Eine Bank hat­te eine AG auf Konkurs betrieben. Im laufend­en Ver­fahren tilgte die Schuld­ner­in die Forderung der Bank, worauf der Konkursrichter (ZH) das Konkurs­begehren abwies, ohne die Bank vorher anzuhören. Das OGer ZH erkan­nte darin eine Ver­let­zung des Anspruchs auf rechtlich­es Gehör.

Das BGer stellte in der Sache fest, dass die Forderung der Gläu­bigerin sämtliche Kosten des Betrei­bungsver­fahrens umfasst, und zwar ein­schliesslich der Parteientschädi­gung im Konkursver­fahren (wie in allen betrei­bungsrechtlichen Sum­mar­ver­fahren).

David Vasella

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RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Partner bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.