IGE führt die elektronische rechtsverbindliche Eingabe per E‑Mail ein

Das IGE führt die elek­tro­n­is­che rechtsverbindliche Eingabe per E‑Mail ein. Dadurch kön­nen Nutzer von Schutzrechtssys­te­men Anträge und Antworten auf elek­tro­n­is­chem Weg rechtlich verbindlich ein­re­ichen. Diese Möglichkeit ist bis auf wenige Aus­nah­men für alle Ver­fahren im Patent‑, Marken- und Design-Bere­ich möglich. Pro Schutzrechts­bere­ich ste­ht für die Eingabe eine spez­i­fis­che Email-Adresse zu Ver­fü­gung. Beson­dere Soft­ware wird nicht benötigt. Die Nutzungs­be­din­gun­gen und weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en sich auf https://ekomm.ipi.ch und auf https://www.ige.ch.