ZPO

4A_568/2024: Fristwahrung bei Zustellfiktion, Wirkung der Betreibungsferien

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Im Urteil 4A_568/2024 vom 2. April 2025 hat­te das Bun­des­gericht zu beurteilen, ob das Kan­ton­s­gericht Luzern zu Recht wegen ver­späteter Beschw­erde gegen einen erstin­stan­zlichen Recht­söff­nungsentscheid nicht auf das Rechtsmit­tel einge­treten war. Sachver­halt Der Beschw­erde­führer A. wurde für rund CHF 2.13 Mio. betrieben; das Bezirks­gericht Luzern erteilte am 7. Dezem­ber 2023 pro­vi­sorische Recht­söff­nung. Gegen diesen Entscheid erhob A. am 11. Jan­u­ar … weit­er­lesen

4A_286/2025: Revision eines TAS-Schiedsspruchs — vereinbarte Schiedsrichteranforderungen sind kein Revisionsgrund

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Aus­gangspunkt ist ein ver­band­srechtlich­er Kon­flikt aus der 1. Liga Clas­sic (Sai­son 2022/2023). Der FC A. ver­langte nach ein­er 2:0‑Niederlage gegen den FC B. die Annul­lierung und eine Forfait‑Wertung 3:0 wegen zu viel­er nicht lokal aus­ge­bilde­ter Spiel­er. Die Instanzen des Schweiz­erischen Fuss­bal­lver­bands (SFV; Komi­tee der Ersten Liga, Rekurskom­mis­sion) wiesen ab. Der vom FC A. angerufene Einzelschied­srichter … weit­er­lesen

5A_114/2025: Zur Rechtshängigkeit im internationalen Verhältnis bei fakultativem Schlichtungsverfahren (“Forum Running”)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_114/2025 vom 13. Jan­u­ar 2026 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage der Recht­shängigkeit. Stre­it­ig war, ob durch die Ein­re­ichung eines fakul­ta­tiv­en Schlich­tungs­ge­suchs gemäss Art. 199 Abs. 2 ZPO inter­na­tionale Recht­shängigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 2 IPRG begrün­det wird und welche Fol­gen ein allfäl­liger Man­gel der Klage­be­wil­li­gung auf … weit­er­lesen

4A_203/2025: Prozesskosten — Eigenständigkeit von Rechtsöffnungsverfahren und Aberkennungsklage

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Das Bun­des­gericht ging in seinem Entscheid 4A_203/2025 der Frage nach, ob ein­er Partei für ein recht­skräftig abgeschlossenes Recht­söff­nungsver­fahren nachträglich im Aberken­nungsver­fahren eine Parteientschädi­gung aus­gerichtet wer­den kann. Sachver­halt Die A. AG (Beschw­erde­führerin, Beklagte) betrieb die C. Anlages­tiftung (Beschw­erdegeg­ner­in, Klägerin) auf rund CHF 161’500. Nach erhoben­em Rechtsvorschlag erteilte das Bezirks­gericht Zürich am 27. März 2024 der Gläu­bigerin (A. … weit­er­lesen

4A_237/2025: Ausstand wegen Befangenheit (Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO) nach einer Instruktionsverhandlung

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Im Urteil 4A_237/2025 vom 4. August 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit einem Entscheid des Han­dels­gerichts des Kan­tons Aar­gau, das ein Aus­stands­ge­such gegen seinen Präsi­den­ten abgewiesen hat­te. Anlass war eine gerichtliche Instruk­tionsver­hand­lung, in der der Präsi­dent eine vor­läu­fige Ein­schätzung der Prozess­chan­cen in tat­säch­lich­er und rechtlich­er Hin­sicht abgegeben hat­te. Umstrit­ten war, ob solche Äusserun­gen den Anschein … weit­er­lesen

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