5A_367/2021: Art. 82 OR in der provisorischen Rechtsöffnung (amtl. publ., Franz.)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_367/2021 vom 14. Dezem­ber 2021 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage der Einrede nach Art. 82 OR im pro­vi­sorischen Recht­söff­nungsver­fahren, wenn der Betriebene gel­tend macht, dass der Gläu­biger seine Leis­tung nicht gehörig ange­boten habe. Das Bun­des­gericht erwog in Änderung sein­er Recht­sprechung, dass die pro­vi­sorische Recht­söff­nung zu erteilen ist, … weit­er­lesen

BGE 147 III 226: keine Beschwerdelegitimation des Gläubigers gegen einen Ermächtigungsentscheid des Nachlassgerichts (Art. 298 Abs. 2 SchKG)

In diesem amtlich pub­lizierten Entscheid BGE 147 III 226 vom 18. März 2021 hat­te sich das Bun­des­gericht mit diversen Fra­gen im Zusam­men­hang mit ein­er Nach­lassstun­dung zu befassen. Das Bun­des­gericht erwog, dass die Gewährung der pro­vi­sorischen Nach­lassstun­dung (Art. 293a SchKG) ein Ermessensentscheid ist, der nur aus­nahm­sweise nichtig sein kann. Sodann bestätigte das Bun­des­gericht den Entscheid der … weit­er­lesen

5A_672/2020: Nichtigkeit einer Betreibungshandlung während des Rechtsstillstands nach Art. 62 SchKG (Franz.; amtl. publ.)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­hen Entscheid 54_672/2020 vom 19. Jan­u­ar 2022 hat­te das Bun­des­gericht darüber zu entschei­den, ob die Zustel­lung des Las­ten­verze­ich­niss­es an die Schuld­ner­in in einem Betrei­bungsver­fahren während des auf­grund der COVID-19 Pan­demie vom Bun­desrat ange­ord­neten Rechtsstill­standes nichtig ist oder ob die Wirk­samkeit der Zustel­lung lediglich aufgeschoben wird. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass die … weit­er­lesen