5A_446/2024: Betreibung auf Grundpfandverwertung gegen die unverteilte Erbschaft (amtl. Publikation)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_446/2024 vom 21. Novem­ber 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob die Beze­ich­nung “Unverteilte Erb­schaft des E.A. sel.” bzw. “Erbenge­mein­schaft des E.A. sel.” den Anforderun­gen von Art. 49 SchKG genügte. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass die Beze­ich­nun­gen nicht zu bean­standen sind, da sie mögliche Zweifel an … weit­er­lesen

5A_681/2023: Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 117 ff. ZPO)

Im zur Pub­lika­tion in der amtlichen Samm­lung vorge­se­hen­em Urteil 5A_681/2023 vom 6. Dezem­ber 2024 fällte das Bun­des­gericht einen weg­weisenden Entscheid zur unent­geltlichen Prozess­führung. Sachver­halt In einem Wal­lis­er Kindess­chutz- und darauf­fol­gen­den Beschw­erde­v­er­fahren obsiegte B., die einen Antrag um unent­geltliche Prozess­führung gestellt hat­te, gegen C. Let­zterem wur­den die Gericht­skosten aufer­legt und C. wurde dazu verurteilt, B. eine … weit­er­lesen

1C_217/2023: Bauvorhaben in einem schutzwürdigen Lebensraum (amtl. Publ.)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 1C_217/2023 vom 21. Novem­ber 2024 behan­delte das Bun­des­gericht die Voraus­set­zun­gen für die Real­isierung von Bau­vorhaben (vor­liegend einem Fuss- und Wan­der­pro­jekt) in einem schutzwürdi­gen Leben­sraum im Sinne des Natur- und Heimatschutzge­set­zes (NHG).

weit­er­lesen