Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
In dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_364/2025 vom 18. Dezember 2025 setzte sich das Bundesgericht mit der Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung auseinander, ob der neue Art. 111 Abs. 1 Satz 2 ZPO Art. 68 SchKG vorgeht und ob der vom Gläubiger geleistete Kostenvorschuss in SchKG-Summarverfahren gemäss Art. 111 Abs. 1 Satz 2 ZPO beim Obsiegen … weiterlesen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_50/2025 vom 12. Dezember 2025 setzte sich das Bundesgericht in einem Arrestverfahren mit der Frage auseinander, ob ein ausländischer Entscheid in der Schweiz anerkannt und vollstreckt werden kann. In diesem Zusammenhang stellte sich (erneut) die Frage, welches Recht auf die Stellvertretung anzuwenden ist bzw. wie die Niederlassung eines Vertrers … weiterlesen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_808/2024 vom 24. Juli 2025 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob im Fall eines schweizweiten Arrests im Rahmen der Arrestprosequierung durch Fortsetzung der Betreibung das Betreibungsamt Oberland/BE gegenüber dem Betreibungsamt Genf den rechtshilfeweisen Vollzug der Pfändung betreffend die in Genf verarrestierten Vermögenswerte anordnen kann, wenn die … weiterlesen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 4A_144/2025 vom 9. Juli 2025 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob der Entscheid eines Zivilgerichts, das Verfahren gemäss Art. 297 Abs. 5 SchKG zu sistieren, einen anfechtbaren Zwischenentscheid gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG darstellt. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Sistierung nach … weiterlesen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_456/2024 vom 12. Juni 2025 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob ein Erbverzicht eine anfechtbare Handlung i.S.v. Art. 288 Abs. 1 SchKG darstellt. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass der unentgeltliche Erbverzicht nach Art. 495 ff. ZGB mangels Beeinträchtigung der Exekutionsrechte der Gläubiger keine anfechtbare Handlung ist, … weiterlesen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 4A_282/2024 vom 7. Mai 2025 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob neue Tatsachen und Beweismittel im Zusammenhang mit den Voraussetzungen nach Art. 260 SchKG vor dem Berufungsgericht vorgebracht werden dürfen und inwiefern das Gericht verpflichtet ist, den Sachverhalt im Zusammenhang mit den Prozessvoraussetzungen zu ermitteln. Es … weiterlesen
Das BGer gibt in diesem Entscheid einen hilfreichen Überblick über einige Grundsätze der Betreibung einer unverteilten Erbschaft: Der Betreibungsort ist grundsätzlich der letzte Wohnsitz des Erblassers. Lautet die Betreibung allerdings auf Verwertung eines Grundpfands, welches auf einem Nachlassgrundstück lastet, ist die Betreibung zwingend am Belegenheitsort einzuleiten (Art. 49, Art. 51 Abs. 2 SchKG; E. 2.3). … weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung vom 20. August 2025 hat der Bundesrat entschieden, eine punktuelle Änderung des SchKG, die das Parlament am 21. März 2025 beschlossen hat, auf den 1. Januar 2026 in Kraft zu setzen. Ab dem 1. Januar 2026 kann eine Person, die ungerechtfertigt betrieben wurde, leichter verhindern, dass eine solche Betreibung Dritten zur Kenntnis gebracht … weiterlesen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_679/2024 vom 16. April 2025, das sich mit demselben Sachverhalt wie in BGE 150 III 223 (vgl. Swissblawg Beitrag) befasste, setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die Wegentschädigung nach Art. 14 Abs. 1 GebV SchKG auf mehrere Verrichtungen umzulegen ist (Art. 15 GebV SchKG), wenn nebst … weiterlesen
Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_440/2024 vom 31. März 2025 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob Darlehen, die von nahestehenden Gläubigern an eine notleidende Gesellschaft gewährt wurden, im Konkurs der Gesellschaft nachrangig zu behandeln sind. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Darlehensforderungen erst dann nachrangig zu behandeln sind, wenn die Forderungseingabe … weiterlesen