Michael Pötzi

4A_286/2025: Revision eines TAS-Schiedsspruchs — vereinbarte Schiedsrichteranforderungen sind kein Revisionsgrund

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Aus­gangspunkt ist ein ver­band­srechtlich­er Kon­flikt aus der 1. Liga Clas­sic (Sai­son 2022/2023). Der FC A. ver­langte nach ein­er 2:0‑Niederlage gegen den FC B. die Annul­lierung und eine Forfait‑Wertung 3:0 wegen zu viel­er nicht lokal aus­ge­bilde­ter Spiel­er. Die Instanzen des Schweiz­erischen Fuss­bal­lver­bands (SFV; Komi­tee der Ersten Liga, Rekurskom­mis­sion) wiesen ab. Der vom FC A. angerufene Einzelschied­srichter … weit­er­lesen

5A_114/2025: Zur Rechtshängigkeit im internationalen Verhältnis bei fakultativem Schlichtungsverfahren (“Forum Running”)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_114/2025 vom 13. Jan­u­ar 2026 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage der Recht­shängigkeit. Stre­it­ig war, ob durch die Ein­re­ichung eines fakul­ta­tiv­en Schlich­tungs­ge­suchs gemäss Art. 199 Abs. 2 ZPO inter­na­tionale Recht­shängigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 2 IPRG begrün­det wird und welche Fol­gen ein allfäl­liger Man­gel der Klage­be­wil­li­gung auf … weit­er­lesen

4A_129/2024: Materieller ordre public nach Art. 34 Ziff. 1 LugÜ — Grenzen der Anerkennung ausländischer Urteile

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Sachver­halt Die Beschw­erde­führerin (A. SA), eine in der Schweiz dom­izilierte Gesellschaft, wurde durch ein rumänis­ches Gericht (Tri­bunalul Spe­cial­izat de Cluj) im Jahr 2017 zur Zahlung von ins­ge­samt EUR 159’394.30 neb­st Verzugszin­sen von 0,15 % pro Tag ab dem 10. Juni 2016 verurteilt. Durch Beru­fung wurde das Urteil am 3. Novem­ber 2020 insofern abgeän­dert, dass die Beschw­erde­führerin auf … weit­er­lesen

4A_203/2025: Prozesskosten — Eigenständigkeit von Rechtsöffnungsverfahren und Aberkennungsklage

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Das Bun­des­gericht ging in seinem Entscheid 4A_203/2025 der Frage nach, ob ein­er Partei für ein recht­skräftig abgeschlossenes Recht­söff­nungsver­fahren nachträglich im Aberken­nungsver­fahren eine Parteientschädi­gung aus­gerichtet wer­den kann. Sachver­halt Die A. AG (Beschw­erde­führerin, Beklagte) betrieb die C. Anlages­tiftung (Beschw­erdegeg­ner­in, Klägerin) auf rund CHF 161’500. Nach erhoben­em Rechtsvorschlag erteilte das Bezirks­gericht Zürich am 27. März 2024 der Gläu­bigerin (A. … weit­er­lesen

4A_482/2024 — oder wenn die soziale Untersuchungsmaxime ihre soziale Seite verliert

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In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_482/2024 vom 12. August 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob in einem arbeit­srechtlichen (vere­in­facht­en) Zivil­ver­fahren bis CHF 30’000 die soziale Unter­suchungs­maxime (“maxime inquisi­toire sociale”; Art. 247 Abs. 2 ZPO) auch dann gilt, wenn der kla­gende Arbeit­nehmer von ein­er beruf­s­mäs­si­gen Vertre­tung nach Art. 68 Abs. 2 … weit­er­lesen

4A_237/2025: Ausstand wegen Befangenheit (Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO) nach einer Instruktionsverhandlung

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Im Urteil 4A_237/2025 vom 4. August 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit einem Entscheid des Han­dels­gerichts des Kan­tons Aar­gau, das ein Aus­stands­ge­such gegen seinen Präsi­den­ten abgewiesen hat­te. Anlass war eine gerichtliche Instruk­tionsver­hand­lung, in der der Präsi­dent eine vor­läu­fige Ein­schätzung der Prozess­chan­cen in tat­säch­lich­er und rechtlich­er Hin­sicht abgegeben hat­te. Umstrit­ten war, ob solche Äusserun­gen den Anschein … weit­er­lesen

4A_418/2024: Die Schutzschrift (Art. 270 ZPO) und das Vorgehen bei einer superprovisorischen Anordnung einer vorsorglichen Massnahme

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Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_418/2024 vom 20. Dezem­ber 2024 zeigte das Bun­des­gericht die erforder­lichen gerichtlichen Ver­fahren­shand­lun­gen bei einem Gesuch um super­pro­vi­sorische Anord­nung ein­er vor­sor­glichen Mass­nahme auf, wenn eine Schutzschrift nach Art. 270 ZPO hin­ter­legt wurde. Das im konkreten Fall zuständi­ge Bun­despatent­gericht wies ein Mass­nah­me­begehren ab. Das Bun­despatent­gericht erwog, gestützt auf die Aus­führun­gen in … weit­er­lesen

4A_609/2023: Vorsorgliche Beweisführung (Art. 158 ZPO) und dazugehöriges Rechtsmittel (Art. 308 bzw. Art. 319 ZPO)

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Im Urteil 4A_609/2023 vom 20. Dezem­ber 2024 (zur Pub­lika­tion vorge­se­hen) befasste sich das Bun­des­gericht mit dem kor­rek­ten Rechtsmit­tel gegen einen Entscheid betr­e­f­fend vor­sor­gliche Bewe­is­führung nach Art. 158 ZPO. Im konkreten Fall ersuchte der Gesuch­steller um ein Gutacht­en auf­grund Män­gel an ein­er von der Gesuchs­geg­ner­in geliefer­ten Mas­chine. Sachver­halt Auf­grund des kan­tonalen Ver­fahren­srechts (vgl. Art. 4 ZPO) … weit­er­lesen

5A_681/2023: Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 117 ff. ZPO)

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Im zur Pub­lika­tion in der amtlichen Samm­lung vorge­se­hen­em Urteil 5A_681/2023 vom 6. Dezem­ber 2024 fällte das Bun­des­gericht einen weg­weisenden Entscheid zur unent­geltlichen Prozess­führung. Sachver­halt In einem Wal­lis­er Kindess­chutz- und darauf­fol­gen­den Beschw­erde­v­er­fahren obsiegte B., die einen Antrag um unent­geltliche Prozess­führung gestellt hat­te, gegen C. Let­zterem wur­den die Gericht­skosten aufer­legt und C. wurde dazu verurteilt, B. eine … weit­er­lesen

5A_94/2024: Vollstreckung eines italienischen Entscheids in der Schweiz nach LugÜ

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Im Urteil 5A_94/2024 vom 12. August 2024, das in franzö­sis­ch­er Sprache ver­fasst wurde, befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, unter welchen Voraus­set­zun­gen ein ital­ienis­ches “decre­to ingiun­ti­vo telem­ati­co provvi­so­ri­a­mente esec­u­ti­vo” (kurz: “decre­to ingiun­ti­vo” – auf Deutsch “vor­läu­fig voll­streck­bar­er Mahnbescheid”) in der Schweiz als Entscheid voll­streckt wer­den kann. Sachver­halt Ein Gericht in Bologna, Ital­ien, verurteilte A. im … weit­er­lesen

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