Suchergebnisse für: label/Medienrecht

1B_44/2010: Quellenschutz für Blog-Kommentare bei Mindest-Informationsgehalt

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Wie die NZZ aus der öffentlichen Urteils­ber­atung des Bun­des­gerichts von heute Mittwoch berichtete, kön­nen sich Medi­en auf den Quel­len­schutz iSv StGB 28a I zugun­sten von Per­so­n­en berufen, die auf der Inter­net­seite einen Kom­men­tar zu einem Blo­gein­trag ver­fasst haben, sofern der Kom­men­tar ein Min­i­mum an Infor­ma­tio­nen enthalte. Da Infor­ma­tion und Unter­hal­tung heute nicht immer leicht zu unter­schei­den seien, dür­fen an den…

5A_82/2012: Persönlichkeitsverletzung durch Rassismusvorwurf (amtl. Publ.)

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Der Text der Medi­en­mit­teilung des Bun­des­gerichts zu diesem Urteil: Per­sön­lichkeitsver­let­zung durch Ras­sis­musvor­wurf Wer sich ohne weit­ere Wer­tung gegen die Ver­bre­itung des Islam in der Schweiz äussert, ist kein Ras­sist. Das Bun­des­gericht urteilt daher, dass ein Poli­tik­er, der wegen ein­er Äusserung dieses Inhalts des “ver­balen Ras­sis­mus” bezichtigt wurde, in sein­er zivil­rechtlich geschützten Per­sön­lichkeit wider­rechtlich ver­let­zt wor­den ist. An der Kundge­bung für die Volksinitiative…

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