Nach ein­er Studie der Uni­ver­sität Zürich und des Wis­senschaft­szen­trums Berlins, welche die Entwick­lung der 30 besten Demokra­tien der Welt von 1995 bis 2005 zeigt, ist die Schweiz­er Demokratie mit Platz 14 nur Mit­tel­mass. Nach dem sog. “Demokratiebarom­e­ter” weisen Däne­mark, Finn­land und Bel­gien die höch­ste sowie Gross­bri­tan­nien und Frankre­ich vor Polen, Südafri­ka und Cos­ta Rica die niedrig­ste Demokratiequal­ität auf.

In den bei­den Medi­en­mit­teilun­gen vom 27. Jan­u­ar 2011, die hier und hier abgerufen wer­den kön­nen, heisst es:

Die Schweiz erweist sich zwar hin­sichtlich der Erfül­lung indi­vidu­eller Frei­heit­en, aktiv­er Öffentlichkeit, Wet­tbe­werb und Regierungs­fähigkeit als ein demokratis­ches Muster­land. Gewal­tenkon­trolle, Trans­parenz und Par­tizipa­tion wer­den aber nur sehr schlecht umge­set­zt: In der Schweiz kann die Leg­isla­tive die Regierung nur sehr unzure­ichend kon­trol­lieren, die Judika­tive ist im Ver­gle­ich mit anderen Demokra­tien nicht sehr unab­hängig, es gibt keine trans­par­ente Parteien­fi­nanzierung und – bis 2005 – keine wirk­same geset­zliche Garantie der Infor­ma­tions­frei­heit. Darüber hin­aus befind­et sich die poli­tis­che Par­tizipa­tion sowohl bei Wahlen als auch bei Abstim­mungen auf einem sehr niedri­gen Niveau. […] Vom Ide­al ein­er Demokratie poli­tisch Gle­ich­er, in der alle Bürg­erin­nen und Bürg­er sich poli­tisch engagieren und deren Inter­essen und Werte gle­ich­mäs­sig in die poli­tis­che Are­na gelan­gen, ist die Schweiz weit­er als die meis­ten anderen Demokra­tien ent­fer­nt.

Aus­führlichere Infor­ma­tio­nen find­en sich in der Präsen­ta­tion der für die Studie ver­ant­wortlichen Forsch­er, Marc Bühlmann und Prof. Wolf­gang Merkel. Ihr Faz­it: «Ins­ge­samt lässt sich zeigen, dass die Schweiz das Prinzip Frei­heit gut ver­wirk­licht, das Prinzip der poli­tis­chen Gle­ich­heit sich aber nur sehr man­gel­haft durchge­set­zt hat.»

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.