ZPO

4A_203/2025: Prozesskosten — Eigenständigkeit von Rechtsöffnungsverfahren und Aberkennungsklage

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Das Bun­des­gericht ging in seinem Entscheid 4A_203/2025 der Frage nach, ob ein­er Partei für ein recht­skräftig abgeschlossenes Recht­söff­nungsver­fahren nachträglich im Aberken­nungsver­fahren eine Parteientschädi­gung aus­gerichtet wer­den kann. Sachver­halt Die A. AG (Beschw­erde­führerin, Beklagte) betrieb die C. Anlages­tiftung (Beschw­erdegeg­ner­in, Klägerin) auf rund CHF 161’500. Nach erhoben­em Rechtsvorschlag erteilte das Bezirks­gericht Zürich am 27. März 2024 der Gläu­bigerin (A. … weit­er­lesen

4A_237/2025: Ausstand wegen Befangenheit (Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO) nach einer Instruktionsverhandlung

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Im Urteil 4A_237/2025 vom 4. August 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit einem Entscheid des Han­dels­gerichts des Kan­tons Aar­gau, das ein Aus­stands­ge­such gegen seinen Präsi­den­ten abgewiesen hat­te. Anlass war eine gerichtliche Instruk­tionsver­hand­lung, in der der Präsi­dent eine vor­läu­fige Ein­schätzung der Prozess­chan­cen in tat­säch­lich­er und rechtlich­er Hin­sicht abgegeben hat­te. Umstrit­ten war, ob solche Äusserun­gen den Anschein … weit­er­lesen

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