

BGE 144 III 411: Verarrestierung eines Grundstücks der Republik Usbekistan (amtl. Publ.)

Im Sachver­halt, der dem vor­liegen­den, amtlich pub­lizierten Urteil (BGE 144 III 411 = 5A_942/2017) zugrunde lag, ver­suchte die A Lim­it­ed (Beschw­erde­führerin) ein in der Schweiz gele­genes Grund­stück der Repub­lik Usbek­istan mit Arrest bele­gen lassen, um sich eine Sicher­heit für die Voll­streck­ung eines Schiedsspruchs zu ver­schaf­fen, der in Paris nach den...

 • 7. März 2019

5A_164/2018: Ediktalzustellung eines Zahlungsbefehls (Art. 66 Abs. 4 SchKG)

Im vor­liegen­den Entscheid hat­te das Bun­des­gericht zu beurteilen, ob ein Zahlungs­be­fehl zu Recht durch öffentliche Bekan­nt­machung «zugestellt» wor­den war (Art. 66 Abs. 4 SchKG). Zuvor war verge­blich ver­sucht wor­den, dem Betriebe­nen den Zahlungs­be­fehl an ein­er Adresse in der Schweiz zuzustellen, doch ergaben Abklärun­gen der Gemein­de­polizei, dass er seinen offiziellen Wohn­sitz...

 • 6. März 2019

5A_153/2018: Arrestlegung im Steuerrecht, Prosequierung, Aufhebung des Arrestbeschlags usw.

Das Bun­des­gericht hat sich in ein­er Rei­he von Urteilen mit Arresten beschäftigt, welche auf­grund ein­er Sich­er­stel­lungsver­fü­gung der Steuerver­wal­tung vol­l­zo­gen wor­den waren (5A_153/2018; 5A_149/2018 und 5A_152/2018; 5A_143/2018, 5A_144/2018, 5A_145/2018, 5A_147/2018; 5A_141/2018 und 5A_142/2018; 5A_137/2018, 5A_138/2018 und 5A_140/2018). Das kan­tonale Steuer­amt hat­te gegenüber A eine sog. Sich­er­stel­lungsver­fü­gung für Steuern erlassen und diese...

 • 4. März 2019

5A_1041/2017: Arrest an einem Gemeinschaftskonto / Widerspruchsverfahren (Art. 106 ff. SchKG)

Im vor­liegen­den Urteil bestätigte das Bun­des­gericht, dass sich die Inhab­er eines Gemein­schaft­skon­tos im Wider­spruchsver­fahren (Art. 106 ff. SchKG) für das ihnen im Innenver­hält­nis zuste­hende Guthaben gegen eine Ver­ar­restierung des gesamten Kon­tos wehren kön­nen, obwohl im Aussenver­hält­nis (gegenüber der Bank) jed­er Inhab­er eine Sol­i­dar­forderung auf das gesamte Guthaben hat. Dem Urteil...

 • 1. März 2019

BR: Änderungen im SchKG per 1. Januar 2019

In der Amtlichen Samm­lung des Bun­desrechts vom 11. Dezem­ber 2018 wurde pub­liziert, dass u.a. fol­gende Änderun­gen des SchKG per 1. Jan­u­ar 2019 in Kraft geset­zt wer­den: Art. 8a Abs. 3 Bst. d SchKG: gemäss dieser gän­zlich neuen Bes­tim­mung gibt das Betrei­bungsamt Drit­ten keine Ken­nt­nis von ein­er Betrei­bung, wenn der Schuld­ner...

 • 12. Dezember 2018