Dominik Keller - swissblawg

5A_920/2023: Beschränkung des Überschussanteils des Kindes unverheirateter Eltern (amtl. Publ.)

2. Januar 20252. Januar 2025 von Dominik Keller

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_920/2023 vom 28. November 2024 äussert sich das Bundesgericht dazu, unter welchen Voraussetzungen der Überschuss minderjähriger Kinder unverheirateter Eltern beschränkt werden kann. Zunächst erinnert das Bundesgericht allgemein daran, dass der Überschuss bei Kindern nicht verheirateter Eltern einzig auf den unterhaltpflichtigen Elternteil (grosser Kopf) und die Kinder (kleine Köpfe) zu verteilen sei. … weiterlesen

5A_435/2023: Zuständigkeit der Berufungsinstanz für Gesuch um Prozesskostenvorschuss (amtl. Publ.)

16. Dezember 202414. Dezember 2024 von Dominik Keller

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_435/2023 vom 21. November 2024 hat das Bundesgericht entschieden, dass sich die funktionelle Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Leistung eines Prozesskostenvorschusses aus Art. 276 ZPO ergibt. Die Kantone sind diesbezüglich nicht befugt, die funktionelle Zuständigkeit im Sinn von Art. 4 ZPO anders zu regeln. Folglich ist die … weiterlesen

5A_967/2023: Richterliche Fragepflicht bei der Bewertung von Wertschriften in der güterrechtlichen Auseinandersetzung

9. Dezember 2024 von Dominik Keller

Im Urteil 5A_967/2023 vom 4. November 2024 äussert sich das Bundesgericht zur Tragweite der Beweisführungslast bei der Bewertung von Wertschriften, die bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung in die Errungenschaft fallen. Es hält fest, dass das Gericht grundsätzlich verpflichtet ist, im Rahmen der richterlichen Fragepflicht Urkunden über den Wert der Wertschriften im Zeitpunkt der Liquidation des Güterstandes … weiterlesen