SchKG - swissblawg

5A_1000/2020: Schweizweiter Arrest mit Lead-Betreibungsamt, sinngemässe Anwendung von Art. 89 SchKG (amtl. publ.)

12. April 202316. März 2022 von Stéphanie Oneyser

In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_1000/2020 vom 1. Februar 2022 entschied das Bundesgericht über die bis jetzt umstrittene Frage, ob ein Betreibungsamt als Lead-Betreibungsamt mit dem Vollzug eines schweizweiten Arrests beauftragt werden kann. Das Bundesgericht bejahte diese Frage und erwog, dass Art. 89 SchKG im schweizweiten Arrestzug sinngemäss anwendbar ist. Dabei legte das Bundesgericht … weiterlesen

5A_367/2021: Art. 82 OR in der provisorischen Rechtsöffnung (amtl. publ., Franz.)

22. Februar 2022 von Stéphanie Oneyser

In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_367/2021 vom 14. Dezember 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Einrede nach Art. 82 OR im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren, wenn der Betriebene geltend macht, dass der Gläubiger seine Leistung nicht gehörig angeboten habe. Das Bundesgericht erwog in Änderung seiner Rechtsprechung, dass die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen ist, … weiterlesen

BGE 147 III 226: keine Beschwerdelegitimation des Gläubigers gegen einen Ermächtigungsentscheid des Nachlassgerichts (Art. 298 Abs. 2 SchKG)

12. April 202314. Februar 2022 von Stéphanie Oneyser

In diesem amtlich publizierten Entscheid BGE 147 III 226 vom 18. März 2021 hatte sich das Bundesgericht mit diversen Fragen im Zusammenhang mit einer Nachlassstundung zu befassen. Das Bundesgericht erwog, dass die Gewährung der provisorischen Nachlassstundung (Art. 293a SchKG) ein Ermessensentscheid ist, der nur ausnahmsweise nichtig sein kann. Sodann bestätigte das Bundesgericht den Entscheid der … weiterlesen

5A_672/2020: Nichtigkeit einer Betreibungshandlung während des Rechtsstillstands nach Art. 62 SchKG (Franz.; amtl. publ.)

3. Februar 2022 von Stéphanie Oneyser

Im zur Publikation vorgesehen Entscheid 54_672/2020 vom 19. Januar 2022 hatte das Bundesgericht darüber zu entscheiden, ob die Zustellung des Lastenverzeichnisses an die Schuldnerin in einem Betreibungsverfahren während des aufgrund der COVID-19 Pandemie vom Bundesrat angeordneten Rechtsstillstandes nichtig ist oder ob die Wirksamkeit der Zustellung lediglich aufgeschoben wird. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die … weiterlesen