Familienrecht

5A_384/2024: Überschussanteil des Kindes unverheirateter Eltern bei alternierender Obhut (amtl. Publ.)

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Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_384/2024 vom 10. Sep­tem­ber 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Berech­nung des Über­schus­san­teils von Kindern unver­heirateter Eltern bei alternieren­der Obhut. Es kommt zum Schluss, dass sich der Über­schus­san­teil dies­falls gle­ich berech­net wie bei Kindern von ver­heirateten Eltern. Zusam­men­fas­sung Die Parteien des vor­liegen­den Ver­fahrens sind die unver­heirateten Eltern zweier Kinder, welche … weit­er­lesen

5A_920/2023: Beschränkung des Überschussanteils des Kindes unverheirateter Eltern (amtl. Publ.)

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Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_920/2023 vom 28. Novem­ber 2024 äussert sich das Bun­des­gericht dazu, unter welchen Voraus­set­zun­gen der Über­schuss min­der­jähriger Kinder unver­heirateter Eltern beschränkt wer­den kann. Zunächst erin­nert das Bun­des­gericht all­ge­mein daran, dass der Über­schuss bei Kindern nicht ver­heirateter Eltern einzig auf den unter­haltpflichti­gen Eltern­teil (gross­er Kopf) und die Kinder (kleine Köpfe) zu verteilen sei. … weit­er­lesen

5A_435/2023: Zuständigkeit der Berufungsinstanz für Gesuch um Prozesskostenvorschuss (amtl. Publ.)

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Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_435/2023 vom 21. Novem­ber 2024 hat das Bun­des­gericht entsch­ieden, dass sich die funk­tionelle Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Leis­tung eines Prozesskosten­vorschuss­es aus Art. 276 ZPO ergibt. Die Kan­tone sind dies­bezüglich nicht befugt, die funk­tionelle Zuständigkeit im Sinn von Art. 4 ZPO anders zu regeln. Fol­glich ist die … weit­er­lesen

5A_967/2023: Richterliche Fragepflicht bei der Bewertung von Wertschriften in der güterrechtlichen Auseinandersetzung

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Im Urteil 5A_967/2023 vom 4. Novem­ber 2024 äussert sich das Bun­des­gericht zur Trag­weite der Bewe­is­führungslast bei der Bew­er­tung von Wertschriften, die bei der güter­rechtlichen Auseinan­der­set­zung in die Errun­gen­schaft fall­en. Es hält fest, dass das Gericht grund­sät­zlich verpflichtet ist, im Rah­men der richter­lichen Fragepflicht Urkun­den über den Wert der Wertschriften im Zeit­punkt der Liq­ui­da­tion des Güter­standes … weit­er­lesen

4A_151/2024: (keine) Auslegung eines definitiven Rechtsöffnungstitels (amtl. Publ.)

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In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 4A_151/2024 vom 22. August 2024 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, inwiefern ein von der Vor­mund­schafts­be­hörde genehmigter Unter­haltsver­trag, der den Unter­halt des gemein­samen Sohns über die Volljährigkeit hin­aus fes­tlegte, im Recht­söff­nungsver­fahren aus­gelegt wer­den darf. Das Bun­des­gericht bestätigte seine Recht­sprechung und erwog, dass die Recht­söff­nung zu ver­weigern ist, … weit­er­lesen

5A_987/2023: Nachehelicher Unterhalt bei Scheidung im Pensionsalter (amtl. Publ.)

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Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_987/2023 vom 7. August 2024 äussert sich das Bun­des­gericht zur Dauer des nachehe­lichen Unter­halt­sanspruchs bei Ehe­gat­ten, die im Zeit­punkt der Schei­dung bere­its das Pen­sion­salter erre­icht haben. Der Fall bet­rifft Ehe­gat­ten mit Jahrgän­gen 1941 und 1947, die während fast 50 Jahren ehe­lich zusam­men­lebten. Es han­delte sich um eine soge­nan­nte Haus­gat­tene­he, bei … weit­er­lesen

5A_801/2022: Befristung des nachehelichen Unterhalts (amtl. Publ.)

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Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024 legt das Bun­des­gericht die Kri­te­rien für eine zeitliche Begren­zung des nachehe­lichen Unter­halts dar. Im konkreten Fall erachtet es die Befris­tung des nachehe­lichen Unter­halt­sanspruchs bis zur Vol­len­dung des 16. Alter­s­jahrs des gemein­samen Kindes als recht­mäs­sig. Weit­er rel­a­tiviert das Bun­des­gericht seine in BGE 148 III 161 … weit­er­lesen

5A_934/2023: Zuweisung der ehelichen Liegenschaft an den bereits ausgezogenen Ehegatten

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Zieht ein Ehe­gat­te aus der ehe­lichen Liegen­schaft aus, darf gemäss in BGer-Urteil 5A_934/2023 vom 5. Juni 2024 bestätigter Recht­sprechung nicht leicht­fer­tig angenom­men wer­den, dass die ehe­liche Liegen­schaft ihren Charak­ter als ehe­liche Woh­nung ver­liert bzw. der Ehe­gat­te auf die Zuweisung der ehe­lichen Liegen­schaft verzichtet bzw. Zusam­men­fas­sung Umstrit­ten war im hier besproch­enen Fall die Zuweisung des im … weit­er­lesen

5A_176/2023: Abänderung des Kindesunterhalts wegen Mehreinkommens des betreuenden Elternteils (amtl. Publ.)

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Gemäss bish­eriger Recht­sprechung durften Kindesun­ter­halts­beiträge wegen erhöht­en Einkom­mens des betreuen­den Eltern­teils nur abgeän­dert wer­den, wenn anson­sten ein unzu­mut­bares finanzielles Ungle­ichgewicht zwis­chen den Eltern ent­standen wäre. Das Bun­des­gericht stellt im Urteil 5A_176/2023 vom 9. Feb­ru­ar 2024 nun erst­mals klar, dass diese Voraus­set­zung nicht für die Abän­derung des Betreu­ung­sun­ter­halts gilt. Zusam­men­fas­sung Im hier besproch­enen Fall ver­langte der unter­halt­spflichtige … weit­er­lesen

5A_936/2022: Begrenzung des Überschussanteils bei der Berechnung von Kindesunterhaltsbeiträgen

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Das Bun­des­gericht stellt im Urteil 5A_936/2022 vom 8. Novem­ber 2023 klar, dass es unzuläs­sig ist, den Über­schus­san­teil des Kindes pauschal auf einen bes­timmten Prozentsatz des fam­i­lien­rechtlichen Exis­tenzmin­i­mums zu begren­zen. Eben­so ist es unstatthaft, den Über­schus­san­teil allein mit Ver­weis auf die Lebensstel­lung des betreuen­den Eltern­teils zu begren­zen oder deswe­gen, weil der Über­schuss aus einem hypo­thetis­chen Einkom­men … weit­er­lesen

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